"...erst raushalten, dann aushalten – das ist die Zumutung, die sich für viele Menschen mit den Freihandelsabkommen CETA und TTIP verbindet.
Diese drohen, unser Rechtssystem sowie demokratische, ökologische und soziale Standards zu unterhöhlen.
Das werden die Menschen in ihrem Alltag aushalten müssen.
Aber aus der Diskussion sollen sie sich heraushalten?
So nicht!
Es ist Zeit, dass wir Bürgerinnen und Bürger bei wichtigen Zukunftsfragen – wie der Unterzeichnung von TTIP und CETA – per Volksentscheid direkt mitbestimmen können.
Ich habe gerade für einen Aufruf von Mehr Demokratie e.V. unterschrieben.
Unterstütze bitte auch Du jetzt den Aufruf mit der Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden:
www.volksentscheid.de/aufruf-volksentscheid.html
Herzlichen Dank & Beste Grüße!
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Bitte weiterlesen: www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/TTIP-Faktenblatt_Kommunen.pdf
"...Städte, Landkreise und Gemeinden treffen viele Entscheidungen, die im Alltag eine große Rolle spielen. Sie sind für die flächendeckende Versorgung mit Wasser und Energie, mit Gesundheitsdienstleistungen und Bildungsangeboten verantwortlich.
Manche dieser Aufgaben übernehmen sie selbst, andere haben sie an öffentliche oder private Unternehmen vergeben.
Diese öffentlichen Dienstleistungen sind ein hochlukrativer Markt, zu dem Privatunternehmen gerne leichter Zugang hätten....".
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