Vorab hielten, die einzelnen Redner nachdenkliche, sorgenvolle und kritische Reden, die mir Teilweise sehr aus dem Herzen sprachen. Besonders ergriffen war ich von dem Bericht vom rechten Übergriff, auf die Teilnehmer eines Infostand der Frauen- und Mädchenberatung bei sexueller Gewalt e.V.
Die Polizei/BFE ging während des anschließenden NoBragida Protest, ohne wirklichen Grund, gewaltsam gegen die Demonstranten vor.
Was ich dort von der Polizei/BFE erlebt habe, kenne ich sonst nur aus den Castor- Widerstand in Gorleben.
Die Polizei ging von Anfang an massiv Gewaltsam gegen die "No Bragida" Teilnehmer vor. Ich konnte den Tulmut aus einiger Entfernung von aussen beobachten und mein gesehenes, deckt sich nicht ganz mit dem, was die Polizei verlauten lassen hat.
Auch vorangegangene Taten/ Festnahmen der Polizei/BFE, wie z.B. "NoBragida Demonstranten" die wegen des Besitzes und Gebrauchs von Trillerpfeifen oder Taschenlampen verhaftet werden, zeugt nicht davon deeskalierend wirken zu wollen.
Während auf Bragida Seite massenhaft offene Verbrechen,- Gesetzüberschreitung gemacht werden. Und was ist mit den Täter der die Schüler krankenhausreif zusammen geschlagen hat- nichts!
Seid dem "Braunschweiger Kessel" scheint sich doch nichts verändert zu haben.
Falls jemand nicht mehr weiß, was das war
15.6.2006, "Die Welt", Niedersachsen.
Ich würde mir wünschen, das diese Vorfälle verursacht von der Polizei, in den Rat der Stadt Braunschweig getragen werden.
Es darf/kann doch nicht sein, das die Polizei anstatt deeskalierend zu wirken, die Situation weiter zuspitzt.
Warum entscheidet die Polizei/BFE immer wieder die Bragida durch Braunschweigs Innenstadt marschieren zu lassen?
Das gehört nicht zu der Demonstationsfreiheit, eine Kundgebung würde diese reichtlich abdecken, aber dann wird jedes mal beschlossen, das sie Ihren "sog. Spaziergang" durch Braunschweigs Innenstadt noch machen können.
Und das hätte ich fast vergessen zu beschreiben:
"... Als bedrohlich wurde von vielen Teilnehmern von Beginn an die massive Polizeipräsens empfunden.
Dies erfuhr noch eine Steigerung, als während der Kundgebung des Bündnisses der sogenannte Bragida-Spaziergang von der Polizei direkt hinter der Bühne des „Bündnisses gegen Rechts“ und nicht auf der schon mehrfach zuvor durchgeführten Marsch-Route ( Platz der deutschen Einheit, Münzstraße, Dankwartstraße, Bohlweg, Langer Hof) durchgesetzt wurde....".
Ich bin so weit entrüstet, das mir weitere die Worte fehlen und ich werde hier nun weiterführend, das geschriebene Wort vom "Bündnis gegen Rechts" einstellen.
Über 250 Menschen protestierten unter dem Motto
"Stoppt die rechte Gewalt!"
, geschrieben von "Bündnis gegen rechts":
"...Die Redner/innen des Bündnis gegen Rechts zeigten sich besorgt über die Zunahme rechter Straf- und Gewalttaten in Braunschweig und kritisierten, dass Polizei und Stadt zu wenig gegen die rechte Umtriebe unternehmen.
Zahlreiche Menschen unterschrieben zwei Karten mit Genesungswünschen für die beiden von Neonazis angegriffenen Schüler.
Anschließend ging die Polizei ging sehr aggressiv gegen Menschen vor die gegen BRAGIDA protestierten und deren Aufzug lautstark begleiteten oder sich in den Weg stellten.
Der Sprecher des Bündnis gegen Rechts wurde von Polizeibeamten zu Boden geworfen und auf die Wache abgeführt.
Anlass war, das die Polizei seine Bilder von den Protesten beschlagnahmen wollte, weil sie vermutet, er hätte angeblich von DemonstrantInnen begangene "schwere Straftaten gegen Polizeibeamte" fotografiert....".
Ein Bericht auch auf regionalbraunschweig geschrieben von Robert Braumann vom 29. Februar 2016,
"Tumulte am Demo-Montag"
,
incl. einem kleinen Video dazu:
8 Jahre 8 Monate her - 8 Jahre 8 Monate her#10946 von Nachtschatten
Wer möchte, kann auf braunschweig-spiegel einen Kommentar dazu lesen.
Von Heide Janicki, 2.3.2016, "Kommentar zu den Polizeiübergriffen am Montag":
Man muss sich doch fragen, wer ein Interesse daran hat, der reaktionären BRAGIDA und ihren Freund/innen aus der Nazi-Szene das Mäntelchen der leidtragenden Opfer umzuhängen, die es zu schützen gilt.
Die Menschen, die aus der Geschichte gelernt haben und für Weltoffenheit und gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit eintreten - die dafür von der Polizei geschützt werden müssten! -, erscheinen in den Polizeiberichten als Störenfriede, die die arme, aber hochgerüstete in voller Montur agierende Polizei attackiert und angeblich verletzt.
David Janzen, der der "Obrigkeit" im zurückliegenden Jahr mehrfach erklärt hat, warum und zu welchem Zweck er fotografiert, wird wie schon andere Menschen zuvor, auf den Boden geschmissen und sein Eigentum konfisziert.
Eine Anmaßung sondergleichen!
Diesen Blickwinkel hatte schon Heinrich Heine "anno 1854":
Die Polizei agiert ja nicht im luftleeren Raum.
Interessant wäre die Beantwortung der Frage, wie lange das offizielle Braunschweig sich angesichts angeblich leerer Kassen noch mit ansehen wird, wie unser Geld montags mit den überdimensionierten und völlig überzogenen Polizeieinsätzen auf der Straße verpulvert wird....".
Wer möchte, kann auch auf regionalbraunschweigeinen einen Artikel zu diesem Thema lesen vom 1. März 2016
"Demo-Montag: Linke äußert Kritik zu Polizeiarbeit" von Sina Rühland lesen:
"...In einem Schreiben stellt der Fraktionsvorsitzende der Linken Udo Sommerfeld fest, dass die Polizeipräsenz von vielen Teilnehmern als bedrohlich empfunden worden sei. Zudem sei von der Polizei Nähe zwischen den beiden Parteien zugelassen worden.
„Der Höhepunkt des verfehlten Polizeieinsatzes war der Angriff der Polizei auf den Sprecher des ‚Bündnisses gegen Rechts‘, David Janzen, der zu Boden geworfen und anschließend verhaftet wurde, weil er einer Beschlagnahmung seiner Kamera nicht zustimmen wollte“, so Sommerfeld.
Weiter schreibt er: „Es reicht. Seit über einem Jahr erfüllt die Braunschweiger Polizeiführung Bragida und anderen Rechtsextremisten jeden Wunsch, während auf der anderen Seite friedliche Gegendemonstranten wegen des Besitzes von Trillerpfeifen oder Taschenlampen verhaftet werden....".
8 Jahre 8 Monate her - 8 Jahre 8 Monate her#10947 von Alarice
ARD-Reportage vom 29.02.2016: Die NPD - Der falsche Feind?
2003 scheiterte das erste Verbotsfahren gegen die Neonazipartei daran, dass bis zu 20 Prozent der Führungsriege aus V-Männern bestand. Das soll heute anders sein. Die Doku geht der Frage nach, ob ein Verbot überhaupt sinnvoll ist.
Eine Frage, die man auch in Braunschweig stellen könnte:
Neues Deutschland vom 02.03.2016 mit Zitaten aus der ZEIT vom 02.03.2016 und dem Tagesspiegel vom 29.02.2016:
Sympathisiert die Polizei in Sachsen mit Pegida?
Einige Auszüge:
Sachsens SPD-Chef Martin Dulig erklärte in einem Interview, innerhalb der Polizei besondere Sympathien für die rassistische Pegida-Bewegung und die rechtspopulistische AfD zu erkennen. Dulig frage sich, »ob die Sympathien für Pegida und die AfD innerhalb der sächsischen Polizei größer sind als im Bevölkerungsdurchschnitt«, so der stellvertretende Ministerpräsident gegenüber der Wochenzeitung »Die Zeit«.
Er habe beobachtet, dass es bei den Sicherheitsbehörden im Freistaat »großen Nachholbedarf bei der interkulturellen Kompetenz – und bei der Führungskultur« gebe.
Er frage sich ernsthaft, ob die Lageeinschätzung von Polizei und Verfassungsschutz im Freistaat zuletzt immer angemessen gewesen sei. Konkret bezog sich der SPD-Landeschef dabei auch auf die jüngsten Vorfälle in Clausnitz, wo ein wütender rechter Mob den Einzug von Flüchtlingen in eine Unterkunft zu verhindern suchte und der für die Region zuständige Chemnitzer Polizeipräsident Uwe Reißmann im Nachhinein erklärte, die Asylsuchenden seien die eigentlichen Täter gewesen. »Warum hat das keine Konsequenzen?«
Erst am Montag hatte Leipzig Oberbürgermeister Burkhard Jung deutliche Worte zum Umgang der Beamten mit Pegida gefunden. »In Sachsen hält man die massenhafte Funkzellenüberwachung bei Gegenprotesten für ein legitimes Mittel, man überwacht aber nicht die Gida-Hetzer. Und zugleich stört man sich nicht daran, dass verängstigte Flüchtlinge und weinende Kinder aus einem Bus gezerrt werden«, so Jung in einem Gastbeitrag für den »Tagesspiegel«.
