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hier noch "verborgene Einblicke" (am 4.8.2011) vor dem Buchler-Werkstor in Thune
Nun, fast fünf Jahre später, trafen sich am Dienstag, 16.2.2016, im Braunschweiger Rathaus Oberbürgermeister Markurth und Umweltminister Stefan Wenzel. Der Termin war auf Initiative und mit Beteiligung der Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) zustande gekommen.
"Verlagerung" ist auf der Tagesordnung
OB Markurth gab im Verwaltungsausschuss am 23.2.2016 einen kurzen Bericht ab.
Es sei darum gegangen, wie die atomaren Produktionen incl. der Atommüll-Verarbeitung aus dem Stadtteil Thune verlagert werden könnten und welcher Part dazu von welcher Stelle übernommen werden sollte.
Als Einzelaspekte seien diskutiert worden
- das Problem der hohen Strahlen-Umgangsgenehmigung (Zuständigkeitsbereich des Umweltministeriums)
- der Stresstest (Zuständigkeitsbereich beim Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt)
- die neu in Kraft getretene Bauordnung (kommunaler Zuständigkeitsbereich der Stadt BS).
Das letztere, der neue Bebauungsplan mit dem Ausschluss atomarer Erweiterungen sei in Kraft und nicht mehr in Frage gestellt. Das hätte auch entsprechend restriktive Auswirkungen auf den Bauantrag von Eckert&Ziegler für eine neue Produktionshalle.
