Europäisches Patentamt hebt umstrittenes Brokkoli-Patent auf(AFP) – Vor 6 Stunden
München — In einer womöglich wegweisenden Entscheidung hat das Europäische Patentamt (EPA) in München "im wesentlichen biologische Verfahren" für nicht patentierbar erklärt. Zu diesem Schluss kam die Große Beschwerdekammer des EPA bei ihren Beratungen zu zwei umstrittenen Patenten auf Brokkoli und Tomaten. Keine Antwort gab die Kammer aber auf die Frage, ob die Pflanzen als solche patentierbar sind.
Landwirte, Umweltschützer, Kirchen und auch Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hatten die Rücknahme der beiden Patente gefordert. Sie fürchteten bei einem Fortbestand auch negative Folgen für Züchter und höhere Preise für die Verbraucher durch den auch die Pflanzen umfassenden Patentschutz.
Nach der nun ergangenen Entscheidung müssen die untergeordneten Kammern neu über das Brokkoli- und das Tomaten-Patent verhandeln.
www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5jFY9q5puXI0EXla6iTSavc_a389w?docId=CNG.d232f71300e023c38166476f05505641.411
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