CDU Wahlkampf

@ Spartacus
eigentlich trifft das hierbei nicht so ganz das Thema.
Die Abwägung, ob oder ob keine Befragung bleibt hier
doch ganz konkret überschaubar - und es geht doch um Anlässe, wo man eine Befragung durchaus öfter hätte zulassen können. Stichwort: Freibäder, Spaßbad, Schlosspark etc.
Das sind doch keine weltumspannenden, überregionalen Themen.

Gruß Helmhut

OB, WANN und WAS wir gefragt werden, liegt allein in Hand der OBrigkeit
OB Hoffmann meint, sich noch einmal zur umstrittenen Umfrage äußern zu müssen.
In der neuen Braunschweiger Zeitung vom 7. November 2010 (Seite 28) versucht er klarzustellen, "dass dies kein Widerspruch sei. In Sachen Schloss und Bad habe die Gemeindeordnung einen für den Rat bindenden Bürgerentscheid ausgeschlossen... In diesem Fall hätten die Ratsmehrheit und er sich auch deshalb gegen eine zwar formal zulässige, aber eben auch völlig unverbindliche Bürgerbefragung gewandt und eine entsprechende Satzung erlassen...
Bürgerbefragungen sollten nur stattfinden, wenn der Rat auch bereit und in der Lage ist dann unbedingt Folge zu leisten."



Was ist denn das für eine Art von Demokratieverständnis, wenn also doch letztendlich nur der Rat entscheiden wird, wann, ob und mit welchem voraussehbaren Ergebnis eine Bürgerbefragung stattzufinden hat?

Wieso besteht hier kein Widerspruch zur Anklage, weshalb es zu Schloss und Spaßbad keine "formal zulässige" Umfrage durchgeführt wurde seitens OB und CDU?

Übrigens: Auch die Stadionumfrage ist genau so unverbindlich wie die "formal zulässigen", aber abgeschmetterten Bürgerbefragungen zu Schloss und Bad.

"Pech gehabt!" meint der OB am Ende etwas spöttisch und das soll auf, wie er meint, das Versäumnis der Oppositionsparteien hinweisen, die sich ja jetzt nur bloß ärgern würden, daß sie selbst eine solche Stadion-Umfrage nicht gestartet hätten.

OB, WANN und WAS der Bürger gefragt wird, OBliegt also seinen Händen und seiner Partei. Dann wissen wir ja, wo wir dran sind.
Danke!

Frau Mundvoll

Hey,
Betreff der Bürgerbefragung scheint sich das Meinungsbild gerade im Bereich der Eintracht Fan's zu wandeln.
Gerade gestern Abend konnte ich eine hitzige Diskussion beiwohnen, wo es um den Stadionausbau ging.
Die Argumente waren ganz deutlich, gegen den Ausbau und man könne das Geld besser bei Schule und Ausbildung unserer Jugend verwenden.
Es hatte mich doch sehr erstaunt,weil vor kurzem der Stadionausbau und die Bürgerbefragung bejubeld wurde.Das Meinungsbild scheint sich zu wandeln und wenn der OB und die CDU vielleicht meint die Eintrachtsfan's wären dumme Schafe die man so schnell mal zur Schlachtbank führen kann,könnte das ganze wie ein Bummerang nach hinten los gehen.Eins hat man nämlich nicht berechnet, dass auch Eintrachtsfan's, Vater und Mütter sind,die schulpflichtige Kinder,oder Jugendliche haben und sehen was hier los ist, auf den Schul und Ausbildungsmarkt.
Wenn sich das weiter herum spricht, dann hat sich das CDU Wahlkampfthema und der Trick als Eigentor entwickelt, wenn ich das mal in Worte von Fußballfan's wiedergeben darf.
Der Trend geht eindeutig zu besserer Ausbildung unserer Jugend,statt Geldverschwendung für eine VIP Lounge.
Spielstand Bürgermeister gegen Bürgerinteressen 0:1 für die Bürger und die Jugend.

In diesem Sinne einen schönen Tag noch alle.

Gerade richtig zur heutigen Ratssitzung mit dem grandiosen CDU-Wahlkampf-Vorschlag einer Bürgerbefragung zum Stadionausbau werfen die Web-Löwen (Fanclub von Eintracht BS) in einem Brief an den CDU-Fraktionsvors. Sehrt der CDU vor, das Thema Stadionausbau aus Wahlkampfgründen zu missbrauchen.
Der Fanclub verwahrt sich gegen das durchsichtige Wahlkampfmanöver und warnt insbesondere vor einem Ausspielen der Investition in das Stadion gegen nötige Investitionen z.B. von Kindergärten.
Siehe auch dazu den Bericht auf der Fraktionsseite der Bürgerinitiativen.

Empfinde ich persönlich als eine Superreaktion des Fanclubs, der soziale und bildungsrelevante Interressen über die eigenen stellt. Soetwas findet man in der ach so "familienfreundlichen" Stadt Braunscchweig leider sehr selten.

Ähem, Männers und Fußball...


Die Web-Löwen sind gemeint!
www.webloewen.de/

Super Aktion!

Frau Mundvoll