Debatte um Energiepolitik im NDR Fernsehen
11. Januar 2013
ab 19.30 Uhr
bei Hallo Niedersachsen im NDR
Thorsten Hapke moderiert am Freitag das Wahlkampfhearing zum
Thema Energie und Atommülllagerung.
www.ndr.de/regional/niedersachsen/landtagswahl_niedersachsen_2013/wahl-themen/hearings101.html
Dazu muss man wissen, dass lt. einer dpa-Meldung nach der SPD nun auch die Grünen mit dem
Ende der Gespräche zur Endlagersuche drohen, sollte die Bundesregierung Atommülltransporte ins Ausland legalisieren wollen.
Bundesregierung will Atomhandel ausweiten
«Die Bundesregierung muss diesen abenteuerlichen Gesetzesvorschlag zurücknehmen. Sonst macht die Suche nach einem Endlagerkonsens keinen Sinn», sagte Trittin der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» (Mittwoch). «Ich kann doch nicht in anderen Bundesländern dafür werben, nach möglichen neuen Standorten für ein Atommüllendlager in Deutschland zu suchen, wenn man gleichzeitig ermöglicht, den hochgiftigen Müll auch ins Ausland zu exportieren.»
SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte sich am Montag ähnlich geäußert. Kurz darauf hatte ein Sprecher von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) versichert, "dass mit der Gesetzesnovelle das letzte Wort noch nicht gesprochen sei".
Das glaub' ich dem Altmaier aufs Wort. "Gesprochen" wurde ja bisher viel, getan kaum etwas und durch Ministerwechsel infolge Röttgens Rauswurf das Ganze nur immer weiter verzögert.
Altmaier: "Am Ende werde «definitiv Klarheit» herrschen, dass es einen klaren Vorrang für die Endlagerung hochradioaktiven Mülls im Inland gebe". Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich dafür am Wochenende ausgesprochen.
Vergangene Woche war nämlich "bekanntgeworden", dass die Regierung über eine Änderung des Atomgesetzes grundsätzlich Atommüllexporte in EU-Staaten oder Drittländer wie Russland zulassen will, was ja praktisch heißen würde, dass wir
In Thune regen Handel zu erwarten
haben...
schlussfolgert
Ulensp!egel
