BI-Strahlensicherheit (BISS)- Braunschweig Nord

Nachtschatten schrieb:

Der Veränderungsantrag zur Veränderungssperre, wurde von den Ratsfraktionen der CDU/ SPD und Grüne heute Nachmittag befürwortet!


Meine Güte, sind CDU/SPD/GRÜNE Parteien gekauft worden- oder warum Interessieren sie sich nicht für uns Bürger?

Ein echt armseliges Bild, was Ihr 3 Parteien, da heute abgeliefert habt!

Das merkwürdige Hin- und Herschaukeln bei den Grünen fällt schon auf, von SPD und CDU erwartet man nichts anderes.

Wie nah sind denn nun die Grünen dran an den Atomfirmen rund um Eckert u.Ziegler? Hier noch einmal dazu mein Beitrag von vor einigen Monaten

ja, andere sind vielleicht doch noch dichter dran an EZAG. Neben der CDU-Kreisvorsitzenden Heidemarie Mundlos, die auch noch Bezirksbürgermeisterin für Thune ist, habe ich gerade auch noch eine hochrangige Grüne gefunden

(Bildquelle: Renate Künast bei Eckert u.Ziegler
Dieser Kerl, Dr. Andreas Eckert, ist wirklich clever und wie der strahlt. Wickelt einfach mit seinem Charme die Frauen ein und schon läuft der Laden.
Was ist denn eigentlich dran an dem Gerücht, dass die Grünen mit Parteispenden bedacht werden? So eine Art "greenwashing" als Marketing-Strategie. Das würde die grüne Zurückhaltung zu diesem Thema hier in Braunschweig evtl. erklären.
www.braunschweig-online.com/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/5040-asse-und-thune-bloss-keine-transparenz-.html?limit=6&start=12#5063

Wichtiger Hinweis: da es bei den geposteten Bild+ Test, von Klartext, um schon etwas älteres Material handelt, kein Schreck bekommen: Heidemarie Mundlos war Bezirksbürgermeisterin von Thune, das geklüngel mit Buchler+ Eckert wurde Ihr von den Nordbürgern übel genommen und sie bekam Ihre Quittung dafür.
Allerdings hat sich jetztige Bürgermeister von Thune, Hr. Kroll,SPD mit seiner Entscheidung zur veränderung der Veränderungssperre, auch gerade mal schnell, selber ins politische Knie geschossen.
Und danke an Klartext fürs Posten, damit sehe ich bei den GRÜNEN etwas klarer.

Nachtschatten schrieb:

Wie die Piraten abgestimmt hätten, weiß ich auch nicht.
Ich denke mal, das sie aber nicht dafür waren (ich frage mal nach).

Da braucht es keinen Konjunktiv. Ich habe im Planungs- und Umweltausschuss gegen die Ausnahme gestimmt.

Ich befürchte (wie im Ausschuss auch schon gesagt), dass EuZ demnächst mit ihrem Antrag um die Ecke kommt und dann Gleichbehandlung einfordern wird. Nur spätestens dann liegt der Verdacht nahe, dass woanders freiwerdende Räume dann zur Ausweitung der Abfallaufbereitung genutzt werden. (Baugesetzbuch und Genehmigungspflicht hin oder her.)

Die Veränderung zu der Veränderungssperre ist mit Hilfe von SPD/GRÜNE/CDU Mehrheit durch!
Diese passierte im nicht öffentlichen Verwaltungsausschuss!
Kurz vor der Abstimmung schickte ein Rechtsanwalt ein Schreiben, mit Bedenken, die mit Rechtsparagraphen untermauert worden waren.

Diese Einwände waren stichhaltig ausgearbeitet worden und bedurften eigentlich einer erneuten Begutachtung durch einen Fachanwalt.

Nun wurde schnell ein Schreiben,für die Veränderung der Veränderungssperre, das auch voll Fachspezifischer Paragraphen gespickt worden war, hervorgezaubert und vorgelesen.

Ein anwesender Politiker, nicht von SPD/ GRÜNEN/CDU meinte das er obwohl Rechtskundig, er verwirrt über diese Paragraphenschlacht war.

Statt dessen sagte der GRÜNEN Vorsitzende, Hr. Herlitschke, er wäre jetzt gut informiert und er kann jetzt für die Veränderung der Veränderungssperre Stimmen.

Kleiner Tipp an die Grünen, mit solch einem Verhalten werdet Ihr das Gerücht nie mehr los, das Ihr Spendengelder von Hr. Eckert bekommen habt!
Das stinkt wie Brennesseljauche gegen den Himmel.
Wollt Ihr die neue FDP werden?

Und auch die SPD sollte sich mal fragen, von wem sie noch gewählt werden wollen!

Nun ist es ohne Öffentlichkeit, schnell vollbracht worden.
Es wäre aber auch zu Peinlich gewesen, wenn diese zu offensichtliche Mauschelei, dank den live-stream, der Piraten, auch noch in die interessierten Haushalte gekommen und mit anwesenden Publikum Dokumentiert worden wäre.

Was haben wir hier in Braunschweig nur für Rückradlose SPD/GRÜNE!

Mehr Gedanken, zu dieser empörenden Entscheidungsfindungen von annie:
www.braunschweig-biss.de/?p=3517

Wer gegen diesen "beabsichtigten" Ausschluss der Öffentlichkeit und nicht ordentlich durchgeführten Fakten Begutachtung ein Zeichen setzen will:

Am Dienstag, 19. Juni, 17.00h, wird die BISS e.V. eine Kundgebung anmelden und gegen dieses, auf den Platz der Deutschen Einheit (vor dem Rathaus) dagegen Protestieren.

Zu dieser Zeit findet im Rathaus die Ratssitung statt.
Anschließend werden wir geschlossen in die Bürgerfrage Stunde gehen, in der jeder Bürger vorab eingereichte Fragen beantwortet bekommt -nur so viel, es wird interessant werden!

Braunschweig: Ratssitzung, Rathaus, 19. Juni 2012 ab 14:00 Uhr
die Ratssitzungen sind offen für alle interessierten BürgerInnen. Es können auch im Vorfeld
an den Rat/ Stadt BS Bürgerfragen:https://ratsinfo.braunschweig.de/?site=kontakt&action=anfrage , eingereicht werden, diese werden dann an den Tag beantwortet.

Für alle die nicht "live" daran Teilnehmen können, hat die Piraten Partei einen live stream eingerichtet:
www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/videostream.html

Bitte gebt diese Ankündigung in Eure Initiativen/ BI Verteiler!

Liebe Braunschweiger GRÜNEN: Eure Landesgrünen sehen die Sachlage, bei Eckert& Ziegler/ Nulitec doch ein wenig differenzierter, als Ihr hier:
www.braunschweig-biss.de/?p=3524#more-3524
Wollt Ihr Euch nicht wenigstens, "pro forma" daran orientieren?