Heute schon GEZahlt?

Die Stadt Köln stellt die Zahlung von Rundfunkgebühren ein

Begründung:

Die schwer kalkulierbare Mehrbelastung für die Kommune, die mit der Umstellung voraussichtlich verbunden sei. "Wir können den Steuerzahlern nicht zumuten, auf Verdacht eine nicht exakt ermittelte Gebühr zu entrichten", sagte jedenfalls eine Sprecherin der Stadt der Zeitung.

Wieso das nicht exakt ermittelbar sein soll, erschließt sich nun nicht so, aber die Sache macht Schule...

Diverse andere Kommunen und Institutionen wollen auch nicht zahlen .

Doppelt GEZahltes

Wieso steuerfinanzierte Institutionen wie Kommunen, Schulen, Krankenhäuser Rundfunkgebühren zahlen sollten, hat sich bislang ebenfalls noch nicht so richtig nachvollziehen können. Das wird doch ohnehin schon alles aus Steuermitteln gezahlt, die von Bürgern gezahlt werden, die wiederum ohnehin schon für sich Rundfunkgebühren zahlen, oder nicht? ...

fragt hier
Ulensp?egel

Norddeutsche Städte wollen GEZ-Gebühren zahlen

Anders als Köln wollen mehrere norddeutsche Städte die Zahlung der Rundfunkgebühren zunächst nicht aussetzen.

"Es wird exakt geprüft, was die Neuberechnung für Feuerwehr, Kitas und Verwaltung bedeutet", sagte ein Sprecher der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover am Mittwoch auf dapd-Anfrage. Nach einem ersten Überblick sei in einzelnen Bereichen mit Mehrkosten zu rechnen, beispielsweise bei Kindertagesstätten. Ein vollständiges Ergebnis werde aber erst in einigen Wochen erwartet..."
t-online

"Die neuen Kosten seien noch schwer einzuschätzen, da bislang keine zentrale Erfassung der behördlichen Verträge existiere.
Derzeit gebe es dazu keine Überlegungen!"

- heißt es.

Man kann also nicht errechnen, was da an Kosten auf die städtischen Institutionen zukommt und weil man das nicht kann, zahlt man also lieber mal. Oder man überlegt erst gar nicht.

Na, da bricht sich die Kompetenz der Stadtväter öffentlich Bahn ...

sieht
Ulensp!egel

Heute schon gebetet oder schon GEZahlt? -
Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag und die Religion

Hallo Freunde der feinsten Real-Satire,
wusste gleich gar nicht, wo ich das hier lieber unterbringen sollte.

Dachte es aber dann als Tipp für den einen oder anderen...

Amen!
Ulenspiegel

"MÜNCHEN. (hpd) Das Grundgesetz ist eine große Quelle der Freude. Es schützt - siehe vor allem Artikel 3 und 4 - die Freiheit des Glaubens, der Weltanschauung und die freie Religionsausübung.

Und so steht im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, dass „gottesdienstliche“ Betriebsstätten nichts zu zahlen haben. Und weil niemand benachteiligt werden darf, gilt das sogar für Agnostiker und Atheisten.


Das ist schön, vor allem da Politiker sehr gerne Sonderregelungen für Religionsausübende beschließen..."

Quell der Freude: Humanistischer Pressedienst