Der Veränderungsantrag zur Veränderungssperre, wurde von den Ratsfraktionen der CDU/ SPD und Grüne heute Nachmittag befürwortet!
Das jahrelanges Parteiengeklüngel mit der CDU, hat die SPD hier in BS, zu CDUlern werden lassen.
Wundern tut es wohl niemanden mehr.
Die „Sozen“ verdienen hier in BS, noch nicht mal das Wort.
Das aber ein Ureigenes Grünen Thema, hier zugunsten der Wirschaftlichkeit(?) getroffen wird und gegen den Umwelt und Bürgerschutz Aspekt ist schon ein echt krasses Theater.
Und auch deshalb, weil die Frage ob es den nun ein Wohn,- oder Industriegebiet werden soll,noch nicht mal im Ansatz diskutiert worden ist.
Und das Beste daran ist, das sie die Bezirksfraktion und Ratsfraktion gegenseitig ein Alibi verschafft haben, warum sie dafür Stimmen!
Die Ratsfraktion der GRÜNEN stimmte heute, mit den Worten, sie können doch nicht den Bezirksrat in den Rücken fallen (der schon vor 1 Woche zugesagt hatte)zu.
Und der Bezirksrat der Grünen stimmte damals mit den Worten, die Ratsfraktion will zustimmen, zu!
Liebe Grüne, mit so einen durchsichtigen Kaspertheater, gebt Ihr echt ein armseliges Bild ab.
Aber ich will hier betonen das die SPD auch kein Rückrad bewiesen hat.
Von der CDU haben wir nichts anderes erwartet.
Aber auch die schauen sich gerade um,wo Ihre Wählerschaft bleibt, nachdem sie sich hier in BS mit den Thema Fracking, so schwer getan hatten und auch der Bundesebene haben die CDU mit Ihrer Fracking Befürwortet und oder jetzt nach der Wahl „Fracking- light“, ein schönes Eigentor geschossen.
NRW war ein deutliches Zeichen, das die Wähler anfangen die Lobbyistischer Politiker zu durchschauen.
Und hier in Braunschweig würden nicht nur die CDU, große Wählerstimmen einbußen haben.
Ich denke hier werden sich die SPD und Grüne, auch noch mal Kräftig umschauen!
Einzig Astrid Buchholz- Bezirksrat Wenden-Thune-Harxbüttel, zeigte deutlich Rückrad und benutzte Ihr Rederecht für die Bürger. Sie erläuterte gut nachvollziehbar, warum die BIBS nicht für eine Veränderung der Veränderungssperre ist.
Und das geschlossen im Rat und im Bezirk.
Dementsprechend stimmten, dann auch die BIBS Ratsmitglieder gegen diesen.
Peter Meyer von der BISS, schrieb dazu einen gut beobachteten und ausformulierten Artikel:
„Heute Nachmittag hat der Planungs- und Umweltausschuss darüber entscheiden, den Bauantrag der Firma GE Healthcare Buchler GmbH & Co. KG trotz geltender Veränderungssperre zu genehmigen....“
www.braunschweig-biss.de/
Die Linken hätten gegen die Veränderung zur Veränderungssperre gestimmt, wenn sie ein Stimmrecht gehabt hätten und nahmen Ihr Sprachrecht war.
Wie die Piraten abgestimmt hätten, weiß ich auch nicht.
Ich denke mal, das sie aber nicht dafür waren (ich frage mal nach).
Für Braunschweig machen die Piraten gute Bürger und Umweltpolitik.
Und stellen sehr interessante Fragen:
www.piratenpartei-braunschweig.de/2012/06/akteneinsicht-abgelehnt/
....ich habe nochmal nachgefragt, wie sich die Piraten, im PlUA zur Ausnahme von der Veränderungssperre verhalten haben.
Im Ausschuss sitzt Jens-Wolfhard mit Stimmrecht. Er hat, ebenso wie
die BIBS, gegen die Ausnahme gestimmt. Und hatte auch von seinem Rederecht gebrauch gemacht.
Meine Güte, sind CDU/SPD/GRÜNE Parteien gekauft worden- oder warum Interessieren sie sich nicht für uns Bürger?
Ein echt armseliges Bild, was Ihr 3 Parteien, da heute abgeliefert habt![/size]
Aber es ist trotzdem immer wieder ernüchtert, wie die Grünen Ihre Prioritäten verlegt haben.
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