Bündnis gegen Rechts in BS

Zum Thema mit allen Antrags-Texten, Mitteilungen, Änderungen und Vertagungen hat jezt die BIBS-Fraktion eine

Gesamtübersicht auf ihrer BIBS-Homepage verfügbar gemacht:


"Somit ist wieder einmal die Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße vertagt worden" [/size]

NPD am Montag, 16.09.2012, auf dem Altstadtmarkt

Braunschweig Wahlkampfkundgebung angemeldet!
Wie ecklig! Schon wieder!

"Bündnis gegen Rechts" ruft dazu auf, gegen die NPD, am Montag den 16.09.2013, auf die Straße zu gehen!

"...Die NPD hat für Montag von 17 bis 20 Uhr eine Wahlkampfkundgebung auf dem Altstadtmarkt angemeldet. Die Stadt bestätigte unserer Zeitung diese Anmeldung. Die Versammlung könne nach Rücksprache mit der Polizei auf dem Altstadtmarkt stattfinden, so Erster Stadtrat Carsten Lehmann. Das „Bündnis gegen Rechts“ reagierte bereits: „Sicher wird auch dieser Auftritt der NPD mit lautstarken Protesten begleitet werden.“ Das Bündnis ruft dazu auf, gegen die NPD auf die Straße zu gehen...".

Aus: www.braunschweiger-zeitung.de/lokales/Braunschweig/npd-am-montag-auf-dem-altstadtmarkt-id1149842.html

Was veranlasst, Hr. Lehmann dazu den Altstadtmarkt als zulässig zu empfinden?
Das kann doch nur von unseren Oberbürgermeister Hoffmann kommen!
Es ist unverschämt und aus meiner Sicht völlig unverständlich, die NPD auf den Altstadtmarkt zu lassen! Ich empfinde es, als genauso beschäment wie beim Burgplatz!

Nun denn, wir Braunschweiger haben es diese Woche schon mal geschafft, dann bekommen wir das nächste Woche auch hin!
Friedlichen Widerstand und Blockaden gegen die Nazis- das sie wie beim vorletzten mal, erst gar nicht zu Ihren Platz kommen!
Ich bin dabei !



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Die Bürgerinnen und Bürger Braunschweigs haben die erneute Provokation der NPD angenommen. Sehr kreativ, aber auch lautstark ließen sie die fremdenfeindlichen, rassistischen und nationalistischen Parolen im Pfeifkonzert untergehen.



Wie schon drei Tage zuvor beim Auftritt der Partei "Pro Deutschland" reisten die NeoNazis auch diesmal mit einem Kleintransporter, Lautsprechertechnik und einigen wenigen Helfern an und überließen ganzen Hundertschaften von Polizei, Pferde- und Hundestaffeln die Abschirmung gegen Hunderte von empörten GegendemonstrantInnen.

Auch die BZ berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über diese erneute unerträgliche Provokation aus dem neofaschistischen politischen Umfeld:
www.braunschweiger-zeitung.de/img/incoming/crop1153789/8762549984-cstandard-w810/NPD-7809.jpg

Braunschweiger Bürgerinnen und Bürgern bleibt wohl in Sachen Provokation nichts erspart.
Nun hat sich auch noch - nach Pro Deutschland vor nicht mal einer Woche und NPD gestern - auch noch die Partei "Republikaner" für Samstag auf dem Kohlmarkt angemeldet.

Einige Organisationen haben aber versammlungsrechtlich bereits früher dort angemeldet und bereits auch Bestätigungen erhalten, so auch die Bürgerinitiativen zwischen 10 und 15 Uhr.

Die Stadt überlegt noch, wie und wo sie die Republikaner hinhaben möchte.

Weiteres wird bekanntgegeben, sofort nach Bekanntwerden.

Rosenbaum schrieb:

Braunschweiger Bürgerinnen und Bürgern bleibt wohl in Sachen Provokation nichts erspart.
Nun hat sich auch noch - nach Pro Deutschland vor nicht mal einer Woche und NPD gestern - auch noch die Partei "Republikaner" für Samstag auf dem Kohlmarkt angemeldet.

Einige Organisationen haben aber versammlungsrechtlich bereits früher dort angemeldet und bereits auch Bestätigungen erhalten, so auch die Bürgerinitiativen zwischen 10 und 15 Uhr.

Die Stadt überlegt noch, wie und wo sie die Republikaner hinhaben möchte.

Weiteres wird bekanntgegeben, sofort nach Bekanntwerden.

Viele Anfragen an Braunschweig-online, aber wir wissen auch nicht mehr !
Nur soviel: der Kohlmarkt bleibt wohl am Samstag provokations-frei; wohin die Versammlungsbehörde den Informationsstand der Republikaner umgelenkt hat, wissen wir bis zur Stunde nicht.

Also bleibt nur, morgen einfach mal mit offenen Augen durch die Stadt gehen und sollten die Republikaner doch noch irgendwo auftauchen, dies auf dem Kohlmarkt an den Infoständen von BIBS oder Piraten oder bei den Linken melden.

Nach einigen mißlungenen ausländerfeindlichen Versuchen rund um die Anlaufstelle für AsylbewerberInnen in Kralenriede kommt nun ein neuer Anlauf mit einer Veranstaltung am 19.1. um 18:30 :

Veranstaltung zum Thema „Braunschweig gegen die Islamisierung des Abendlandes“

Frau Christina Müller hat am 5. Januar 2015 die o. g. versammlungsrechtliche Veranstaltung im Namen der Organisation BRAGIDA angezeigt.
Diese soll am 19. Januar 2015 in der Zeit von 18:30 bis 20:30 Uhr stattfinden.

Geplant ist ein Aufzug mit der Route Schlossplatz, Bohlweg,
Waisenhausdamm, Münzstraße, Domplatz, Dankwardstraße, Bohlweg, Schlossplatz und jeweils einer Auftakt- und Abschlusskundgebung auf dem Schlossplatz.

Dagegen mobilisiert - wie schon in den letzten Wochen in Kralenriede - ein breites Bündnis gegen Rechts.

Und auch der Oberbürgermeister bezieht dazu Stellung:

OB Markurth zur geplanten „Bragida“-Demonstration

Braunschweig. Oberbürgermeister Ulrich Markurth: „Braunschweig ist eine weltoffene Stadt, in der Intoleranz keinen Platz hat. Braunschweig steht für eine offene Gesellschaft und das friedliche Miteinander der Kulturen, Nationalitäten und Religionen. Hier haben wir die letzten Jahre gemeinsam viel erreicht!
Unser Handlungskonzept
Integration fußt auf den Werten unseres Grundgesetzes und beinhaltet Rechte und Pflichten gleichermaßen. Größere Probleme sind mir in Braunschweig nicht bekannt.

Wer an der Demonstration teilnimmt, muss wissen, wem er eine Bühne bietet.

Braunschweig als Stadt internationaler Kultur und Wissenschaft darf nicht als Kulisse für die Verbreitung dumpfer Vorurteile missbraucht werden.
Wir behalten uns vor, die Beleuchtung symbolträchtiger Gebäude der Stadt abzuschalten.“
(Quelle: Homepage der Stadt www.braunschweig.de )

Zeigen wir gemeinsam am 19.1. allen ausländerfeindlichen Aktionen und Versuchen die Rote Karte !

Hier dazu der
Aufruf: Kein Platz für Rassismus, Nationalismus und Hetze gegen Flüchtlinge!
buendnisgegenrechts.net/2014/12/19/aufruf-kein-platz-fuer-rassismus-nationalismus-und-hetze-gegen-fluechtlinge/