Text Size

Wollen Sie rot-rot-grün? Koalition mit d. CDU verhindern!

  • Nachtschatten
  • Nachtschattens Avatar Autor
  • Besucher
  • Besucher
6 Jahre 11 Monate her #9567 von Nachtschatten

Gerade wurde eine Petition, von Jusos aus Mecklenburg-Vorpommern, an:
-Parteivorstand: SPD
-Parteivorstand: Die Linke
-Bundesvorstand: Bündnis 90/Die Grünen gestartet!

Rot-Rot-Grüne Mehrheiten auf Bundesebene nutzen -Koalitionen mit der CDU verhindern!

Wir fordern die Spitzen der SPD, der Partei „Die Linke" und von Bündnis90/Die Grünen auf, schnellstmöglich Koalitionsverhandlungen miteinander aufzunehmen.

Wir fordern Sie auf, nutzen Sie diese!

Die Wählerinnen und Wähler, die diese Parteien gewählt haben, taten dies, weil sie nicht nur einen Regierungswechsel, sondern in erster Linie einen Politikwechsel wollten.
Sie wählten so, weil sie sich für Deutschland eine linke progressive und gerechte Politik wünschten.
Eine Regierung, in der statt blankem Egoismus und Marktradikalität, Solidarität und das Streben nach Gemeinwohl die Leitfäden des politischen Handelns sind. Eben eine Politik, in der der Wert eines Menschen nicht nach seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit bemessen wird.


Dieser Wille ist gekennzeichnet durch zentrale Forderungen, die von allen drei Parteien geteilt werden:

Der flächendeckende, gesetzliche Mindestlohn, der Gedanke einer besseren Rente und Altersvorsorge, die in Ost und West gleich sein muss, die Finanzmarktransaktionssteuer, eine sozial gerechte Energiewende, die doppelte Staatsbürgerschaft, die Abschaffung des Kooperationsverbotes und die Schaffung eines gerechteren Steuersystems, welches von oben nach unten umverteilt, seien hier nur als Beispiel genannt.


Jede dieser Forderungen für sich ist schon ein Argument gegen eine Koalition mit der CDU und eine Regierung unter Angela Merkel, denn mit der CDU wird weder eine soziale noch eine ökologische Wende in Deutschland zu machen sein.

Es gibt nur eine Koalitionsmöglichkeit mit der die linken Parteien Deutschlands ihren eigenen inhaltlichen Ansprüchen gerecht werden können.

Diese Variante heißt Rot-Rot-Grün.

Die CDU hat bei dieser Wahl fast die absolute Mehrheit der Mandate errungen. Woran liegt das?
An der inhaltlichen Überlegenheit der Union?
Nein!
Es liegt daran, dass die Union mittlerweile die einzige bürgerliche Partei ist, die im Parlament vertreten ist.
Im Gegensatz dazu liegt links der politischen Mitte in diesem Land eine breite institutionelle Spaltung vor.
Diese gilt es zu überwinden!

Es gibt eine linke Mehrheit in Deutschland!

Wir fordern Sie auf, nutzen Sie diese!

Keine der linken Parteien Deutschlands hat es nötig die eigenen Inhalte über Bord zu werfen, nur um zum Steigbügelhalter Merkels zu werden!
Überwinden Sie die Spaltung des linken Lagers!
Führen Sie Deutschland und Europa in eine moderne und solidarische Zukunft!

Wir fordern Sie auf, nutzen Sie diese!

[/size]

Bitte Anmelden oder Registrieren um der Konversation beizutreten.

  • Nachtschatten
  • Nachtschattens Avatar Autor
  • Besucher
  • Besucher
6 Jahre 11 Monate her - 6 Jahre 11 Monate her #9568 von Nachtschatten
Unglaublich! Das ist eine der besten "Petitionen" seid langen.
In 2 Tagen 12.000 Unterschriften.

Und an den was die Unterzeichner als Begründung geschrieben haben, sieht man deutlich, das es den Menschen hier ernst ist!

Darum unterschreiben Menschen die Petition:

"...Wortbruch ist es nicht nur, wenn man entgegen einer einengenden Ankündigung mit der LINKEN koaliert, sondern auch, wenn man Merkel zur Kanzlerin macht - was wiegt wohl schwerer?...".

"...Weil die Mehrheit links der Union genutzt werden muss! Mit Linken und Grünen stimmt die SPD inhaltlich eher überein als mit der Union. Eine große Koalition würde die SPD zerreißen...".

"..diese unmenschliche schwarze Politik muss endlich gestoppt werden..".

"...In Deutschland muss endlich es wieder sozialer und gerechter werden - u.a. Mieten wieder bezahlbar machen, Thema Mindestrente - gerechtere Anpassungen und Erhöhungen Ost wie West, neue Mindestlöhne (es kann nicht sein, dass viele die arbeiten - nicht davon leben können!) Energiewende umsetzen, Betreuungsgeld für Reiche abschiessen - die, die es bräuchten - bekommen es gar nicht! und diese unsinnige Ausgabe für unsere Kinder lieber in die Kitas und Hort-Einrichtungen stecken. Nicht zu vergessen, die Statistiken - was Alleinerziehende betrifft, die auch arbeiten wollen und nicht können auf Grund fehlender Betreuungsplätze und unmöglicher Schliesszeiten!!! Nur einige Gründe hier genannt - ich bin für Rot-Rot-Grün und gegen eine Koalition mit Schwarz und der gesamten Gurkentruppe! Wie sagt man so schön - dieses Land ist oben HUI und innen PFUI. Rot-Rot-Grün sollte diese Chance nutzen und Wahlversprechen und gemeinsame Interessen zusammen ändern!...".

"...Damit Deutschland endlich wieder sozialer wird, damit die Energiewende wirklich kommt, damit unsinniges Geldausgeben wie Geld für Kinder, die zuhause bleiben müssen und dadurch geringere Bildungchancen haben, damit der gläserne Bürger nicht kommt, damit Strom bezahlbar bleibt.....es gibt noch so viel mehr, was sich ändern muss und was rot-rot-grün eint. Also los, übernehmt die Verantwortung!
Toi, toi, toi!!!

"...Im Bundestag gibt es kein Patt, sondern eine Mehrheit: 319 zu 311 Sitze für die bisherige Opposition. Es ist nicht einzusehen, wieso SPD-Obere mit hanebüchenen Argumenten DIE LINKE weiter ausgrenzen wollen, anstatt die linke Übermacht zur Wirkung zu bringen und Frau Merkel auf die Oppositionsbank zu zwingen...".

"...Die Mehrheit in eutschland hat für r-r-g gestimmt. Wir möchten auch so regiert werden. Bitte einigen Sie sich!...".

"...Weil die SPD ansonsten nicht mehr meine politische Heimat sein kann. Nach all dem, was seit 2003 dem eigenen Klientel angetan wurde, muß ein Neustart erfolgen. Die Parteirechte hat nun zum zweiten Male eine Wahl vergeigt, weil sie nicht zur Kenntnis nehmen will, dass SPD Politik auch sozialdemokratisch sein muß, um erfolgreich zu sein....".

"...Nein zu Blockparteien. DIE LINKE ist nicht radikaler als Brandt's SPD, dem Wählerauftrag ist Folge zu leisten....".

"...Die Koalition von Rot-Rot-Grün ist die einzige Möglichkeit, die im Wahlkampf von diesen drei Parteien vertretenen Positionen in Sachen Lohn-, Renten- und Steuergerechtigkeit als Regierung nun auch zu beweisen. Vor allem SPD und Grüne haben die Chance, das Vertrauen, dass sie unter Schröder und dem Druck des Kapitals verspielt haben, nun zurück zu gewinnen. Für die Linke ist es die Chance, zu beweisen, dass soziale Gerechtigkeit keine Arbeitsplätze kostet. Das Land hat die Möglichkeit, den europäischen Nachbarn wieder als faires und hilfsbereites EU-Mitglied zu begegnen. Die Neoliberalisierung Europas, wie sie Merkel und Konsorten beabsichtigen, kann gebremst werden. Eine Koalition mit CDU/CSU wäre nichts Anderes als politischer Selbstmord. Dann kann man sich den nächsten Wahlkampf gleich sparen...".


Zu noch mehr tollen Gründen und zur Petition:
www.change.org/de/Petitionen/rot-rot-gr%C3%BCne-mehrheiten-auf-bundesebene-nutzen-koalitionen-mit-der-cdu-verhindern


[/size]
Letzte Änderung: 6 Jahre 11 Monate her von Nachtschatten.

Bitte Anmelden oder Registrieren um der Konversation beizutreten.

  • Nachtschatten
  • Nachtschattens Avatar Autor
  • Besucher
  • Besucher
6 Jahre 11 Monate her - 6 Jahre 11 Monate her #9574 von Nachtschatten
Ich bin echt begeistert, von einigen Begründungen der Unterzeichner.

Zur Petition für eine rot-rot-grüne Regierung

Es ist Zeit für einen Politikwechsel nach links, und es ist auch Zeit für die SPD, ihre Berührungsängste gegenüber der Linken abzulegen. Es gibt in Deutschland offensichtlich eine links-liberale Mehrheit, und eine große Koalition würde dem nicht gerecht. Im übrigen ist ein Ausschluss einer Koaliton mit der Linkspartei bereits vor der Wahl nicht nur eine Beleidigung ihrer Wähler, sondern eine Beleidung des ganzen demokratischen Systems.

Das gleiche richte ich auch an die Adresse der (von mir gewählten) Grünen.

In einer großen Koalition kann die SPD nur verlieren, nicht zuletzt das Vertrauen Ihrer Wähler. Es gibt eine Mehrheit Links der Mitte, wenn wir damit wieder eine Mitte-Rechts Regierung machen zerstört das nur das letzte Vertrauen der Wähler an die Demokratie. Ein "mit Dir spielen wir nicht!" darf es in unserem Parlament nicht geben. Entweder eine Partei ist verfassungskonform und kann gewählt werden oder nicht aber über die Trotz-Phase müssen wir hinaus kommen.

Wenn die SPD nun nicht völlig untergehen will …sollte sie diese klare Mehrheit nutzen …ansonsten finden wir sie bald bei der FDP wieder .. also auf´m Arbeitsamt .. ;-)

Ganz einfach: weil die Mehrheit der Deutschen Rot-rot-grün gewählt hat. Es wäre ein unglaubliches Eigentor, diesen Auftrag nicht wahrzunehmen und der CDU/CSU das Feld zu überlassen.


Diese Petition geht an:
-Parteivorstand: SPD
-Parteivorstand: Die Linke
-Bundesvorstand: Bündnis 90/Die Grünen

Ich hoffe die nehmen sich das zu Herzen!
Und vielleicht sollte man das der SPD,Grünen und Linken des Rates der Stadt Braunschweig auch mal sagen.
So wie Hr. Pestischek (SPD), Hr. Sommerfeld (LINKE) ungerechtfertigt zynisch Kommentiert hat, ist da auch kein echte Zusammenarbeit mehr zu erwarten- oder?

Zu noch mehr tollen Gründen und zur Petition:
www.change.org/de/Petitionen/rot-rot-gr%C3%BCne-mehrheiten-auf-bundesebene-nutzen-koalitionen-mit-der-cdu-verhindern



[/size]
Letzte Änderung: 6 Jahre 11 Monate her von Nachtschatten.

Bitte Anmelden oder Registrieren um der Konversation beizutreten.

Ladezeit der Seite: 0.152 Sekunden

Suche

Forum

  • Keine Beiträge vorhanden.