Merkwürdig kopflos geht es in beiden großen Parteien zu. Besonders schlimm trat das nun in der Ratssitzung am 19.9.2012 bei der SPD zutage.
Lustlos oder hilflos trotz Wahlkampf
Die SPD-Fraktion schien irgendwie lustlos und gelähmt, gleich von Anfang an... wenig Mimik und sehr wenig Beiträge.
Pestditschek schien überhaupt nicht vorbereitet und hatte wohl mit der CDU (Wendroth) verabredet, unisono alle Anträge von Grünen, Linken und BIBS wegzuwischen (Übergang zur Tagesordnung).
Inhaltlich konnte man das am Borek-Vertrag festzumachen, wo Pesditschek erst einbrachte, man wolle den Vertrag nicht an sich ziehen und im Rat entscheiden, sondern man wolle nur eine Mitteilung darüber!
Dann plötzlich eine Unterbrechung und Rückziehung dieses absurden Antrages und Ablehnung jeglicher weiteren Befassung damit.
Zitiere mal aus dem Piraten(wort)protokoll:
Manfred Pesditschek (SPD): Die SPD hat den Antrag gestellt, dass der Inhalt des Vertrages dem Rat zur Kenntnis gegeben wird.
[...] SPD würdigt das große Engagement von Herrn Borek für seine Heimatstadt – man muss das nicht alles gut finden. [...]
Wir möchten, dass die beiden Anträge in irgendeinen passenden Ausschuss überwiesen werden. Das machen wir auch nur, weil wir uns vorher bereits zu dem Änderungsantrag entschieden haben, bevor wir uns die allgemeine Marschrichtung für die anderen Anträge entschlossen haben. Sonst wäre auch hier ein Antrag auf Übergang zur Tagesordnung erfolgt
Die
allgemeine Marschrichtung deutete sich bereits zu Beginn der Ratssitzung an, wo es Null Reaktion auf die Steilvorlage zur Frage der CDU-Werbung auf der Stadthomepage seitens der SPD gab und die CDU geschont wurde.
Mit Vollgas in die Sackgasse
Dann das laue Gewurstel zum CDU-Tempolimit-antrag, den man (als reinen CDU-Wahlkampfpunkt) eigentlich vorn unter Pkt.4 gar nicht hätte dulden müssen.
Prompte Abstrafung dafür in der BZ von heute:
"Ohne Orientierung - Mit Vollgas in die Sackgasse. Wir suchen noch auf dem Polit-Navi, wohin der schwarz-rote Zweisitzer ausgerechnet jetzt mit Tempo 100 steuern will. ...Rätsel gibt die Treibstoffmischung auf, die den SPD-beflügelten CDU-Vorstoß angetrieben hat..."
BZ v.19.9.2012 (Fiene-Kommentar S. 18)
Am Ende entschuldigte sich Pesditschek für das Hin- und Her beim Borek-Vertrag, dann die persönliche Erklärung am Schluß, er sei tief getroffen über den Vorwurf, undemokratisch vorgegangen zu sein...
Betroffenes Schweigen in den SPD-Reihen dazu. Ja, was ist los mit der SPD?
Schlingerkurs
eben Schlingerkurs - das wurde der SPD in anderer Richtung bereits von der BZ zum Waggumer Freibad attestiert.
Da haut die CDU dann drauf (rückt die SPD in BIBS-nähe... sie seien von der BIBS quasi gesteuert) und erzeugt noch mehr ängstliche Starre innerhalb der SPD-Reihen.
Offensichtliche Folge:
Keiner wagt erst einmal mehr, etwas gegen Pesdischek zu unternehmen, dem längst alles egal zu sein scheint, wie längst seine denkwürdigen Statements im Sommerinterview und zum Täuschungsmanöver mit der 1. Spatenstich vermuten lassen.
Devise: erst einmal weiter so, und sei es noch so parteischädlich und absurd.[/size]
