BI-Strahlensicherheit (BISS)- Braunschweig Nord

Nachtschatten
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13 Jahre 3 Monate her - 13 Jahre 3 Monate her #7626 von Nachtschatten

Über der Verteiler der BISS e.V., kam gerade der folgende Aufruf:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

am Dienstag, dem 19.6. findet die nächste Ratssitzung in Braunschweig statt. Ab 17:00 Uhr ist eine Kundgebung vor dem Rathaus angemeldet. Von ca. 18:00 - 19:00 Uhr läuft die Fragestunde für Bürger und Bürgerinnen im Ratssaal.

Die Bürgerinitiative Strahlenschutz e.V. ruft auf, zum Rathaus zu kommen, um dort Präsenz und Interesse zu zeigen sowie die Positionen der BISS e.V. zu unterstützen.

Die BISS e.V. kritisiert, dass es mit dem neu zu erstellenden Bebauungsplan für die Flächen um Eckert & Ziegler nicht merklich vorangeht. Es wird befürchtet, das Thema solle "ausgesessen" werden.

Auf der anderen Seite wurden bereits Anträge der Firma GE Healthcare Buchler, die sich mit Eckert & Ziegler das Betriebsgelände teilt, auf Erteilung von Ausnahmegenehmigungen von der Veränderungssperre gestellt und vom Verwaltungsausschuss des Rates bewilligt.

Die Firma Eckert & Ziegler hat inzwischen verlautbart, ihrerseits auch Ausnahmen zu beantragen.

Es ist zu vermuten, dass auf dem gemeinsamen Firmengelände räumliche Kapazitäten für einen Großauftrag im Bereich Umweltdienste ("Umweltdienste" = Atommüllverarbeitung in Braunschweig-Thune), den Eckert & Ziegler im letzten Jahr abgeschlossen hat, geschaffen werden:

"Im Segment Umweltdienste wird ein deutlicher Umsatzsprung auf über 7 Mio. EUR für 2012 erwartet während für 2013 bereits 10 Mio. EUR Umsatz realistisch sind. Das Wachstum wird durch den im Jahr 2011 akquirierten Großauftrag erreicht."

(aus: Konzernlagebericht der Eckert & Ziegler AG vom März 2012, S. 21)
www.ezag.com/fileadmin/ezag/user-uploads/pdf/financial-reports/deutsch/euzj11d.pdf

Die Entscheidung zur Erteilung der Ausnahmegenehmigung für GE Healthcare Buchler wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert. Die BISS hatte eine ablehnende Position, die durch mehrere Argumente untermauert wurde, im Vorfeld deutlich gemacht.

Der Verdacht kann sich nun aufdrängen, dass das Firmenkonglomerat in Thune die Veränderungssperre erfolgreich zu unterhöhlen scheint.

Die BISS e.V. kritisiert
* die Erteilung der Ausnahmegenehmigung
* und die fehlende Transparenz der Entscheidung
* das zögerliche Vorankommen des neuen Bebauungsplans

und hofft auf Unterstützung am 19.6. ab 17:00 Uhr am und im Rathaus!

Für die Fragestunde der Bürger u. Bürgerinnen reicht die BISS e.V. vor diesen Hintergründen mehrere Fragen ein.

Gelbe Luftballons wird es wieder vor Ort geben.

Mit vielen Grüßen,
BI Strahlenschutz e.V.

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Letzte Änderung: 13 Jahre 3 Monate her von Nachtschatten.

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Rosenbaum
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13 Jahre 3 Monate her - 13 Jahre 3 Monate her #7629 von Rosenbaum

Mit Datum vom 14.6.2012 hat nun auch Eckert&Ziegler einen Ausnahmeantrag gestellt. Das gibt um 14:30 Uhr die Verwaltung an die Ratsgremien in einer Mitteilung per email bekannt.

Damit offenbart sich nun die bereits vermutete Scheibchentaktik auf dem Buchler-Gelände zur Umgehung und Aushebelung der Veränderungssperre.

Letzte Änderung: 13 Jahre 3 Monate her von Rosenbaum.

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Nachtschatten
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13 Jahre 3 Monate her - 13 Jahre 3 Monate her #7632 von Nachtschatten

Wie ich gerade mitgeteilt bekommen habe, haben sich einige Initiativen entschlossen den Aufruf der BISS e.V. zu folgen und am Dienstag zur Kundgebung zu kommen.

Die Forderung nach Bürgernaher transparenter Arbeit, ist nach wie vor eine große Herausforderung, den sich die Verwaltung-Hoffmann-CDU-SPD-GRÜNE nicht stellen wollen.

Aber sie müssen es!

Weil wie durch die vorangegangenen Kommentaren nachvollziehbar ist, eine Mauschellei wie bei den "Eckert und Ziegler Nulitec/ Buchler Deal" schnell offengelegt wird!

Da hilft auch ein Hr.Lehmann nicht mehr, der versucht durch verdehte Denkweise und Beschuldigungen, weitere Offenlegungen zu verhindern.

Die Zeit der Alleinherrschaft von CDU/ Hoffmann sind vorbei und die Mitläufer GRÜNE/ SPD hatten genug Zeit darüber nach zu denken.

SPD-Fraktionschef Manfred Pesditschek indes sagt: „Ich gehe erst einmal davon aus, dass mich die Verwaltung so gut informiert, dass keine Akteneinsicht nötig ist – auch weil ja die Gefahr besteht, dass jemand Akteneinsicht fordern könnte und dann eine Falschauskunft auffliegen würde.“

Tip: wer selber denkt, kommt weiter!

Ein Tip den ich auch den Grünen geben kann, wenn man bedenkt, was Hr.Herlitschke, bei der Veränderung der Veränderungssperre, für eine Bühnenreife Show hingelegt hatte.
(vergl. 5 Kommentare vorher und BISS)

Letzte Änderung: 13 Jahre 3 Monate her von Nachtschatten.

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Nachtschatten
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13 Jahre 3 Monate her - 13 Jahre 3 Monate her #7635 von Nachtschatten

Fragt nach: Wo bleibt eigentlich der neue Bebauungsplan?
Die Stadtverwaltung und Rat der Stadt BS versucht Eckert und Ziegeler/ Nuclitec Scheibchenweise zu erlauben einen Hallenausbau zu machen.
Dabei ist noch gar nicht geklärt wohin Thune sich nun entwickeln soll -Wohngebiet oder Atommüllverkleinernder Industriestandort.
Die BS Verwaltung versucht dieses Thema auszusitzen.

Deshalb hat die BISS e.V. einen Musterbrief entworfen, wie man den "Sesselpumpsern" mal wieder etwas Feuer, unter den Hintern machen kann, damit sie aktiv werden.

www.braunschweig-biss.de/?p=3570

www.braunschweig-biss.de/

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Nachtschatten
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13 Jahre 3 Monate her - 13 Jahre 3 Monate her #7636 von Nachtschatten

Aufgrund der aktuellen Nachricht, dass über den Bauantrag GE Healthcares (wir berichteten) nicht der Rat, sondern im Vorfeld und unter Ausschluss der Öffentlichkeit der Verwaltungsausschuss abschließend entschieden hat, möchten wir während der nächsten Ratssitzung vor dem Rathaus ein Zeichen für Transparenz setzen.

Jeder ist herzlich eingeladen, sich uns anzuschließen!

Um ca. 17 Uhr geht es los.

Von ca. 18:00 - 19:00 Uhr läuft die Fragestunde für Bürger und Bürgerinnen im Ratssaal.

Die Bürgerinitiative Strahlenschutz ruft auf, zum Rathaus zu kommen, um dort Präsenz und Interesse zu zeigen sowie die Positionen der BISS zu unterstützen.

Die BISS kritisiert, dass es mit dem neu zu erstellenden Bebauungsplan für die Flächen um Eckert & Ziegler nicht merklich vorangeht. Es wird befürchtet, das Thema solle "ausgesessen" werden.

Auf der anderen Seite wurden bereits Anträge der Firma GE Healthcare Buchler, die sich mit Eckert & Ziegler das Betriebsgelände teilt, auf Erteilung von Ausnahmegenehmigungen von der Veränderungssperre gestellt und vom Verwaltungsausschuss des Rates bewilligt.

Die Firma Eckert & Ziegler hat inzwischen verlautbart, ihrerseits auch Ausnahmen zu beantragen. Und dieses auch schon eingereicht!!!
Es ist zu vermuten, dass auf dem gemeinsamen Firmengelände räumliche Kapazitäten für einen Großauftrag im Bereich Umweltdienste ("Umweltdienste" = Atommüllverarbeitung in Braunschweig-Thune), den Eckert & Ziegler im letzten Jahr abgeschlossen hat, geschaffen

Letzte Änderung: 13 Jahre 3 Monate her von Nachtschatten.

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13 Jahre 3 Monate her - 13 Jahre 3 Monate her #7639 von Nachtschatten

Für diesen kurzen Vorlauf, eine gelungene Veranstaltung!
Es waren über 50 motivierten Menschen vor den Rathaus gekommen, um Ihren Unmut und Ihre Forderung nach mehr Transparenz im BS- Rathaus, Nachdruck zu verleihen!

Wie ich gerade erfahren habe, gibt es ein tolles Foto in der BS- Zeitung dazu.
Leider habe ich keins gefunden - ist vielleicht nur in der gedruckten Ausgabe

Ich kann mir Vorstellen, das dieses Bild alleine, schon wieder etwas Motivation geben kann!

Mein Dank auch noch an die Vertreter von Robin Wood, Greenpeace, a.G. Schacht Konrad e.V., BIBS, Anti-Atom Braunschweig und Sambattac (in Alltagskleidung

) die gestern anwesend waren und die Demo Tatkräftig mit Unterstützt haben.

Ich finde wir sollten, wenn Ratssitzung ist, jedes mal vor dem Rathaus Demo machen.

Das stärkt den Zusammenhalt der Initiativen untereinander.
Und wir Bürger können in der Gemeinschaft Druck aufbauen, den die Parteien in dem Rat der Stadt/ Verwaltung brauchen um Beschlüsse durchzusetzen oder anfangen miteinander zu arbeiten.

Dann 2-3 Bürgeranfragen mit Unterstützung – einfach toll! Bürgerfragen von der BISS

Nebenbei wurden auch noch 200(!) Unterschriften für die ASSE Kampanie gesammelt und etliche ASSE Zeitungen verteilt.
Auch wurde ein Info Flyer zu der momentanen Lage bei Eckert und Ziegeler/Nuclitec mit an die Passanten gegeben.

Und den ca. 10 Kindern die mit anwesend waren, wurde es auch nicht langweilig.
So kann gelebte Demokratie aussehen und wird an die nächste Generation weiter gegeben. Denn auch so etwas muß erst erlernt werden!

Falls jemand noch nicht bei der ASSE Kampanie unterschrieben hat, kann dieses auch online tun:
www.asse2alarm.de/veranstaltung120620.htm

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