Versuch einer Analyse
Erstmal vorweg: Kein Zweifel, in
Braunschweig leisten die Piraten definitiv gute Kommunalpolitik und sehr gute Arbeit und auch in anderen Kommunen dürften die ernsthaft gute Politik bieten ...
NUR DIE MEDIEN BERICHTEN NICHTS
Dass nach neuerlichen Umfragen die Partei in Niedersachsen auf 3 Prozent kommt, wird ihr sicher nicht gerecht. Da sehe ich vor allem aber den Grund bei der fast gleichgeschalteten Medienberichterstattung.
Da wird hauptsächlich über Personaldifferenzen und Nebensächlichkeiten berichtet, über programmatische Inhalte hingegen und bestehende klare Zielvorstellungen wird kaum bis gar nichts berichtet. Oder man macht sich über die teilweise erstmal unorthodox wirkende Methodik der Piraten lustig, die ja eben anders sind als alle Etablierten. Von daher sollte es nicht nur wundern, dass man politisch ein Thema mal ganz anders angeht, wie bspw. die Aktion, keinem Plakat zu trauen.
Haben denn die Piraten damit so unrecht, keinem Plakat oder - weiter übertragen - keiner Werbung - keiner Reklame - einfach mal so einen Vertrauensvorschuss zu geben?
Oder hierbei - etwas ungewöhnlich (sind wir nicht gewohnt!), aber deshalb doch mal nachdenkenswert:
Kieler Pirat gibt seine Abgeordnetenbezüge zurück
So schreibt man in
DIE WELT
süffisant so eine Art Abgesang über das "Absaufen" der Piraten und produziert so erneut Personaldebatten ohne auf Inhalte einzugehen. Kommt aber dennoch genau auf die gleiche Ansicht, die ich hier über die Medienpräsenz der Piratenpartei hege:
"Monatelang überschatteten Streitereien im Bundesvorstand die inhaltliche Arbeit. Der Dilettantismus und das mangelnde politische Feingefühl so mancher Abgeordneter beherrschten die Schlagzeilen über die Neulinge in den Parlamenten."
Aber auch...
DIE WELT:
"In Niedersachsen war die Partei zwar noch nie ein Überflieger in Umfragen. Mittlerweile kleben sie jedoch bei drei Prozent.
Für den Landesverband ist es das große Pech, dass die Wahl mitten in die große Depression der Partei fällt."
Letzteres ist nicht der wirkliche Grund, warum die Piratenpartei derzeit in Niedersachsen weniger Stimmen auf sich zieht.
NUR DIE SCHLECHTE PRESSE MACHT SCHLECHTE STIMMUNG
Es ist doch völlig klar, dass, wenn man nur über Dilettantismus berichtet, dass viele das dann oft wiederkäuen. Es kommt auch vor, dass der Glaube unter den Piraten selbst an Medienberichte stärker als das Vertrauen in die Worte anderer Piraten ist.
Die Piraten sind daran aber weniger Schuld, denn ich könnte zweifelsfrei täglich aus irgendeinem Zeitungsartikel vom Dilettantismus der CDU berichten, ohne übertreiben zu müssen. Die machen Fehler genug und oft Lügenpolitik, die ein Nachteil für uns kleine Leute darstellt. Auch über politische Fehler von SPD, Grüne und Linke gäbe es massig zu berichten, über die FDP ganz zu schweigen, die sind ja nun ganz offenkundig geworden.
Es ist also keineswegs klar, dass die Piraten etwas ändern müssen, denn das gleiche Problem besteht bei allen anderen Parteien, wenn die Zeitungen über alle Fehler, die denen unterlaufen geballt berichten würde.
Bei den Piraten, heißt es daher zurecht und fast überall: Weiter so! Und was hier die Presse über "Feingefühl" faselt, kotzt bereits viele Menschen doch derzeit bei den anderen etablierten geradezu an, weil diese mit Feingefühl Unwahrheiten, Lügen und Halbwahrheiten mit schönen oder unverständlichem Sprech maskieren, so dass am Ende der Bürger entweder nicht weiß, woran er wirklich ist oder, wenn er die Lügen enttarnt, keiner Partei mehr traut und gar nicht mehr zur Wahl bereit ist.
Genau dem wollen doch neuen frischen und ungewöhnlich handelnden Piraten entgegen segeln. Frischer Wind heißt auch Erneuerung, Änderung und eine andere politische Kultur. Klar(text)machen statt Täuschen. Wahrheiten tun ja auch oft weh, aber das mag so manchem Bürger lieber sein als Bevormundung, Verdummung und Täuschung.
THEMEN statt KÖPFE
Der Piraten-Slogan "Themen statt Köpfe" ist völlig richtig, nur die Presseberichterstattung hält sich nicht dran. Über Inhalte gibt es kaum Berichte, dafür boulevardeske Profile einzelner Piraten. Konservative Presse macht eben konservativ Berichterstattung, bleibt wie gewohnt wie z.B. bei Merkelkopf-Artikel und immer wieder Einzelpersonberichte.
Die alten Methoden, hier allein einzelnen Führungspersonen alles Vertrauen zu geben, wie z.B. im Falle Wulff, Westerwelle, Guttenberg usw. bringt uns oft nicht weiter. Köpfe sind austauschbar, Themen und Lösungsvorschläge, sofern sie durchdacht und argumentiert sind, eben nicht. Und wir müssen an unseren Zukunftsthemen arbeiten, die Köpfe sind meist in 4-8 Jahren weg vom Fenster.
Wenn
Piraten-Geschäftsführer Johannes Ponader meint, dass "das Ergebnis in Niedersachsen für die Partei ein Stimmungsbild sei.", dann möchte ich ihm gerne widersprechen. Denn in Niedersachsen geht es darum, eine langjährige Schwarz-Gelb-Regierung mit ihren teilweise bürgerfernen als auch gängelnder bevormundender bis arroganter Politik abzuwählen.
GENERELL SCHLECHTE ZEITEN FÜR KLEINE PARTEIEN
Seht euch die Ergebnisse der letzten Wochen an, FDP, LINKE, Sonstige - alle verlieren zunehmend und auch Piraten. Also, der Grund liegt wohl eher am Wahlverhältnis zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün gefangen, nicht aber in der politischen Arbeit der Piraten oder gar der LINKEN allein.
Dazu bedarf es unter Zeitdruck eben ein starkes Gegenbündnis, jeder kann sehen, dass das nur mit der SPD und einem weiteren größeren Koalitionspartner möglich sein wird. Das geht also nicht mit einer schwachen FDP oder Linken derzeit und deshalb auch momentan nicht mit den Piraten - auch wenn deren Politik gewiss ehrlicher, engagierter und inhaltlich besser rüberkommt.
Wenn Rot-Grün nun die Regierung übernehmen würde, sollten die Piraten ein waches Auge auf diese haben und gute Opposition leisten. Das wäre ihre sichere Eintrittskarte für die Zukunft. Sie könnten damit zu einem guten Koalitionspartner werden, denn machen wir uns die nächsten Jahre nichts vor, solange die Merkelbericht- und CDU-Berichterstattung so übermäßig läuft und die Unionsstammwähler so gestrickt sind wie sie sind, können wir nicht hoffen, dass man mit den Grünen oder der SPD allein regieren können wird.
Die jetzige Niedersachsenwahl ist kein Zeugnis für die Qualität der Piraten und auch kein Grund, diese auf den Bund oder in der Kommune zu übertragen. Nur Mut, Leute!
Pirat
Schlömer hat wie wir selbst erkannt: "Die Menschen wollen einen Politikwechsel". Das ist wohl wahr, sieht man wie groß das linke Wahllager angewachsen ist, trotz Spaltungsprozessen.
"Deshalb müssten die Piraten die anderen Parteien herausfordern. Das politische System lebt davon, dass frische Parteien in die Parlamente kommen, um altes Tun infrage zu stellen."
sagt Schlömer. Und ich kann ihm da nur zustimmen. Ein weiter so geht eben nicht, will man Änderung.
BÜRGERPOLITIK ist eben keine PROFIPOLITIK...
... aber ist sie deswegen schlechter? Ich finde, keineswegs! Sie mag holpriger in ihrer Formwahrung rüberkommen, ist aber gewiss engagierter, verständlicher, ehrlicher und damit näher am Menschen.
"Das Ziel bleibt sechs plus x. sagt Piratenkandiat
Meinhart Ramaswamy. Die Strategie bleibe gleich: "Wir sind keine Profipolitiker. Wir nehmen Politik als Bürger in die eigene Hand. Jeder kann bei uns mitmachen, der die Gesellschaft verändern will."
Die Co-Spitzenkandidatin
Katharina Nocun ergänzt, die Piraten stünden für "ehrliche" Politik. "Wir haben eine Glaubwürdigkeit, die andere Parteien verloren haben."
Und Lauer hat es begriffen:
Der Berliner Fraktionsvorsitzende Christopher Lauer, sieht für das kommende Jahr keine Probleme – wenn man denn selbstbewusst auftrete. "Vor allem müssen wir uns von den anderen Parteien abgrenzen, sie vor uns hertreiben." sagt er.
Und ich sehe das ebenso...
also bleibt bereit zum Ändern!
meint Ulensp!egel
Die Wahlplakate der Piratenpartei zeigen bereits erstaunliche Wirkung und die Aussage "Trau keinem Plakat" treffen damit sogar zu.
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