Zwischenlager -Schreiben an die neue Bundesumweltministerin
Seit 2011 geht die Diskussion darum, dass das BfS keine vergleichende Standortsuche vornehmen will, sondern sich auf einen asse-nahen Standort für das Zwischenlager festgelegt hat.
Nur für den Fall, dass dort kein "relativ geeigneter" Standort gefunden wird, soll weiter gesucht werden.
Ein "relativ geeigneter" wird sich schon finden lassen oder wurde er schon gefunden?
Die Angabe der Himmelsrichtungen auf den Zeichnungen der Anlage durch das BfS deuten darauf.
Die WAAG wird die neue Bundesumweltministerin, Frau Hendricks, zu dem Thema angeschrieben, damit nach mindestens zweieinhalb Jahren Diskussion für eine vergleichende Standortsuche noch Zeit bleibt.
Um einer aufkommenden Diskussion „unser Müll –euer Müll“ zu entgegnen, werden wir in dem Schreiben nochmals ausdrücklich darauf hinweisen, dass der Müll ursprünglich weder aus der Asse, noch speziell von den AnwohnerInnen der Asse stammt.
Die Verantwortung für die Einlagerung und für die „Wiedergutmachung“ liegt bei der Bundesregierung.
Asse-Akten - wir lassen nicht locker
Bei den Mahnwachen morgen wollen wir erste Unterschriften dafür sammeln, dass die Asse-Akten im Landkreis Wolfenbüttel ausgewertet werden.
Wer die Aktion unterstützen will, kann die Liste im Anhang ausdrucken, Unterschriften sammeln und dann an "Bischoff, Fallsteinweg 8, 38302 Wolfenbüttel" senden.
Es kann natürlich auch individuell geschrieben werden.
Es ist schon merkwürdig, dass kein/e Kommunal-oder LandespolitikerIn - egal welcher Partei -kritisiert, dass die Akten nicht in Wolfenbüttel ausgewertet werden, was doch eigentlich naheliegend wäre.
Da wird ein Asse-Fonds gefordert, aber auf die 7,2 Mio. für die 8- 10 Arbeitsplätze für die Aufarbeitung der Akten wird in der Region verzichtet.
Ganz zu schweigen vom direkten Interesse hier vor Ort.
Wir haben mittlerweile nicht nur die Niedersächsische Landesregierung und den Landesumweltminister angeschrieben, der das Institut in Goslar eingeweiht hatte, sondern auch Bundesministerin Wanka vom Bundesamt für Bildung und Forschung.
Die Goslarsche, die TAZ und der Weser-Kurier haben über unsere Schreiben an die Landesregierung berichtet, nicht aber die einzige hier ansässige Regionalzeitung, die Braunschweiger, obwohl wir sowohl die Wolfenbütteler Redaktion als auch das Ressort "Antworten" in Braunschweig mehrfach angeschrieben haben.
Herr Hespos von der Wolfenbütteler Redaktion hat erst jetzt reagiert, als wir dem Ombudsrat unsere Beschwerde-Mail per CC geschickt haben.
Die Antwort von Herrn Hespos finden Sie ganz unten, unsere Antwort darauf direkt hier:
Am 30.12.2013 14:03, schrieb Hespos, Stephan:
Sehr geehrte Frau Bischoff,
zunächst einmal möchte ich mich dafür entschuldigen, dass unsere Zeitung Ihnen so lange eine Antwort schuldig geblieben ist.
Das ist ganz klar unser Versäumnis gewesen.
Darüber hinaus möchte ich Ihnen dafür danken, dass Sie unserer Zeitung dennoch gewogen bleiben.
Wir wollen 2014 natürlich in Sachen Asse II am Ball bleiben und die Fragen rund um das geplante Bergen des Atommülls sowie den Bau eines Zwischenlagers systemisch vertiefen.
Die Lokalredaktion hatte Ihre Mail damals weitergeleitet, da das Thema von überregionalem Interesse ist.
Nach Rücksprache mit dem verantwortlichen Redakteur kann ich Ihnen mitteilen, weshalb sich die Redaktion bislang dagegen entschieden hat, einen Bericht zu veröffentlichen:
So sehen wir die Ansiedlung des Instituts in Goslar nicht eigentlich als "Skandal" an.
Natürlich wäre ein Standort im Kreis Wolfenbüttel wünschenswert gewesen. Aber Goslar gehört bekanntlich zum Braunschweiger Land - und mithin zu unserer Region.
Sollten Sie nähere Erkenntnisse darüber haben, dass Politiker einen Standort im Kreis Wolfenbüttel versprochen hatten, so bitten wir Sie um einen entsprechenden Hinweis.
Das wäre dann ein neuer Aufhänger für eine Berichterstattung.
Ich hoffe auf Ihr Verständnis und wünsche Ihnen einen guten Rutsch ins Neue Jahr.
Viele Grüße aus Wolfenbüttel
Stephan Hespos, Stellv. Redaktionsleiter
Wolfenbütteler Zeitung
Telefon: 0 53 31 - 80 08 71
Telefax: 0 53 31 - 80 08 78
Mobil: 01 51 - 42 34 47 23
mailto:stephan.hespos(ät)bzv.de
www.wolfenbuetteler-zeitung.de
Und hier die Antwort von der WAAG:
Sehr geehrter Herr Hespos,
wir hatten es aus verschiedenen Anlässen bisher schon vermutet, aber dass Sie uns das jetzt auch schriftlich bestätigen, verwundert uns dann doch.
Sie schreiben:
Die Lokalredaktion hatte Ihre Mail damals weitergeleitet, da das Thema von überregionalem Interesse ist.
Nach Rücksprache mit dem verantwortlichen Redakteur kann ich Ihnen mitteilen, weshalb sich die Redaktion bislang dagegen entschieden hat, einen Bericht zu veröffentlichen: So sehen wir die Ansiedlung des Instituts in Goslar nicht eigentlich als "Skandal" an.
Offensichtlich ist das Thema von überregionalem Interesse, sonst hätten die Goslarsche, die TAZ und der Weser-Kurier nicht darüber berichtet, aber wenn die für "überregionale" Themen zuständige Stelle das Thema nicht aufgreifen will, hätte die Wolfenbütteler Redaktion doch darüber berichten können, da es sich hier ganz konkret um die Interessen dieses Landkreises handelt -um die "Geschichte" der Schachtanlage Asse II seit Mitte der Sechziger des letzten Jahrhunderts und um 8 - 10 Arbeitsplätze, die der Region verloren gehen, aber dazu später.
Lesen wir das richtig, dass die Braunschweiger Zeitung nicht darüber berichtet hat, weil sie die Ansiedlung des Instituts in Goslar nicht als "Skandal" ansieht?
Unabhängig davon, dass wir diesen Begriff nicht benutzt haben (aber ja, es ist ein "Geschehnis, das Anstoß und Aufsehen erregt", wenn auch nicht bei Ihnen), erwarten wir von einer Regionalzeitung mit Monopol, dass sie auch über Meinungen berichtet, die der ihren nicht entspricht.
Ob die folgenden Aussagen der Meinung der Braunschweiger Zeitung entsprechen, können wir nicht beurteilen, auf jeden Fall berichteten Sie am 19.9.13 im überregionalen Teil unkommentiert, dass der Standort Goslar wie folgt begründet wird:
1. Eck (Anm.: Institutsleiter) nannte als einen Grund für die Auswahl des Standortes die verkehrliche Zentralität Goslars.
2. Goslars Oberbürgermeister Oliver Junk fügte als Grund an "dass wir (Anm.: Goslar) als Wissens- und Forschungsstandort gut sind, ....".
3. Die Oberharzer SPD-Landtagsabgeordnete Petra-Emmerich-Kopatsch hielt die Wahl für "folgerichtig, weil die meisten der Akten aus den Bergämtern im Kreis Goslar kommen".
Was wir von diesen Begründungen halten, haben wir in unseren Schreiben an den Landesumweltminister deutlich gemacht (siehe unten).
Warum werden unsere Begründungen, warum die Asse-Akten nach Wolfenbüttel gehören nicht gebracht?
Haben Sie 1. - 3. überzeugt?
Natürlich wäre ein Standort im Kreis Wolfenbüttel wünschenswert gewesen.
Aber Goslar gehört bekanntlich zum Braunschweiger Land -und mithin zu unserer Region.
Ja, Goslar gehört zum sog. Braunschweiger Land, aber was meinen Sie mit "unserer Region"?
Als hier arbeitender Journalist sollten Sie wissen, dass zwar die Strahlen nicht an Stadt- bzw. Kreisgrenzen haltmachen, aber der direkte Bezug schon.
So gehört Konrad zu Salzgitter, Eckart & Ziegler zu Braunschweig und die Schachtanlage Asse II zum Landkreis Wolfenbüttel.
Es handelt sich um einen Teil der Heimatgeschichte unseres Landkreises.
Wenn aus aktuellem Anlaß 3000 Aktenordner zur Geschichte des Bergwerks im Rammelsberg von 8 - 10 Leuten für 7,2 Mio. Euro aufgearbeitet werden sollten, deren Inhalt einen (Umwelt-)Skandal dokumentieren, würden Sie dann auch sagen, die sollten besser in z. B. Wolfsburg aufgearbeitet werden, das gehört ja auch zum Braunschweiger Land?
Die sich aufdrängende Frage ist doch, warum werden die Asse-Akten nicht in Wolfenbüttel weiter ausgewertet?
Wir hier haben den Imageschaden und die Belastung, sodass es Überlegungen gibt, einen "Asse-Fonds" einzurichten.
Da ist es völlig unverständlich, dass die 7,2 Mio. Euro und damit die Arbeitsplätze nach Goslar fließen -das wäre schon eine erste Förderung.
Unabhängig davon, dass die Akten thematisch hierher gehören, aber auch das haben wir in den Schreiben an Herrn Wenzel ausgeführt.
Oder meinten Sie mit "unserer Region" den Einzugsbereich Ihrer Zeitung?
Weiter schreiben Sie:
Sollten Sie nähere Erkenntnisse darüber haben, dass Politiker einen Standort im Kreis Wolfenbüttel versprochen hatten, so bitten wir Sie um einen entsprechenden Hinweis.
Das wäre dann ein neuer Aufhänger für eine Berichterstattung.
Andersherum müssten Sie sich als Journalist die Frage stellen:
Warum hat sich kein Politiker - keiner unserer Landtagsabgeordneten, keiner unserer Bundestagsabgeordneten und keine Landrätin - dafür eingesetzt, dass die Akten da aufgearbeitet werden, wo es naheliegend wäre, sie auszuwerten und wo sie hingehören - obwohl bei den Abgeordneten verschiedene Parteien (SPD, CDU und FDP) vertreten sind.
Auch nach der Entscheidung äußert sich niemand von diesen Interessenvertretern.
Über alle Parteigrenzen hinweg ist Ruh.
Interessiert es Sie nicht, warum die Akten nicht in Wolfenbüttel aus gewertet werden sollen (was auch deshalb naheliegend wäre, weil sie schon hier am Exer waren und hier vom Staatsarchiv hätten entsprechend vorbereitet werden können), sondern an dem Ort, wo das Landesbergamt seinen Sitz hat, das die Genehmigungen für die Einlagerung der Fässer gegeben hat?
(Damit wollen wir niemandem etwas unterstellen, es ist nur einfach paradox.)
Sollten unsere Recherchen (mit den eingeschränkten Möglichkeiten, die wir haben) zu weiteren Erkenntnisse führen, werden wir die BZ natürlich gerne informieren.
Aber auch Sie dürften wissen, dass Politiker immer eher antworten, wenn etwas öffentlich gemacht wird. Auch das ist eine Aufgabe der Presse.
Wir wissen nicht, woraus Sie schließen, dass wir Ihrer "Zeitung dennoch gewogen bleiben" bzw. sind?
Wir haben leider keine Alternative, es gibt leider keine andere regionale Zeitung.
Damit wie Sie "die Fragen rund um das geplante Bergen des Atommülls sowie den Bau eines Zwischenlagers systemisch vertiefen", haben wir leider schon unsere Erfahrungen gemacht.
Aber das ist wieder ein anderes Thema.
Und nein, wir haben kein Verständnis, dass Sie bzw. die BZ das Thema weder als Lokalredaktion noch überregional aufgegriffen haben.
Auch wir wünschen Ihnen alles Gute für 2014 und verbleiben
mit freundlichem Gruß
Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe
i. A. Eleonore Bischoff
... weil wir für unser Leben gern hier leben!
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Am 27. Februar startet das BfS eine Veranstaltungsreihe.
Die erste Veranstaltung befasst sich mit dem Thema „Bergungsschacht Asse 5 – Wie der Standort erkundet wird.
Sie beginnt um 19:00 Uhr in der ASSE2-Infostelle in Remlingen, Am Walde 1.
Mehr dazu auf:
www.asse.bund.de/SharedDocs/Termine/DE/2014/20140227_betrifft_asse_schacht5.html
Bitte vormerken:
46. Mahnwache zu Asse II & Co. am 3.3.14 um 18 Uhr vor Seeliger, Lange Herzogstr. 56 in Wolfenbüttel!
Zwischenlager für den bundeseigenen radioaktiven und chemotoxischen Müll aus der Schachtanlage Asse II
Wir hatten die neue Bundesumweltministerin am 6.1.14 wegen der Standortsuche für das Zwischenlager für den bundeseigenen Müll aus der Schachtanlage Asse II angeschrieben.
Nachzulesen auf:
waagwf.files.wordpress.com/2014/01/zwischenlager_brief-an-bundesumweltministerin.pdf .
Am 7.1. erfuhren wir, dass das BfS am 13.12.13 beim Bundesumweltministerium schriftlich beantragt hat, die in Betracht kommenden Standorte für ein Zwischenlager nur in unmittelbarer Nähe des Betriebsgeländes der Schachtanlage Asse II bewerten zu dürfen.
Diese "Behördenkorrespondenz" wurde vom BfS nicht auf Internetplattform gestellt, die in der Lex Asse vereinbart wurde.
Seit dem 11.9.13 wurde überhaupt keine "Behördenkorrespondenz" mehr veröffentlicht. Wir wissen nicht, ob es keine mehr gab oder ob sie nur nicht veröffentlicht wurde.
Deshalb schrieben wir das Bundesumweltministerium (BMUB) am 10.1.14 an, am 1.2.14 erinnerten wir und baten darum, uns wenigstens eine Eingangbestätigung zu senden.
Das wiederholten wir am 20.2.14 mit CC an Bundestagpräsident Lammert.
Das brachte uns zwar keine wirkliche Antwort, aber die Eingangsbestätigung für alle Mails (die Erfahrung machten wir auch schon beim vorherigen Bundesumweltminister).
Woher mag nur diese Politikerverdrossenheit kommen??
Ob es mittlerweile eine Antwort des BMUB an das BfS auf deren Antrag vom 13.12.14 gibt, wissen wir auch nicht.
Vielleicht wurde sie nur nicht auf die Internetseite gestellt - oder mit der Beschleunigung der Verwaltungsabläufe stimmt was nicht.
Tja, und irgendwann bleibt dann keine Zeit mehr für die Suche außerhalb der Asse -dann haben wir den Sachzwang.
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Die Bürgerinitiative Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) trifft sich morgen – wie jeden dritten Freitag im Monat –
um 18:00 Uhr im ZUM (Zentrum für Umwelt und Mobilität), Stadtmarkt 11, in Wolfenbüttel.
Diskutiert werden u. a. die Themen:
- Öffentlichkeitsarbeit der Asse 2-Begleitgruppe
- Geologische Untersuchung der Asse und deren Dokumentation
- Energiewende in Richtung Braunkohle ist nicht im Interesse des Umweltschutzes, sondern im Interesse der vier großen Energiekonzerne
- Zukunftsrat für die Region um die Asse
Über anstehende Termine und Veranstaltungen zu Asse 2 und zur Energiepolitik der Bundesregierung wird informiert.
Interessierte sind immer herzlich willkommen.
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Asse II-Begleitgruppesitzung letzten Freitag:
Asse-Laugen-Pegel nur noch 5 cm von Atommüll-Abfällen entfernt
www.robinwood.de/wordpress/blog/energie/2014/09/asse-laugen-pegel-nur-noch-5-cm-von-atommuell-abfaellen-entfernt/
Der Pegel der Asse-Laugensammelstellen auf der 750 Meter-Sohle sind bei mehreren Atommüllkammern des Atommüll-Lagers im Salzbergwerk Asse II bei Wolfenbüttel nur noch wenigen Zentimeter von den Atommüllfässern entfernt!
Das ergab eine Auswertung von Unterlagen der Asse GmbH, die der Geochemiker Ralf Krupp am Freitag der Asse-II-Begleitgruppe in Wolfenbüttel vortrug.
Robin Wood fordert deshalb vom Bundesamt für Strahlenschutz als Betreiber und dem Bundesumweltministerium als Fachaufsicht, die letztes Jahr vorgenommene Zubetonierung der Zugänge zu den Atommüllkammern rückgängig zu machen, um eine ordentliche Drainage und eine Überwachbarkeit der Atommüllkammern wiederherzustellen.
Ein Vertreter des Niedersächsischen Umweltministerium stellte klar, dass dieser Forderung aus Sicht der atomrechtlichen Genehmigungsbehörde juristisch nichts entgegensteht.
Unter dem Deckmantel der Notfallvorsorge wird vom Bundesamt für Strahlenschutz durch die Hintertür das alte Flutungskonzept des Helmholz-Zentrums München vorangetrieben, während die Rückholung nur schleppend vorankommt.
Während von 1967-1978 über 126.00 Atommüllfässer in der Salzbergwerk Asse II über nur einen Schacht eingelagert worden sind, in dem auch die Bergarbeiter ein- und ausgefahren sind, will man für die Rückholung erstmal einen neuen Schacht bauen, der erst 2028 fertig werden soll.
Während für den Abbau des Salzes des Schachtes Asse II der Schacht von 1906 bis 1908 innerhalb von drei Jahren abgeteuft wurde, soll nun der Schachtbau für die Rückholung des Atommülls 15 Jahre dauern!
Interview der Bundesumweltministerin - Auflösung der Zwischenlager erst "Ende dieses Jahrhunderts"
Siehe www.deutschlandradiokultur.de/atommuell-aufloesung-der-zwischenlager-erst-ende-dieses.1008.de.html?dram:article_id=296849
Von diesem Zeitraum muss dann mindestens auch für das Zwischenlager für den Müll aus Asse II ausgegangen werden -für den noch gar kein Endlager gesucht wird.
Also muss für dieses Zwischenlager ein Standort gesucht werden, der nicht nur der bequemste ist.
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Die "Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe e.V." (WAAG) trifft sich am Freitag, den 27.2.15, ab 18 Uhr im ZUM, Stadtmarkt 11, in Wolfenbüttel
U.a. folgende Themen stehen beim nächsten Treffens der Wolfenbütteler AtomAusstiegsgruppe an:
- Bericht über die Begleitgruppensitzung am 20.2. und welcher Handlungsbedarf ergibt sich daraus, z. B. zu den Themen Zwischenlager, Drainage und Bewertung des chemotoxischen Mülls
- Planung der nächsten Termine im Rahmen der Veranstaltungsreihe Asse II
- Gespräche vor Ort
- Planungen zum Thema Nachteilsausgleich und Zukunftsfonds (Kreistag hat immer noch nicht über seine Planungen zum Asse-Fonds informiert)
Interessierte sind herzlich willkommen.
Wir sind für weitere Themen offen und für Ideen dankbar.
Mahnwache zu Asse II & Co. am Montag, den 2.3.15, ab 18 Uhr vor Seeliger, Lange Herzogstr. 63 in WF u.a. zum Zwischenlagerstandort und Giftmüll
Die Diskussion um eine vergleichende Standortsuche für ein Zwischenlager für den zu bergenden Müll aus der Schachtanlage Asse II wurde auf der letzten Sitzung der Begleitgruppe erneut verschoben.
Auf der Mahnwache soll besprochen werden, wie die Menschen hier auf eine vergleichende Standortsuche drängen können, damit nicht nur nach einem „geeigneten“ Standort mit direktem Zugang zum Betriebsgelände der Schachtanlage Asse II gesucht wird – wie das BfS es plant.
Hier wären die Abstände zur Wohnbebauung nur ca. 0,5 – 1 km.
Die Bürgerinitiativen erwarten die Betrachtung des Strahlenrisikos nicht nur im Hinblick auf mögliche Transporte, sondern auch für das Langzeitzwischenlager.
Dass auch hochtoxischer Giftmüll in Asse II lagert, wird meistens nicht erwähnt.
Dabei lagern dort mindestens 497 Kilogramm Arsen, dazu kommen tonnenweise Blei und Quecksilber.
Zwar wird von den Behörden häufig abgewiegelt, giftige Stoffe wie Arsen, Quecksilber und Blei seien grundsätzlich auch in dem eingelagerten radioaktiven Abfall enthalten.
Das macht sie aber nicht ungefährlicher.
Der Stern berichtete schon 2009, dass die Gifte eben nicht nur als Bestandteile des Atommülls eingelagert wurden, sondern auch quasi in Reinform.
Es handelte sich um „Pflanzenschutzmittel“, das Arsen enthielt und damit unverkäuflich wurde, weil Arsen seit mehr als 30 Jahren auch in Pflanzenschutzmitteln verboten ist.
Das Halbmetall Arsen ist stark toxisch - bereits 0,1 Gramm können für einen Menschen tödlich sein.
Die Veranstalter der Mahnwache die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) und die BürgerAktion Sichere Asse (BASA) laden alle Interessierten ein, sich zu informieren und zu diskutieren.
Siehe auch Artikel von 2009 auf:
www.heise.de/tp/news/In-der-Asse-wurde-auch-Giftmuell-eingelagert-2028363.html
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