BÜRGER-DIALOG Energie für Braunschweig

Franz Alt: „Es gibt kein Energieproblem“

"Clauen. Wenn am 24. September der Windpark in Clauen eingeweiht wird, ist auch Franz Alt mit dabei. Der ehemalige „Report“-Moderator ist heute das ökologische Gewissen der Deutschen. Er hat etliche Bücher über erneuerbare Energien geschrieben, hält Vorträge im ganzen Land – und ist überzeugt: Wir schaffen die Energiewende..."
www.paz-online.de/Peiner-Land/Lokalnachrichten/Hohenhameln/Franz-Alt-Es-gibt-kein-Energieproblem

Zur Sonnenseite von Franz Alt: www.sonnenseite.com/

17.9. - 24.9.2011 - Sieben Tage Stromwechsel mit voller Kraft

.ausgestrahlt informiert:

Die Initiative "Atomausstieg selber machen" ruft zu einer bundesweiten Ökostrom-Wechselwoche auf. Wenn die Regierung weiter AKW betreiben will, dann machen wir unseren Atomausstieg einfach selber: Indem wir der Atomlobby den Geldhahn zudrehen. In der Woche vom 17. bis zum 24. September finden in mehr als 90 Städten Aktionen statt, die zum
Stromwechseln aufrufen.

Hier geht's sofort und einfach zum Ökostrom-Wechsel (Bild anklicken!)

Hier eine Übersicht über bereits geplante Aktionen, viele Tipps
und die Möglichkeit, eigene Aktionen einzutragen. Sei auch Du dabei, ob im Freundeskreis oder bei der Arbeit, im Sportverein oder mit einer öffentlichen Aktion:
www.ausgestrahlt.de/mitmachen/stromwechsel/stromwechselwoche


Die Mär von der Abhängigkeit von ausländischem Atomstrom

Kaum ist die Katastrophe von Fukushima nach einem halben Jahr etwas in den Hintergrund gerückt, intensiviert die Atomlobby ihre Pro-Atom-Arbeit.
Zuletzt leider erfolgreich. In den Zeitschriften Spiegel und Focus und
auch in vielen weiteren Medien gab es prominente Beiträge, die über eine Zunahme der französischen und tschechischen Atomstromimporte berichteten.
Leider wurde dabei verschwiegen, dass Deutschland trotz der Stilllegung der acht Atomkraftwerke auch im ersten Halbjahr 2011 in der Summe nach wie vor Strom ins Ausland exportiert hat.

Jetzt öffentlich gewordene Zahlen des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BdEW) zeigen, dass vier Milliarden Kilowattstunden Strom mehr exportiert als importiert wurden. Auch das statistische Bundesamt hat gestern noch einmal nachgelegt und ähnliche Informationen veröffentlicht.

Und die angeblichen Atomstrom-Importe aus Tschechien und Frankreich entpuppten sich zum Teil als Windstrom aus Norddeutschland, der über das polnische und tschechische Netz nach Bayern geleitet wird, im anderen teilweise als Durchleitung französischen Stroms an Italien über deutsche Trassen.

Hilf uns, der Stromlüge der Atomlobby etwas entgegenzusetzen! In unserem Text und unserer Pressemitteilung findest du Zahlen und Infos zu den falschen und den richtigen Daten. Informiere
FreundInnen und Bekannte und schreibe einen Leserbrief!
bit.ly/oISoYR

Unsere Pressemitteilung dazu:
bit.ly/oSMUL1

Deutschland verkauft noch immer mehr Strom als es einkauft

Die Tendenz ist fallend, aber auch im ersten Halbjahr 2011 hat Deutschland per Saldo mehr Strom exportiert als importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wurden in den ersten sechs Monaten des Jahres 23,9 Terrawatt-Stunden (TWh) über die europäischen Stromnetze nach Deutschland eingeführt. Im gleichen Zeitraum führte Deutschland 27,9 TWh aus.
Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Einfuhrmenge: Im ersten Halbjahr 2010 lag sie noch bei 19,1 TWh. Demgegenüber sank die Ausfuhrmenge, im Vorjahreszeitraum lag sie bei 30,0 TWh.
www.hannover-zeitung.net/aktuell/wirtschaft/47190794-deutschland-verkauft-noch-immer-mehr-strom-als-es-einkauft



dpa-Meldung:
Angeblich neues Energiekonzept der niedersächsischen Landesregierung

Die niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag ein neues Energiekonzept auf den Weg gebracht. Der Entwurf sieht einen beschleunigten Ausstieg aus der Atomenergie zugunsten erneuerbarer Energien, einen Ausbau der Stromnetze und eine effizientere Nutzung der konventionellen Kraftwerke (!) vor. Mit dem Energiekonzept bringe die Landesregierung zentrale wirtschaftliche Ziele mit den Herausforderungen der Energiewende sowie des Umwelt- und Klimaschutzes in Einklang, sagte Ministerpräsident David McAllister (CDU). Am Mittwoch sollte das Konzept in Hannover der Regierungskommission Klimaschutz vorgestellt werden.

Haben Sie was vernommen? Das Ganze wird verschleppt, verzögert, so der Eindruck.

Weiter heißt es:
Niedersachsen will bis 2020 genauso viel Strom aus Windkraft erzeugen wie verbrauchen. Das sieht ein neues Energiekonzept vor, dessen Entwurf das Landeskabinett in Hannover am Dienstag beschlossen hat. Danach soll die Gesamtleistung von Windkraftanlagen an Land von derzeit 6.800 Megawatt bis 2020 auf 14.300 Megawatt steigen. Offshore erzeugten Strom einbezogen, könne die Windenergie den Verbrauch "im Jahr 2020 rein rechnerisch vollständig decken", heißt es im Konzept.
Ministerpräsident David McAllister will das Konzept am (gestrigen) Mittwoch der Regierungskommission Klimaschutz vorstellen. Er erwartet eine "breite gesamtgesellschaftliche Debatte".
regionales.t-online.de/neues-energiekonzept-setzt-auf-windstrom/id_49934182/index

BUND verlangt Ablehnung des CCS-Gesetzes



Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat Niedersachsen zur Blockade des CCS-Gesetzes im Bundesrat aufgefordert. Der zur Abstimmung stehende Entwurf gebe den Ländern kein sicheres Vetorecht gegen eine unterirdische CO2-Lagerung, bemängelte der Umweltverband am Dienstag in Hannover. Nach einer Länderklausel könne die Lagerung nur für einzelne Speicherstätten unter Verweis auf andere Nutzungen ausgeschlossen werden. Die Länder könnten zudem eine Verpressung von CO2 unter der Nordsee nicht verhindern.
Nach einer BUND-Studie könnte die Verpressung von CO2 unter dem Meer zum Austritt von salzigen und sauerstofffreien Wässern führen. Der Bundesrat stimmt am Freitag über das Gesetz ab.
regionales.t-online.de/bund-verlangt-ablehnung-des-ccs-gesetzes/id_49930978/index [/size]

Vattenfall

Der Energieriese Vattenfall kippt eine Großinvestition. Der Bau eines 1,5 Milliarden Euro teuren Kraftwerkes im brandenburgischen Jänschwalde.

Kommentar: "Die sich abzeichnenden Rahmenbedingungen lassen eine solche Investition nicht zu", sagte Vattenfall-Sprecherin Katharina Bloemer der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Als Grund führt Vattenfall das sogenannte CCS-Gesetz an, das am Freitag im Bundesrat verabschiedet werden soll. Das Gesetz soll die Speicherung von CO2 unter der Erde ermöglichen.

Wollen für Schäden nicht haften?

Vattenfall kritisiert dabei "die lange Schadenshaftungsdauer", und dass das Gesetz bereits in wenigen Jahren wieder auf den Prüfstand kommen soll. Der Energiekonzern hatte geplant, bis 2015 ein Demonstrationskraftwerk mit 300 Megawatt Leistung zu bauen. Das bei der Braunkohleverbrennung entstehende CO2 sollte abgetrennt, verflüssigt, über Pipelines zu unterirdischen Speichern in Brandenburg transportiert und dort gelagert werden.
www.hannover-zeitung.net/aktuell/wirtschaft/47190873-vattenfall-legt-milliardeninvestition-auf-eis

Ja, die überaus entsetzlich langen Haftungszeiten von über 3 Jahren haben uns Bürger ja schon bei der Entsorgung des Assemülls vor finanziellen Verlusten extrem geschützt.

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CCS-Speicherung

Mahnfeuer an den Küsten, Demos und Proteste: In Niedersachsen und Schleswig-Holstein haben die Gegner der unterirdischen Speicherung von CO2 noch einmal Druck gemacht, bevor in Berlin am heutigen Freitag der Bundesrat über das Gesetz zur Erprobung des sogenannten "Carbon capture and storage" (CCS) entscheidet.

Es geht um die wissenschaftlich-technische Frage, ob in Deutschland das Klimagas Kohlendioxid im Untergrund verpresst werden soll. Und um einen Streit, in dem die übliche Parteienlogik aufgehoben zu sein scheint: Es zeichnet sich ab, dass das Gesetz, das den Bundestag passiert hat, im Bundesrat keine Mehrheit findet.
In der CCS-Frage stehen Abgas-Produzenten gegen potentielle Müllschlucker - Süd gegen Nord. Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Brandenburg sind geologisch geeignet, allein Niedersachsen beherbergt 80 Standorte.

So wollen nun ausgerechnet die Länder, die kein CO2 lagern wollen, dem Speicherverfahren zustimmen: "Wer das CCS-Gesetz ablehnt, setzt die Länderklausel aufs Spiel", sagte die nordfriesische CDU-Landtagsabgeordnete Astrid Damerow. Der Kieler Staatssekretär Heinz Maurus (CDU) befürchtet, ohne Gesetz könnten Konzerne das Recht bekommen, Standorte auf Tauglichkeit zu untersuchen.

Auch Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) hält die Zustimmung zum Gesetz plus Länderveto für einen "guten Kompromiss".

Schwer tut sich hier wie dort die Opposition - bis auf den SSW, der als Minderheitenvertretung im Kieler Landtag von Anfang an gegen CCS steuerte. Inzwischen sind auch die Grünen einhellig beim Nein angelangt. Ihr niedersächsischer Fraktionschef Stefan Wenzel erklärte am Donnerstag: "Die Zeit der Gefälligkeiten zu Gunsten von Konzernen ist abgelaufen."

Den SPD-Landesverbänden kommt Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, in die Quere: "Wir werden aus der Geschichte nicht gänzlich aussteigen können", sagte er der Märkischen Oderzeitung. Käme es jetzt zu keiner Einigung, "wird CCS zu einem Thema für die nächste Bundesregierung". schreibt die taz

www.taz.de/CO2-Verpressung-in-den-Nordlaendern/!78670/

BUNDESRAT LEHNT GESETZENTWURF AB
CO2-Speicherung gestoppt

Schwarz-Gelb will die unterirdische Verpressung von Kohlendioxid möglich machen. Ein entsprechendes Gesetz ist aber jetzt durch den Bundesrat gerasselt, denn in den Ländern regt sich der Protest...

www.taz.de/Bundesrat-lehnt-Gesetzentwurf-ab/!78709/

www.greenpeace.de/themen/klima/nachrichten/artikel/bundesrat_stimmt_ccs_gesetz_nicht_zu/

Niedersachsens CDU will unterirdische CCS-Speicher anlegen

Nach Greenpeace-Angaben hatte Ministerpräsident David McAllister (CDU) seine Zustimmung zum CCS-Gesetz bereits zugesagt.
«Die Menschen an den Küsten drohen zu Versuchskaninchen für die CO2-Endlagerung unter der Nordsee zu werden», so Greenpeace Energieexpertin Anike Peters laut Mitteilung. «McAllister will die Bevölkerung für dumm verkaufen, wenn er behauptet, mit dem CCS-Gesetz wäre Niedersachsen vor den Risiken der CO2-Lagerung sicher», sagte Peters.
regionales.t-online.de/protest-vor-dem-land/id_49720666/index


(Foto: Greenpeace)

Damit scheint das Thema für die CDU in Niedersachsen jedoch keineswegs vom Tisch. Gerade die Region um die Salzbergwerke soll laut CDU mal wieder "Pionierregion" für neue Experimente mit Gefahrstoffen werden. Vom Atomklo zur tickenden Gasbombe?

Dazu folgende Pressemeldungen:

ASSE und Gorleben - statt Atommüll nun Methangaslager?

CDU-Landtagsfraktionschef Björn Thümler hat sich laut einem Zeitungsbericht für die Nutzung von Salzstöcken als "Energiespeicher" ausgesprochen. Das sei eine bessere Alternative zu Abfällen aus Atom- oder Kohlekraftwerken, sagte Thümler der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Freitag). Gute Chancen böten sich zum Beispiel für die indirekte Speicherung von Strom «in Form von Druckluft oder Wasserstoff beziehungsweise Methan». Hier könne Norddeutschland zu einer «Pionierregion in Europa» werden, hieß es.

Minderheiten-Bode (FDP) lehnt Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Erdgasförderung ab

Hannover (dapd-nrd). Der niedersächsische Wirtschaftsministerium Jörg Bode hat sich gegen eine generelle Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Erdgasförderung mithilfe des sogenannten Frackings gewandt...[/size]
regionales.t-online.de/bode-verteidigt-unkonventionelle-erdgasfoerderung/id_48785940/index

Brennelementesteuer verfassungswidrig?
www.heise.de/tp/blogs/2/150488
Atomkraftwerksbetreiber bekommen die von ihnen bezahlte Kernbrennstoffsteuer voraussichtlich zurück...

WIRTSCHAFTS-AUSSCHUSS DES BAYERISCHEN LANDTAGS OUTET SICH ALS BÜRGERFEINDLICH

"Das skandalöse Vorgehen Bayerischer Landtagsabgeordneter der CSU und FDP im Wirtschaftsausschuss macht deutlich, wie Petitionen gegen Petitionssteller verwendt werden.
Die von der Bürgerinitiative Schutz Westufer Starnberger See e.V. eingereichte Petition gegen die Errichtung eines Geothermie-Kraftwerks „Höhenried-West“ bei Bernried/Starnberger See richtet sich unter anderem auch gegen die Privilegierung dieses Bauvorhabens.

Diese Petition/Beschwerde wurde am 21. 04. 2011 an den Bayerischen Landtag gesandt. Worauf am 24.05.2011 von den FDP-Abgeordneten:
Tobias Thalhammer, Dr. Andreas Fischer, Dr. Otto Bertermann, Jörg Rohde, Renate Will und der FDP-Fraktion,
sowie den CSU-Abgeordneten:
Georg Schmid, Renate Dodell, Alexander König, Erwin Huber, Eberhard Rotter, Dr. Otmar Bernhard, Klaus Dieter Breitschwert, Robert Kiesel, Tobias Reiß, Martin Schöffel, Klaus Stöttner und der CSU-Fraktion ein Dringlichkeitsantrag an den Bayerischen Landtag, mit folgendem Wortlaut, gestellt wurde:

“Die Staatsregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene für eine Änderung von § 35 Abs. 1 BauGB einzusetzen, damit Geothermievorhaben einschließlich der Tiefengeothermie generell als privilegierte Vorhaben im Außenbereich zulässig sind.”

Im Wirtschaftsausschuss, der sich mit der Petition auseinander setzen soll, sitzen 8 CSU Mitglieder (inkl des Ausschussvorsitzenden Erwin Huber). Alle Mitglieder dieses Wirtschaftsausschusses haben am 25.05.2011 den Dringlichkeitsantrag unterstützt, darunter auch der zuständige Berichterstatter, Dr. Otmar Bernhard.

Die Ablehnung der Privilegierung hätte zur Folge, dass das Projekt im Landschaftsschutzgebiet/Außenbereich nicht genehmigungsfähig ist. Gegebenenfalls würde dann eine ordentliche Bauleitplanung durchgeführt werden. Diese würde Bürgern, Behörden und Fachleuten die Möglichkeit geben wichtigen Einfluss zu nehmen. Gerade bei unausgereiften Projekten wie Geothermie-Kraftwerken, die im Prinzip alle im Versuchsstadium sind und wegen deren hohen Risiken, ist es “HOCHGRADIG” fahrlässig auf eine ordentliche Bauleitplanung mit umfangreicher Umweltverträglichkeits-Prüfung zu verzichten.
Hier stellt sich zudem die grundsätzliche Frage, warum Natur- und Umweltschutzfragen im Wirtschaftsausschuss, statt im Umweltausschuss behandelt werden..."
alternative-energiequellen.info/alternative_db/wordpress/blog/news/wirtschafts-ausschuss-des-bayerischen-landtags-outet-sich-als-burgerfeindlich/9655

Mega-Trasse soll durch Region führen
[url=http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/2046/artid/15007467
]newsclick[/url]: Von Uwe Hildebrandt

"Mindestens eine der drei großen deutschen Höchstspannungstrassen soll unsere Region durchqueren. Entsprechende Pläne bestätigten am Dienstag gegenüber unserer Zeitung die Netzbetreiber Tennet und 50Hertz.
In unserer Region wehren sich bereits mehrere Bürgerinitiativen aus den betroffenen Landkreisen Peine, Wolfenbüttel und Goslar sowie der Stadt Salzgitter gegen die Höchstspannungstrasse Wahle-Mecklar. ...
Eine Verbindung soll von Magdeburg durch unsere Region ins Rhein-Main-Gebiet führen, wie Volker Kamm, Sprecher des verantwortlichen Netzbetreibers 50Hertz, bestätigt. Der exakte Verlauf sei aber noch offen: „Wie es an Braunschweig vorbei gehen wird, das wird man sehen – klar ist, dass es nicht durch Braunschweig durch geht.“

In Baddeckenstedt im Kreis Wolfenbüttel wird befürchtet, dass zusätzlich zur Trasse Wahle-Mecklar eine weitere Höchstspannungsverbindung den Ort streift. Auch die von den Netzbetreibern geplante Mega-Stromtrasse von Schleswig-Holstein gen München könnte dicht an unserer Region entlang laufen.

Dazu der [url=http://www.newsclick.de/index.jsp/menuid/12468498/artid/15007495
]KOMMENTAR von Uwe Hildebrandt[/url]:
"... Aus diesem Grund sollten sich die Netzbetreiber und die Bundesnetzagentur auch zur Erdverkabelung durchringen, auch wenn diese teurer als Oberleitungen ist. Je größer die Strommenge auf einer Trasse ist, desto eher macht sich diese Investition bezahlt – ökonomisch und ökologisch."
Uwe Hildebrandt zu den geplanten Stromautobahnen

Studie bescheinigt Wolfsburg schlechte Quote bei Ökostrom-Verträgen

"Wolfsburg schneidet in einer Studie des Internetportals preisvergleich.de beim Abschluss von Ökostrom-Verträgen nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima schlecht ab. Die Stadt belegt in einem Städte-Ranking den letzten Platz, die Quote von neu abgeschlossenen Ökostrom-Verträgen sank von 14 Prozent vor dem Reaktorunfall auf danach zehn Prozent, wie preisvergleich.de am Dienstag in Leipzig mitteilte.
Basis der Untersuchung waren mehr als 60.000 stichprobenartig ausgewählte Stromverträge, die von Oktober 2010 bis August 2011 online abgeschlossen wurden. Spitzenreiter ist Baden-Baden."
regionales.t-online.de/studie-bescheinigt-wolfsburg-schlechte-quote-bei-oekostrom-vertraegen/id_50515048/index

Freileitungsgegner in der Region kritisieren Ministerpräsident McAllister (CDU)
Bürgerinitiativen werfen Regierungschef mangelndes Interesse vor
www.okerwelle.de/cms/index.php?id=62&tx_ttnews [tt_news]=550&cHash=82dac99c137cbacd2b516ee4556fc865

GRÜNE weiterhin für verpflichtenden Anschluss an Fernwärmenetz

"Wir Grünen wollen, dass mehr Häuser an das ökologische Fernwärmenetz angeschlossen werden. die dazu vorliegenden Pläne von BS|Energy für die dicht besiedelten Stadtbezirke um die Innenstadt sind uns noch zu wenig ambitioniert. Wir sind diesbezüglich auch weiterhin für einen verpflichtenden Anschluss."

( Wahlprogramm S. 37)
wahl.gruene-braunschweig.de/wp-content/uploads/2011/08/WP-Drucklegung-25.07.2011.pdf

Die Deutsche Energiewende sei kein Vorbild für die Welt, vermeldet der Weltenergierat -
Deutschland nach einer Befragung von Experten aus 21 Ländern.
sonnenseite

Öko-Zeugnis der Bundesregierung offenbart erhebliche Mängel
+ 10.10.2011 + BUND und NABU ziehen umweltpolitische Halbzeitbilanz von Schwarz-Gelb...
sonnenseite

Dass Deutschland hinterher hinkt, bei Energiefragen, die ja für unser aller Zukunft von größter Bedeutung sind, beträchtliche Mängel aufweist, liegt offen da. Das gilt zudem für die Automobilentwicklung, auch hier trifft man durchweg Energiefresser an.

Der Golf ist kein iPad
"Leider hat Steve Jobs die Computer und nicht die Autoindustrie aufgemischt: warum die jetzigen Autos Steinzeit Desktops sind. Trotz Finanzkrise bekommen ein paar Glückliche immer noch Geld vom Staat.
Deutsche Autokonzerne beispielsweise. Die sind zwar nicht arm, dennoch werden sie großzügig von der Bundesregierung in Sachen Elektrifizierung mit Millionen versorgt. Das schmerzt. Daimler, BMW und Volkswagen machen zwar jedes Jahr satte Gewinne, bekanntlich jedoch mit recht konventionellen Steinzeitkisten, die mehr Problem als Lösung sind..."
Kolumne von Martin Unfried
sonnenseite

Die Grünen machen dabei auch nicht immer eine gute Figur - leider!

Grüner Ministerpräsident im FOCUS -Gespräch
Kretschmanns Vision von der Öko-Maut

"Die Pkw-Maut wird seit Ewigkeiten diskutiert. Verkehrsminister Ramsauer schlug zuletzt eine Pickerl-Variante nach österreichischem Vorbild vor. Ganz andere Pläne hat Winfried Kretschmann von den Grünen: Er will ein Satelliten-System, das bei Dreckschleudern auf den Straßen kräftig abkassiert....
Die Pkw-Maut sei seine Forderung, aber noch nicht die Position der Grünen oder der grün-roten Koalition in Baden-Württemberg...."

Und sich dann gegen Überwachung und Staatstrojaner wenden. Hier sollen alle Fahrzeughalter flächendeckend überwacht werden mittels Satellit. Hallo! Seid ihr noch ganz frisch, liebe Grünen?

Eine Öko-Maut für Dreckschleudern ist doch nur die mäßige Behandlung des Systems. An die Entwicklung von energiesparenden, ökologisch-ökonomisch sinnvollen Fahrzeugen müsste man rangehen. Wer keinen Dreck macht, muss auch keine Dreckmach-Maut einführen.

Man kann nur hoffen, dass hier die Piratenpartei mehr Einfluss und eine energischere Art zeigt, die Probleme mit mehr Technikverstand zu lösen.

Ach ja, der McAllister und seine "Energie mit "Augenmaß"!
Hat ihm der Röttgen per Buschfunk dieses Schlagwort verpasst?



Wenn die Äußerung, Deutschland stehe wegen den Erneuerbaren oder der Energieumorientierung plötzlich vor dem Ruin und die Sache solle gebremst werden, völlig daneben ist, weil gerade die Energiewende ja Arbeit und Industrie schafft - passt das Foto der Meldung wie die Faust aufs Auge! [/size]

Gruß
Helmhut