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7.1.2012 NPD will wieder auf den Burgplatz!

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12 Jahre 9 Monate her - 12 Jahre 9 Monate her #8272 von Nachtschatten
Alle Jahre wieder!
Es wird Zeit das diese sog. "Partei" dort hinkommt wo sie hin gehört, nämlich verboten!


Über den Bündnisverteiler gegen Rechts kam folgende Mail:

Deine Stimme gegen die NPD!
Lautstark gegen rassistische Hetze


Am Montag, den 7.1.2013 will die NPD auf dem Burgplatz in Braun-schweig eine Wahlkampfkundgebung abhalten. Angemeldet hat sie diese von 10-13 Uhr.
Das Bündnis gegen Rechts ruft dazu auf, den Nazis lautstark und sichtbar zu zeigen, dass sie unerwünscht sind und ihnen den Platz für ihre rassistische und faschistische Hetze zu nehmen!

Vor etwas über einem Jahr wurde bekannt, dass die Terrorzelle NSU für eine rassistische Mordserie verantwortlich ist, der mehr als 10 Menschen zum Opfer gefallen sind. Jahrelang konnten die untergetauchten Nazis mit Hilfe eines Netzwerkes von UnterstützerInnen auch aus Niedersachsen unerkannt ihre Morde begehen.

Seit dem kommen immer weitere Versäumnisse, Pannen und Vertuschungen der Geheimdienste ans Licht. Nicht selten ermöglichten Gelder, die diese an ihre V-Leute zahlten, erst den Aufbau und die Finanzierung faschistischer Organisationen und Strukturen.
Zu den direkten Unterstützern der „NSU“ gehörte u.a. auch der jetzt wegen Beihilfe zum Mord angeklagte Ralf Wohlleben, der zeitweise Landesvorsit-zender der NPD in Thüringen war. Die NPD distanziert sich zwar nach au-ßen hin von den Morden (ohne jedoch die Opfer oder die Angehörigen zu bedauern) und versucht sich gerade auch im jetzigen Landtagswahlkampf bieder und bürgerfreundlich zu geben: Doch ob NPD, NSU, Aktionsgrup-pen, Autonome Nationalisten, Kameradschaften oder wie sich die Nazis sonst nennen: Sie alle eint eins: Die rassistische Abwertung von Menschen, die von ihnen als „Fremde“ und „Ausländer“ angesehen werden.

Und: Ob NPD, militante Nazis oder NSU-Unterstützer, die Szene ist gerade auch hier in der Region untereinander eng verbunden.
Als die NPD im August mit einem kläglichen Haufen von ca. 20 Anhänge-rInnen - die meisten extra aus Goslar herangekarrt - auf dem Burgplatz eine Kundgebung abhielt, ging diese im Lärm von Rufen und Pfiffen von hunder-ten GegendemonstrantInnnen unter.
Lassen wir auch diesmal den Auftritt der Nazis zum Misserfolg werden! Kommt zum Burgplatz und zeigt deut-lich und lautstark, dass die NPD und andere Nazis nicht erwünscht sind!

Montag, 7.1.2013: Protest gegen die NPD-Kundgebung
Treffpunkt 9:30 Uhr Ruhfäutchenplatz (Münzstr./Dankwardstr.)


Da es sein kann, dass sich Ort und Zeit noch ändern, solltet ihr euch unter www.buendnisgegenrechts.net oder www.facebook/bgr.braunschweig über aktuelle Änderungen auf dem Laufenden halten.

Bündnis gegen Rechts Braunschweig
V.i.S.d.P.: Bündnis gegen Rechts, c/o Carl-von-Ossietzky-Zentrum, Leopoldstrasse 23, 38100 Braunschweig


Und vielleicht zeigt dieses mal auch die Kirche "Rückrat" und sie lassen die Domglocken läuten?

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12 Jahre 9 Monate her #8273 von Rosenbaum
NPD plant Kundgebung "im Anschluss" um 15:00 Uhr in Wolfenbüttel:

wolfenbuettelheute.de/wolfenbuttel-npd-will-auf-dem-stadtmarkt-demonstrieren-stadt-wolfenbuttel-sieht-die-offentliche-sicherheit-gefahrdet-und-lehnt-ab/


Die Stadt Braunschweig habe in ihrem gestrigen Bescheid die Veranstaltung für den Burgplatz untersagt und als Ausweichort einen Platz in der Nähe des Bahnhofs vorgeschlagen, so Harald Meyer. Daraufhin sei heute morgen ein Eilantrag beim Gericht eingegangen

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12 Jahre 9 Monate her - 12 Jahre 9 Monate her #8275 von Nachtschatten
Der Bürgermeister von Wolfenbüttel, Hr. Pink hat wirklich gut argumentiert.

"...Nach ausführlicher und sehr detaillierter Abwägung – insbesondere vor dem hohen Rang des Rechtsgutes der Versammlungsfreiheit – geht die Verwaltung als zuständige Versammlungsbehörde bei ihrer juristischen Prüfung davon aus, dass mit der beantragten Versammlung die öffentliche Sicherheit gefährdet und sowohl individuelle wie auch gemeinschaftliche Schutzgüter verletzt werden..."

Aus: Offizielle Pressemitteilung der Stadt Wolfenbüttel, 4.Januar 2013, 13 Uhr, in den Bericht von "Wolfenbüttel heute" (Link dazu in diesem Thread, einen Kommentar vorher).

By the way, Hr. Hoffmann wie wäre es?
Dann können sie sich auch gleich offizell von der NPD distanzieren und würden bei einem Verbot der NPD, doch noch Ihr Straßenschild bekommen :laugh: .


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12 Jahre 9 Monate her - 12 Jahre 9 Monate her #8277 von Nachtschatten
Wolfenbüttel: Verwaltungsgericht Braunschweig erlaubt eingeschränkte NPD-Kundgebung auf dem Stadtmarkt – Bürgermeister Pink ruft alle Wolfenbütteler zur Gegendemonstration auf:

"...In einer Pressemitteilung teilte das Verwaltungsgericht Braunschweig heute abend mit: “NPD darf nur zeitlich und räumlich begrenzt auf den Stadtmarkt in Wolfenbüttel.” Die Meldung erreichte uns gegen 20 Uhr. Telefonisch teilte uns Bürgermeister Pink im Anschluß daran mit, daß die Stadt alle juristischen Mittel ausschöpfen werde und rief zugleich alle Wolfenbüttler präventiv zu einer Gegendemonstration auf. Den erzwungenen Kundgebungsplatz an der Südostseite des Stadtmarktes werde man durch Bauzäune kenntlich machen, sagte Thomas Pink. (WolfenbuettelHeute.de berichtete heute über die geplante Kundgebung)..."

aus: WolfenbüttelHeute.de, 4.1.2013


Kann jemand was zu Braunschweig schreiben?

Was hat unser OB Hoffmann verlauten lassen?

Wie hat das Verwaltungsgericht über BS-Domplatz entschieden?

Oder gab es gar, keinen Einwand, gegen den für Nazis Symbolträchtigen Platz?


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12 Jahre 9 Monate her - 12 Jahre 9 Monate her #8278 von Nachtschatten
Gefunden auf der "Bündnis gegen rechts-Braunschweig" Internetseite: www.buendnisgegenrechts.net

Ich finde es einen Unding, das der Burgplatz wieder genehmigt worden ist !

Und ich hoffe inständig, das die Kirche, dieses mal die Glocken läuten lassen und damit zeigen das sie aus Ihren, in der Nazizeit, gemachten Fehlern gelernt haben !

Und da OB Hr. Hoffmann mal wieder seiner Verwaltung alles überlassen hat, zeigt das er weiterhin zu seinen „alten Kameraden“ hält.
(So bekommt er nie sein Straßenschild, als Ehrung, wenn die NPD endlich mal verboten worden ist ;) ).

Man vergleiche das Verhalten von OB Hr. Pink aus Wolfenbüttel, der ist auch CDUler ist, aber dieser hat sich ganz klar, gegen Rechts positioniert und ruft zur Gegendemo auf!

Dazu schrieben sie in der BZ:
www.braunschweiger-zeitung.de/lokales/Braunschweig/verwaltungsgericht-npd-darf-am-montag-auf-den-burgplatz-id848618.html

Mein Vorschlag:
Zuerst werden wir die Nazis ausbuhen und verjagen.

Anschließend könnten wir dann, unsern Ex-NPD und Vorsitzender eines rechten Hochschulbundes in Göttingen , OB Hr. Hoffmann, (der sich nie öffentlich davon distanziert hat) aus den Rathaus jagen- oder? ;)

So was, würde ich dann einen gelungenen "Stadtputztag 2013" nennen!



Siehe auch Artikel auf Braunschweig-Spiegel:

"OVG erklärt NPD-Kundgebung auf dem Burgplatz für zulässig":

"Kommentar: Nicht nur die NPD ist ein Problem":



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12 Jahre 9 Monate her - 12 Jahre 9 Monate her #8280 von Nachtschatten
Wolfenbüttel ist bunt

Montag, 7.1. ab 14:00 Uhr Demo:
“Wolfenbüttel ist bunt statt braun–kein Platz für Nazis”
,
Platz vor Bankhaus Seliger (Lange Herzogstraße 63), ab 14.30 Uhr ist dann Treffen an der Friedenstanne vor dem Rathaus.

Vielleicht kann sich jeder aus Wolfenbüttel dieses Plakat ausdrucken und auf Pappe kleben:
www.wolfenbuettel.de/B%C3%BCrgerservice/Integrationsbeauftragter

Und ich denke auch für Wolfenbüttel gilt, bringt alles mit was Krach macht, um die rechte Hetze zu übertönen!

Siehe dazu, die vorangegangene Kommentare und auf der Braunschweiger Bündnisseite gegen Rechte:
buendnisgegenrechts.net/category/allgemein/



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