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interessante Wendung im Einziehungs-Poker...
nachdem der Veranstalter mit einstweiliger Verfügung vor dem Verw.gericht gedroht hat, hat die Versammlungsbehörde die Demonstration über die bislang widerrechtlich gesperrte Grasseler Str. am kommenden Sonntag, den 26. Juni 2011 von 15:30 bis 17:30 Uhr positiv beschieden.
Am Sonntag kommt es also - wie inzwischen gewohnt - zum erneuten Durchmarsch !
Bitte macht das überall breit bekannt...
Obwohl darauf Bezug genommen wird, die Straße sei nun entwidmet, heißt es wörtlich in dem Bescheid:
"...Nur um erneut Kooperationsbereitschaft zu zeigen und eine kurzfristige gerichtliche Auseinandersetzung noch einmal abzuwenden, überlässt die Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und ohne Präzedenz künftiger Fälle den Versammlungsteilnehmenden den Baustellenbereich im Rahmen der angezeigten Versammlung...." (Bescheid der Stadt vom 23.6.2011)
Soweit erst einmal hier... mehr dann spätestens dazu am Sonntag beim Durchmarsch.
