1. Entwurf zur Lex Asse aus dem BMU...

Stellungnahme zum Stand der Umsetzung der Lex Asse an den Umweltausschuss des Bundestages

Heute fand eine öffentliche Sitzung des Umweltausschuss des Bundestages zum Thema "Umsetzung der Lex Asse" statt.

Zu sehen und zu hören auf:
www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?action=search&contentArea=details&offsetStart=0&id=2397414&&instance=m187&categorie=Ausschusssitzungen&mask=search&&destination=&destination=search

Als Sachverständige waren geladen:
Fr.Nöthel, Vizepräsidentin des BfS
Fr.Bollmeier, Bürgermeisterin d.Samtgemeinde Asse
Hr.Dettmann (A2K)

Die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) hat eine schriftliche Stellungnahme abgegeben. (die Sie in Anhang 1 finden)

Übersicht der Themen der Stellungnahme:

1. Die Schachtanlage Asse II ist kein Endlager
Das BfS geht immer noch davon aus, dass Asse II ein Endlager ist (siehe Schreiben im Anhang 3). Das ist nicht nur verbal ein falsches Signal, es legitimiert im Nachhinein auch die "Einlagerer" und könnte evtl. auch für die Zukunft noch juristische Folgen haben, außerdem widerspricht es dem angegebenen Sinn der Lex Asse (ausführlicher dargelegt in unserem Brief an das BfS in Anhang 4).

2. Internetseite des BMU

3. Erlasse des BMU

4. Internetplattform

5. Bergetechnik undKonditionierungsanlage Verhinderung des Absaufens genauso wichtig wie Beschleunigung


Ich habe nur die Anhänge zum ersten Punkt beigefügt.
Wer sich auch für die anderen Anhänge interessiert, die in der Stellungnahme erwähnt werden (insbesondere für den Vorschlag von Prof. i. R. Dipl. Geol. Dr. Peter Carls zur Verhinderung des Absaufens), meldet sich bitte.

Ich schicke sie dann gerne, aber so habe ich Angst, ich verstopfe alle Postfächer.


Nicht vergessen: Freitag, 7.6.13 (leider schon) um 17 Uhr, Veranstaltung der Asse 2-Begleitgruppe in der Lindenhalle
Mehr auf:
www.asse-2-begleitgruppe.de/2013/05/31/informationsabend-ruckholung-des-atommulls/

Dieses kam über den WAAG (Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe) Newsletter, dieser kann bezogen werden über:
eleonore.bischoff.wf(ät)googlemail.com

Und auch über: www.waagwf.wordpress.com/



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Bohrung erreicht Einlagerungskammer 7

"...Die Mitarbeiter der Asse-GmbH haben im Rahmen der Faktenerhebung am Freitag, den 7. Juni 2013, die Einlagerungskammer 7 auf der 750-m-Sohle erreicht: Nach rund fünf Wochen und 23,00 m traf der Bohrer Strukturen an, die als stark zusammengepresster Versatz in der Einlagerungskammer zu deuten sind. Als nächster Schritt werden Gasproben entnommen, die Aufschluss über die Atmosphäre in der Kammer geben sollen....".
das und mehr steht auf:

www.asse-gmbh.de/pressemitteilungen.html

BfS sagt: „Asse II ist ein Endlager“

Unterschriftenaktion beim Wolfenbütteler Umweltmarkt

Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) verwendet im Zusammenhang mit der Schachtanlage Asse II den Begriff „Endlager“,
so z.B. heißt d. Untertitel d. „ASSE EINBLICKE“:

„INFORMATIONEN ÜBER EIN ENDLAGER“.

„Das tut als Anwohner unserer Asse nicht nur weh, und ist schlecht für die Region, es gibt auch weder einen rechtlichen noch einen sachlichen Grund dafür“, meinen die Leute der Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG), und schrieben dem Präsidenten des BfS, Herrn König, ihre Rechtsauffassung.

Nach einer Erinnerung erhielten sie Mitte April Antwort, in der das BfS u.a. schreibt: „Bei der Schachtanlage Asse II handelt es sich um ein Endlager für radioaktive Abfälle, welche mit einer Einlagerungstechnik eingelagert wurden, die keine Vorkehrungen für eine spätere Rückholung der Abfälle traf. Somit unterfällt die Anlage nach objektiven Kriterien dem Wortlaut und dem Zweck des § 9a Abs. 3 des Atomgesetzes. …
Als Betreiber verfolge ich das Ziel, die Abfälle aus der Anlage zurückzuholen, … Ob dies gelingt, ist offen.“

Die Schachtanlage Asse II war bis 2008 eine „Forschungs“-Anlage, die in der Verantwortung des Bundesministeriums für Wissenschaft unter Anwendung des Bergrechts betrieben wurde. Durch die zehnte Änderung des Atomgesetzes wurde das Atomrecht anwendbar. In dem damals eingefügten §57b Abs. 1 ATG heißt es „Für den Betrieb und die Stilllegung der Schachtanlage Asse II gelten die für die Anlagen des Bundes nach § 9a Abs. 3 geltenden Vorschriften.“ § 9a Abs. 3 ATG regelt u. a. die „Anlagen zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle“ des Bundes.

Das heißt, dass für Asse II die Vorschriften gelten, die auch für „Anlagen zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle“ gelten, nicht aber dass es sich um ein Endlager handelt. In der Begründung zur Gesetzesänderung von 2008 heißt es weiter „Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens zur Stilllegung der Schachtanlage Asse II ist über die Endlagerung der bereits in der Anlage befindlichen Abfälle sowie entstandener betriebseigener Abfälle zu entscheiden.“ Ein Planfeststellungsverfahren hat aber nie stattgefunden, also wurde auch nicht über die Endlagerung entschieden.

Es ist für die WAAG unverständlich, dass das Bundesamt für Strahlenschutz entgegen der geltenden Rechtslage unverändert an der Formulierung “Endlager” festhalte. Außerdem widerspreche der Begriff allen Bekundungen, den einstimmigen Beschlüsse des Niedersächsischen Landtages und des Bundestages zur Rückholung und dem erkärten Ziel der Lex Asse. Und wenn das BfS seine Auffassung u.a. mit der Einlagerungstechnik begründe, ist das ein falsches Signal an die für die Einlagerung und die Einlagerungstechnik Verantwortlichen – auch für die Zukunft.

Es gehe bei der Frage nicht um eine unnötige Wortklauberei, wie es die Vize-Präsidentin Mittwoch letzter Woche bei der Veranstaltung der Asse 2-Begleitgruppe darstellen wollte. Diese Frage könne durchaus rechtliche Auswirkungen haben, sowohl für die Rechtfertigung der Rückholung entsprechend der Richtlinie 96/29/Euratom, als auch für den Fall, dass sich das BfS entscheidet, den Müll in Asse 2 zu belassen.

„Wenn das BfS es als Wortklauberei empfindet, was hindert Frau Nöthel daran, den unpassenden Begriff wegzulassen - zumal weder rechtliche Bestimmungen noch objektive Bedingungen, noch der politische Wille für ihn sprechen?“, fragt sich die WAAG. Es fühle sich für die Menschen um die Asse sicherlich anders an, ob sie neben einem „Endlager“ leben oder neben der Schachtanlage Asse II, auf der die MitarbeiterInnen der Asse GmbH versuchen, den Müll rauszuholen. Auch für das Ansehen der Region spiele es eine Rolle.

Die WAAG will nicht locker lassen. Sie hat der Begleitgruppe den bisherigen Schriftwechsel übersandt. Außerdem will sie am kommenden Samstag von 9 – 15 Uhr an ihrem Stand (Lange Herzogstr. vor Hausnr. 58) beim Wolfenbütteler Umweltmarkt Unterschriften unter ein Schreiben sammeln, in dem das BfS aufgefordert wird, den Begriff nicht mehr im Zusammenhang mit Asse II zu verwenden.

Auf der Internetseite der WAAG: waagwf.wordpress.com/ ist der bisherige Schriftwechsel mit dem BfS einsehbar, er ist der Stellungnahme an den Umweltausschuss des Bundestages hinterlegt.

„Gelbe Karte“ für das BfS kann jetzt auch im Foyer des Wolfenbütteler Rathauses unterschrieben werden

Die "Gelbe Karte" ist an den Präsidenten des BfS, Herr König, gerichtet.

Er wird gebeten Stellung zu beziehen bzw. zu informieren, warum das BfS behauptet, dass die Schachtanlage Asse II ein Endlager sei, obwohl das weder rechtlich korrekt ist, noch sachlich, da sich das BfS, der Land- und Bundestag – der zuletzt durch die Lex Asse – für die Rückholung entschieden haben.

Ein Termin für die öffentliche Übergabe der „Gelben Karten“ in Wolfenbüttel wurde zwischenzeitlich beim Präsidenten des BfS erfragt.


Anforderungen an Zwischenlager für Müll aus Asse II

Das BfS hat die Bedenken der Arbeitsgruppe Optionen Rückholung (das sind die Fachberater der Begleitgruppe) ignoriert und will zuerst nur direkt um den Asse Schacht nach einem Standort für ein Zwischenlager für den Müll aus Asse II suchen.

Das BfS tut so, als ob die Strahlenbelastung nur durch die Vermeidung von Transportwegen minimiert werden könnte, nicht aber durch einen besonders geeigneten Zwischenlagerstandort für 40 plus x Jahre.

Im Zusammenhang mit Gorleben spielten nicht nur Transportwege keine Rolle, sondern wurde auch immer wieder darauf hingewiesen, dass der Standort schon allein deshalb von den Anwohnern nicht akzeptiert wurde, weil es keine vergleichende Standortsuche gab, sondern Gorleben einfach "ausgekuckt" wurde.

Ohne vergleichende Standortsuche wird es auch an der Asse keine Akzeptanz geben.

Das weiß das BfS.
Ist das der Grund für das Vorgehen?

Will das BfS, dass die Bevölkerung angesichts der Vision eines oberirdischen Zwischenlagers nicht vorstellbarer Größe ohne vergleichende Standortsuche lieber die „aus dem Auge aus dem Sinn“- und „nach mir die Sintflut“-Position vertritt.

Dann wäre es nämlich für das BfS ein Leichtes, von der Rückholung des Mülls abzuweichen, um tatsächlich aus Asse II ein Endlager zu machen - siehe oben.

Die WAAG wird deshalb und aus Anlass des Urteils zum Zwischenlagers Brunsbüttel den Bundesumweltminister anschreiben (Das Urteil erging im übrigen gegen die Genehmigung durch das BfS).

Das Schreiben an Herrn Altmaier wird der Umweltausschuss des Bundestages und die Strahlenschutzkommission zur Kenntnis erhalten und inhaltlich dem Text auf folgender Internetseite entsprechen:
waagwf.wordpress.com/2013/06/23/anforderungen-an-zwischenlager-fur-mull-aus-asse-ii/


Mahnwache macht im Juli Sommerpause

Die Mahnwache zu Asse II & Co. macht im Juli - wie jedes Jahr einen Monat – Sommerpause, d. h. am 1. Juli findet keine Mahnwache statt, sondern erst wieder am 5. August.

Das wird dann die 39. Mahnwache in Folge vor Seeliger in Wolfenbüttel sein.

Dieses kam über den WAAG (Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe) Newsletter, dieser kann bezogen werden über:
eleonore.bischoff.wf(ät)googlemail.com

Und auch über: www.waagwf.wordpress.com/




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“PUMPEN STATT FLUTEN” – ein Jahr danach

"....Vor genau einem Jahr haben VertreterInnen der Bürgerinitiativen um die Asse dem Bundesum-weltminister 25.432 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern überreicht, die unter der Überschrift “Pumpen statt Fluten” forderten:

1. Asse II ist kein Endlager: Der Müll muss raus!

2. Die Flutung der Asse ist keine Lösung, auch nicht im Notfall.

3. Der Betreiber des Asse-Bergwerkes muss Konzepte entwickeln, Notfälle in jedem Fall zu beherrschen!

Nach einem Jahr müssen wir feststellen, dass
der Betreiber entgegen der eindeutigen Formulierung im Atomgesetz, Asse II beharrlich weiter als Endlager bezeichnet

viele konkrete Maßnahmen an der Schachtanlage auch der Vorbereitung der Flutung dienen können

kein flutungsunabhängiges Notfallkonzept vorliegt die Räumung der Asse infrage gestellt wird....".

Mehr dazu auf: waagwf.wordpress.com/

ASSE II: Übergabe von über 25.000 Unterschriften an Bundesumweltminister Altmaier am 28.06.2012:


Bei Hr. Kohl hieß seine Redensweise "Schwampfen".
Da müssen wir für Atmaier noch einen neuen Ausdruck erfinden .

Und hier um die toll Kampagne nochmal zu betrachten (die aber leider nichts gebracht hat): www.asse2alarm.de/index.htm



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Jetzt auch im Schöppenstedter und Remlingen Rathaus - „Gelbe Karte“ für das BfS

Seit letzten Dienstag kann die „Gelbe Karte“ für das BfS im Foyer des Wolfenbütteler Rathauses unterschreiben werden, ab morgen besteht diese Möglichkeit auch im Schöppenstedter und Remlinger Rathaus.

Es handelt sich um eine Unterschriftenaktion, die die Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe (WAAG) gestartet hat, weil das BfS als Betreiber der Schachtanlage die Rechtsauffassung vertritt, Asse II sei ein Endlager.

Auf unsere Briefe bzw. auf unsere Terminanfrage zur Übergabe der "Gelben Karten" haben wir immer noch keine Antwort bekommen.


Und noch 'ne Bitte zum Thema "Asse II ist kein Endlager":

Wir haben die Braunschweiger Zeitung schon mehrfach - vergeblich - gebeten über das Thema zu berichten bzw. selbst der Frage nachzugehen, ob Asse II ein Endlager ist - heute erneut.

Vielleicht reagieren sie ja, wenn die Frage verstärkt aus der Bevölkerung gestellt wird.

Deshalb wäre es hilfreich und nett, wenn Sie eine Mail an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! schicken würden, und einfach Fragen stellen wie z. B.:

-Ist Asse II tatsächlich ein Endlager, obwohl das BfS, der Bundestag und der Landtag sagen, dass der Müll rückgeholt (geborgen) werden soll?

-Warum haben die ASSE EINBLICKE des BfS den Untertitel INFORMATION ÜBER EIN ENDLAGER? Warum benutzt das BfS diesen Begriff?

-Es tut mir weh und unserer Region nicht gut, wenn das BfS Asse II als Endlager bezeichnet.
Warum machen sie das?
oder ist es jetzt doch ein Endlager?



"PUMPEN STATT FLUTEN" - ein Jahr danach

Am 28. Juni haben VertreterInnen der Bürgerinitiativen um die Asse dem Bundesumweltminister 25.432 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern überreicht, die unter der Überschrift “Pumpen statt Fluten” forderten:

1. Asse II ist kein Endlager: Der Müll muss raus!

2. Die Flutung der Asse ist keine Lösung, auch nicht im Notfall.

3. Der Betreiber des Asse-Bergwerkes muss Konzepte entwickeln, Notfälle in jedem Fall zu beherrschen!
Leider gab es keine Reaktion des Bundesumweltminiseriums auf diese große Aktion.

Deshalb hat die WAAG genau ein Jahr später dem Bundesumweltminister geschrieben.

Was, das steht auf: waagwf.wordpress.com/2013/06/28/pumpen-statt-fluten-ein-jahr-danach/



Standortauswahlgesetz: "Ein Gesetz – und 33 Leerstellen": (gemeint ist die unbesetzte Kommission, Überschrift bei der TAZ geklaut)

Am Freitag wurde das Standortauswahlgesetz im Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP verabschiedet, dagegen gestimmt hat die Linke.

Nachdem Gorleben nach der Landtagswahl auch mit Einverständnis unserer Landesregierung im Topf blieb, steht jetzt in der TAZ zu der Besetzung der Kommission:

"...Auf den letzten Drücker verabschiedet der Bundestag das Endlager-Gesetz.
Die Besetzung der entscheidenden Kommission wurde aber vertagt.
Eigentlich sollte die Besetzung gleichzeitig mit der Verabschiedung des Gesetzes geregelt werden; darauf hatte Niedersachsen explizit bestanden.

Nun soll die Wahl durch Bundestag und Bundesrat frühestens im September erfolgen....".

Mehr auf: taz Artikel: "Ein Gesetz – und 33 Leerstellen"

Tja, auf die Besetzung bin ich gespannt, z. B. zwei Plätze für Gewerkschaften: einer für die IG Bergbau als Vertreterin der Beschäftigten in Gorleben und einer für Verdi als Vertreterin der Beschäftigten der Energiekonzerne?
Oder wie?

Neben der Kommission geht es noch um die Behörde für die Endlagersuche.
Unabhängig davon, wo ihr Standort regional angesiedelt sein wird, wird sie nach jetzigem Stand eine Bundesbehörde, also dem Bundesumweltministerium unterstellt.

Wenn das so bleibt, würde sowohl das Amt für die Suche als auch die Aufsichtsbehörde, das BfS, dem Bundesumweltministerium unterstehen.

Die Länder bzw. Landesumweltministerien würden damit als Genehmigungsbehörden und Kontrollinstanz (Gegenpol) entfallen.

Aber das weiß der Bundesrat ja, der nächste Woche abstimmt - und nach jetzigem Stand zustimmen wird.

Dieses kam über den WAAG (Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe) Newsletter, dieser kann kostenlos, bezogen werden über:
eleonore.bischoff.wf(ät)googlemail.com





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