Piratenpartei ruft zum "Tag des GEZ-Hausverbots" auf.
»Sollte ein GEZ-Mitarbeiter uneingeladen und ohne ihre Erlaubnis so etwas tun, so ist das Hausfriedensbruch.« Hausfriedensbruch ist eine Straftat, die mit bis zu einem Jahr Haftstrafe geahndet werden kann.
Vor einem Jahr stellte das Amtsgericht Bremen fest, dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-"Gebührenbeauftragten" steht. Damit ist es möglich, den Mitarbeitern der GEZ ein generelles Hausverbot für die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu erteilen. Auf diese noch weitgehend unbekannte Tatsache weist die Piratenpartei alle Bürger hin, die unter den weiter andauernden GEZ-Schnüffeleien leiden. ..."
Vorformulierte Musterschreiben an die Gebühreneinzugszentralen in den jeweiligen Bundesländern können aus dem Netz heruntergeladen werden:
www.recht-hat.de
12 Jahre 6 Monate her - 12 Jahre 6 Monate her#5813 von bruno
Braunschweiger Piraten in den Medien:
On 21.10.2011 04:59, Tohei wrote:
>
ich bin im Fernsehen ... ^^
Das war damals vor dem Schloss bei dem Nicht-Picknick, bei dem wir groß dabei waren.
Wo ist eigentlich das Lego-Piratenschiff abgeblieben?
Immer wieder der schon putzige und zunehmend ratlose Hinweis (oder die Hoffnung? von wegen, das wäre das Chaos), die Piraten hätten kein Program, stimmt zumindest für Braunschweig schon mal nicht.
Schon ein Blick auf die
Braunschweiger Piraten-Homepage
eröffnet mehr Einblicke in Braunscheiger Stadt- bzw. Rathauspolitik, als von den etablierten Parteien jemals zustande gebracht wurde.
"... würden das Chaos wählen..."? Stand das denn bei der Sonntagsfrage überhaupt zur Wahl?
Na, wenn das nicht mal sachlich-neutrale und objektive Berichterstattung ist.
Ach, und die Ansagerinnen wirken auch ein wenig abgegriffen in letzter Zeit bei den Altmedien.
Die Piratenpartei Deutschland – Entwicklung und Selbstverständnis
“Die Piratenpartei Deutschland – Entwicklung und Selbstverständnis” - eine Magisterarbeit von Tobias Neumann, jetzt auch als Buch und als
PDF
unter der CC-BY-SA – Lizenz erschienen.
www.freidenken.eu/2011/11/662/
Die BiBS zieht das Thema Fracking in die Öffentlichkeit, "verschenkt" es an die Piratenpartei, die damit anschließend mit den Grünen Brüderschaft trinken.
Auf eine Pressemitteilung der Stadt BS zum "Schuldenabbau" reagiert die Piratenpartei mit einer Pressemitteilung und schreibt fröhlich von der BiBS ab.
Es scheint an der Zeit, das politische Wirken der Piratenpartei zukünftig kritischer zu betrachten. Merkwürdiges aus ihrer kurzen Anwesenheit im Rat gibt es schon. Transparente Einblicke in ihre politische Meinungsbildung sollte ihnen ein Anliegen sein.
Stand das denn bei der Sonntagsfrage überhaupt zur Wahl?
