Haushalt 2013
Ta-Taaaaah!
Die
Braunschweiger Zeitung
kann offenbar schon in die Zukunft sehen...
Zum Haushalt 2013 schreibt sie:
"Der städtische Haushalt 2013 befindet sich auf der Zielgeraden. Doch die Läufer, um im sportlichen Bild zu bleiben, haben wenige Meter vor dem Zielband noch einmal die Sportart gewechselt und boxen aufeinander ein.
So mag dem Betrachter die Lage vor der wichtigsten Ratssitzung des Jahres am 19. Februar vorkommen, wenn die Kommunalpolitiker über den Haushaltsplan für 2013 beschließen...."
Helau! Na ja, wir schreiben heute erst den 10. Februar, es ist Karneval und es gibt alkoholische Getränke, aber dennoch kann man dem Artikel einige Eckpunkte zum Haushalt 2013 entnehmen.
Gesamtvolumen = 680 Millionen Euro
Entschieden wird u.a. über:
- Kinderbetreuung,
- über Zustand der Schulen,
- Zustand der Radwege und Straßen,
- Großinvestitionen,
- Personal und Personalkosten,
- Gewerbesteueränderung/-erhöhung,
- Abkehr von der Privatisierungspolitik,
- Stadtreinigung wieder in die eigenen Hände
und damit wieder einige Arbeitsplätze mehr.
(Unter OB Hoffmann war ihre Zahl von 300 auf derzeit 88 reduziert worden.)
Die BrZ klärt auf: "Vielen Bürgern ist dies gar nicht bewusst. Vor allem der städtische Haushaltsplan ist für sie ein Buch mit sieben Siegeln".
Stellt euch vor, "Die Lektüre" umfasst hunderte Seiten und ist sogar "eng mit Zahlen und sperrigen Begriffen bedruckt." Und offenbar lesen das auch die Kommunalpolitiker nicht mit Vergnügen. Und weil wir alle da ziemlich dumm sind, tröstet uns die BrZ mit "Am Ende bleibt es in der Regel wenigen Experten in der Stadtverwaltung und einigen Machern der Parteien im Finanzausschuss vorbehalten, die Fäden zu ziehen".
Super! Die Experten, denen wir getrost das Fädenziehen überlassen sollen. Dieses Blatt sagt uns, was wir zu tun haben, endlich!
Die CDU empört, entsetzt in ihrer Oppositionsrolle, jammert über zu wenig Geld in der Kasse, das sie während ihrer Regierungsperiode generiert hat, will aber gleichzeitig als seriös und solide glänzen.
"Pesditschek, einer der erfahrensten und verschlagensten Haushaltspolitiker", schreibt das Blatt völlig unparteiisch, Pesditschek spielt dann aber auf jene rund 3,7 Millionen Euro an, die von der Verwaltung ohnehin als
Überschuss für 2013 eingeplant waren.
Holger Herlitschke von den Grünen im Interview: „Vor allem die Einnahmeerwartung bei der Gewerbesteuer ist seit Jahren so konservativ angesetzt, dass sie dringend nach oben korrigiert werden muss.“
Zur Debatte am 19. Februar 2013 sehe ich mich leider außerstande zu berichten...
meint
Ulensp!egel
