Berlin - Woche der Rüstungslobby - Vorbereitung auf innerdeutsche Klassenkämpfe?
In Berlin konferierten diese Woche Rüstungslobby und Bundeswehr über Militäreinsätze in Großstädten. Zeiss, Jenoptik oder Rheinmetall, ein Schwerpunkt steht auf Geräten zur "Lokalisierung".
Militärforscher Peter Lock über dieses "Provinztreffen": Mit Sicherheit. Nur ist diese Konferenz ein rein industriegesteuertes Ereignis. Da ist kein einziger vernünftiger Referent aus dem englischsprachigen Raum dabei, das Programm ist peinlich provinziell. Die in Berlin beschworene Vision von städtischer Kriegsführung handelt bloß davon, wie sich die Wohlhabenden einen urbanen Panikraum schaffen können - Vorbereitung auf den Klassenkampf, quasi.
taz
Berlin - Die Deutsche Industrie gründet gerade eine "Allianz zur Rohstoffsicherung"
. Kolonialgeschichte? Deutsche Panzer rollen wieder! Die Interessen der deutschen Industrie müssen wohl im Ausland verteidigt werden - Vorwärtsverteidigung!
_________
Rüstungsexport - Teil eines gigantischen weltweiten Geschäfts mit Rüstung und Krieg
„Allein von 2009 auf 2010 sind die Rüstungsexporte global um 72 % auf 2.119 Milliarden Euro gestiegen. Deutschland hält bei dieser Liste des Todes den (west-)europäischen Spitzenplatz und hat seinen Weltmarktanteil seit 2004 fast verdoppelt…“ Ein Referatskonzept zum "Rüstungsexport" von Walter Listl in Vorbereitung der Protestaktionen gegen die "Münchner
Sicherheitskonferenz" beim isw (pdf)
www.isw-muenchen.de/download/ruestung-exp-wl-201201.pdf
___________
Fregatte "Rheinland-Pfalz" läuft zu NATO-Manövern aus
01.02.2012,dapd
"Die Fregatte "Rheinland-Pfalz" der Deutschen Marine ist am Mittwoch von ihren Heimathafen Wilhelmshaven ausgelaufen, um an mehreren NATO-Manövern teilzunehmen. Der Kurs führt das Schiff mit seiner 180-köpfigen Crew zunächst ins Mittelmeer, wo sie im Rahmen der Operation "Active Endeavour" den Seeraum überwachen soll, wie ein Marinesprecher sagte..."
t-online
_________
Deutsche Afghanistan-Truppe soll aufgerüstet werden
Soldaten sollen neue Präzisionswaffen erhalten
"Düsseldorf (dapd). Die deutschen Soldaten in Afghanistan sollen eine bessere Ausrüstung erhalten. Das deutsche Kontingent der Internationalen Afghanistan Schutztruppe ISAF solle nicht nur besser vor Anschlägen geschützt werden, sondern auch neue Präzisionswaffen, erhalten, berichtete das Magazin "Wirtschaftswoche" vorab unter Berufung auf ein Schreiben von Staatssekretär Stéphane Beemelmans an den Verteidigungsausschuss des Bundestages.
So kaufe die Bundeswehr 560 Gewehre vom Typ DMR 762, die das effektive Bekämpfen von Zielen auf große Entfernung und von 2012 an volle Nachtkampffähigkeit gewährleisten sollten, schrieb das Blatt. Die Kosten für diese Waffen würden mit 15 Millionen Euro beziffert. (dapd nachrichtenagentur)"
Open-Report
___________
VORSORGLICHER ANGRIFF?
Der Aufmarsch gegen den Iran beginnt
„Ich bin überzeugt, dass Israel den Iran im Jahr 2012 angreifen wird.“ Knapper und eindeutiger geht es kaum. Ronen Bergman, einer der bekanntesten Militärexperten und Journalisten Israels mit Zugang zu den höchsten Entscheidungsträgern in Politik, Armee und Geheimdiensten, hat am Wochenende in der „New York Times“ diesen Satz geschrieben..."
WAZ
_____________
Deutschland erwägt eine Bereitstellung von Patriot-Raketen für den geplanten NATO-Raketenabwehrschild, dessen Kommando auf dem NATO-Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein eingerichtet wird. Deutschland könne "sich vorstellen, die Patriot-Raketen, die in Deutschland sind, auch als Teil dieses Systems zur Verfügung zu stellen", sagte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Brüssel..."
Nachrichten freenet
_________
Samstag, 4. Februar 2012 - Tag des Massenprotestes:
Stoppt den US-Krieg gegen den Iran!
AUFRUF
KEIN Krieg! KEINE Sanktionen! KEINE Intervention! KEINE Morde!
salsa.democracyinaction.org/o/1170/p/salsa/event/common/public/index.sjs?distri-
buted_event_KEY=655
Bisherige Unterstützer:
World Can’t Wait * United National Anti-War Coalition (UNAC) * International Action Center (IAC) * SI! Solidarity with Iran * Refugee Apostolic Catholic Church * Workers World Party * CODEPINK Women for Peace * American Iranian Friend- ship Committee * ANSWER Coalition *
Antiwar.com * Peace of the Action * ComeHomeAmerica.us * St. Pete for Peace * WAMM, Women Against Military Madness * Defenders for Freedom, Justice & Equality-Virginia * WESPAC Foundation * Minnesota Peace Action Coalition * Twin Cities Peace Campaign * Bail Out The People Movement (BOPM) * We
Won’t Fly * Movement for a Democratic Society (MDS) * Granny Peace Brigade * Veterans for Peace – NYC Chapter 034 * Waco Friends of Peace * Malcolm X Center for Self Determination * David Swanson, Author of When the World Outlawed War * Phil Wilayto, Author of In Defense of Iran: Notes from a U.S. Peace Delegation’s Journey through the Islamic Republic * Ramsey Clark, Former US Attorney General, awarded UN Human Rights
Award * Cindy Sheehan, National Co-ordinator of Peace of the Action * Ray McGovern, Veterans for Peace * Karla Hansen, Producer/Director “Silent Screams” * George Phillies, Editor for Liberty for America * Larry Everest, correspondent for Revolution Newspaper, author of Oil, Power & Empire: Iraq and the US Global Agenda
Es wird sichtbare Proteste auf den Straßen und andere Ak-
tionen in vielen Städten der USA und auf der ganzen Welt
geben (z. B. am von der NATO genutzten Shannon Air Port
in Irland, in London, Dacca, Bangladesch, Kalkutta und in
anderen Städten Indiens)
Organisiert eigene Protestveranstaltungen in euren
Heimatorten! Ein Blick auf die Karte mit den US-Basen,
die den Iran umzingeln, zeigt, wer wen bedroht!
www.luftpost-kl.de
VISDP: Wolfgang Jung, Assenmacherstr. 28, 67659 Kaiserslautern
1/1
www.luftpost-kl.de/luftpost-archiv/LP_12/LP03112_010212.pdf
_________
Hunderte Menschen demonstrieren gegen Münchner Sicherheitskonferenz
Heftige Kritik an Vermischung von Wirtschaftsinteressen und Sicherheitspolitik
"München (dapd-bay). Mehrere hundert Menschen sind am Samstag in München aus Protest gegen die internationale Sicherheitskonferenz auf die Straße gegangen. Die Polizei sprach von rund 1.400 Teilnehmern, die Veranstalter von 3.000. ...
Zu der Demonstration aufgerufen hatte ein Aktionsbündnis von rund 100 Organisationen, darunter Friedensbewegungen, aber auch die bayerische Linke und Gewerkschaftsgruppen. Redner der Organisatoren bezeichneten bei der Auftaktkundgebung der Demonstration die Sicherheitskonferenz als "Veranstaltung von Kriegstreibern". Heftige Kritik übten sie vor allem an einer Vermischung von Wirtschaftsinteressen und Sicherheitspolitik in der Bundesrepublik...."
Open-Report
Merken wir's eigentlich noch?
Gruß
Helmhut
