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Stadtverwaltung BS arbeitet Buchler und Eckert &Ziegler zu!

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6 Jahre 2 Monate her - 6 Jahre 2 Monate her #9969 von Nachtschatten

Veröffentlicht am Donnerstag, 10. Juli 2014, geschrieben von Dr. Thomas Huk, BISS e.V.


BISS e.V. - Pressemitteilung zum 24-h-Antrag von Buchler und seinen Auswirkungen auf den B-Plan und die Veränderungssperre

Wir haben ein intensives und langes Beratungsgespräch mit der auf Verwaltungsrecht spezialisierten Rechtsanwältin Hess geführt.
Bei diesem Gespräch war der 24-Stunden-Antrag von Buchler ein wichtiges Thema.


Folgendes ist hinsichtlich des 24-h-Antrags von Buchler deutlich geworden:

Es ist richtig, wenn die Verwaltung sagt, dass die Genehmigung explizit nur für Buchler gilt und EZN diese nicht „erben“ könne.

Aber: Es ist falsch, dass eine Genehmigung des 24-h-Antrags von Buchler keine Auswirkungen auf EZN haben würde!

Denn: Eine Ausnahmegenehmigung zur Kapazitätserweiterung von Buchler (beim 24-h-Antrag um 7 Schichten also 70%) erschwert eine gegenteilige Argumentation gegenüber Eckert & Ziegler. Es ist nicht zu begründen, warum ein chemisches Industrieunternehmen prinzipiell anders behandelt werden soll als ein Industrieunternehmen, das mit radioaktiven Stoffen umgeht.

Die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Kapazitätserweiterung für Buchler und eine eventuelle Verweigerung einer "Erweiterung" für Eckert & Ziegler verstärkt den Eindruck einer Verhinderungsplanung.

Das Thema Radioaktivität wurde erst im Verwaltungsgerichtsverfahren eingebracht und in der Begründung zur Revision beim OVG in Lüneburg.
Die Argumentation der Stadt bei der Revision des EZN-Urteils zum Hallenneubau vom OVG wird geschwächt, denn bei dem Aufstellungsbeschluss geht es zum einen um die Neuregelung im Umgang mit radioaktiven Stoffen.

Es geht aber auch um eine "Verbesserung der Verträglichkeit" von Wohnen und Industriegebiet.
Eine Ausnahmegenehmigung für Buchler widerspricht diesem Ziel offensichtlich - bzw. hat die Stadt sich dann in ihrer Abwägung des neuen B-Plans schon für die Betriebe und gegen die Wohnbevölkerung ausgesprochen.

Und das betrifft auch noch den Bereich des GE, der wesentlich dichter an die Wohnbebauung grenzt als die geplante Konditionierungshalle von EZN. Die EZN-Anwaltskanzlei Appelhagen argumentiert entsprechend in ihrem Schreiben vom 23.6.14 (in dem es um den Ausnahmeantrag für die neue Atommüll-Konditionierungshalle geht): "Dies rechtfertigt ersichtlich nicht den Entzug des Baurechtes für genau die Fläche, die von der angrenzenden Wohnbebauung am weitesten entfernt ist“.

Für die Beratung mussten wir wieder deutlich mehr als 1.000,- Euro in die Hand nehmen.

Wir sind ehrlich gesagt inzwischen doch sehr ungehalten, dass wir als Amateure einer Bürgerinitiative die offensichtlich z.T. mangelhafte Professionalität der Verwaltung Richtigstellen müssen.

Schließlich hat auch erst das von uns finanzierte Rechtsgutachten von RA Frau Hess dazu geführt, dass das Thema Radioaktivität inzwischen berücksichtigt wird - die Verwaltung hatte dies ja 2 Jahre lang vollständig verneint und hat, aus unserer Sicht mit Absicht, den Prozess vor dem Braunschweiger Verwaltungsgericht gegen EZN verloren.

Wir sind natürlich gerne bereit, die hier gemachten Aussagen auch in einem Rechtsgutachten offiziell bestätigen zu lassen.

Die hierzu notwendigen Kosten müssten wir als Bürgerinitiative aber wieder über Spenden finanzieren, obwohl dies die ursächliche Aufgabe der Stadtverwaltung ist.

Vielleicht lässt sich diese Aufgabe dieses Mal von der Stadtverwaltung korrekt erledigen.


Sehr gute Arbeit!

Da lASSE ich mich mal dazu hinreißen und rufe hier zu Spenden und Vereinsbeitritt , für die BISS e.V. und Ihre genaue und professionelle Arbeit auf, denn das machen sie in meinen Augen :laugh:.
Ihr seid schon lange keine Amateure mehr!

Ohne die BISS e.v. wäre schon längst ein Atommüll volumenverkleinernde Fabrik in Brauschweig angesiedelt, die dann alles zum nicht geeigneten, maroden und schon jetzt mit Wasser zulaufenden sog. Endlager Schacht Konrad, an der Braunschweiger Weststadt vorbei, bringt.



Warum ist der Schacht Konrad nicht geeignet?


Und "last but not least" habe ich festgestellt das es immer noch Mitbürger gibt die, warum auch immer, noch Atomstrom beziehen :dry: .
Deshalb an dieser Stelle einen Hinweis, damit nicht noch mehr Atommüll produziert wird, den Eckert & Ziegler dann Volumen zu verkeinert und in 18 km von Braunschweig entfernten, Schacht Konrad zu lagern versucht.
www.atomausstieg-selber-machen.de
In 20 min. infomiert zu regenerativen & dezentralen Ökostrom wechseln.


Damit der Atommüll nicht in Braunschweig-Thune ( www.biss-braunschweig.de/wordpress/ ) Volumen reduziert und anschließend in den nicht geeigneten Schacht Konrad gelagert ( braunschweig-online.com/bibs-forum/28-umwelt-und-naturschutz/9166-9-gruende-gegen-schacht-konrad-als-atommuell-endlager.html ) werden muß!










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6 Jahre 2 Monate her #9970 von Rosenbaum
Leider folgen CDU und SPD lieber weiterhin artig den Wünschen von Buchler/Eckert&Ziegler, die mit immer neuen Ausnahmeregelungen die Veränderungssperre unterminieren.

So lehnte es der Rat gestern ab, grundsätzlich alle Angelegenheiten in Sachen Veränderungssperre/Bauplanung pp an sich zu ziehen, damit das nicht nur hinter verschlossenen Türen im VA (Verwaltungsauschuss) am kommenden Mittwoch endet.

Verwaltung sprach Planänderungen zwar mit Buchler/EZAG, nicht aber mit BISS ab

Nicht entkräftet wurden die Vorwürfe gegen die Verwaltung, dass ein neuer Flächennutzungsplan zwar mit den auf atomare Erweiterung spekulierenden Firmen, nicht aber öffentlich und mit der BISS vorbesprochen worden ist.

Stadtbaurat Leuer versuchte, sich rauszureden und sprach zwar von Varianten, die der FNP-Änderungsentwurf (FNP= Flächennutzungsplan) beschreibt.
Diese werden aber leider nirgendwo dargestellt.

Es gibt nur eine Variante > FNP-Änderung weiterhin MIT GRUNDSTÜCK FÜR ECKERT & ZIEGLER UND DAMIT WEITERHIN ATOMMÜLLKONDITIONIERUNGSANLAGE, WIE ES VON ECKERT&ZIEGLER SIE BEANTRAGT HAT!


Siehe:
www.braunschweig.de/politik_verwaltung/bekanntmachungen/buergerinformation/14_05_28_124__nd_Karte.pdf

www.braunschweig.de/politik_verwaltung/bekanntmachungen/buergerinformation/14_07_01_124_GieselwegHarxbuettelerStr_Begruendung___3_1.pdf

Schnell durchwinken ?

Nun soll der Buchler-Antrag auf 24 Stundenbetrieb ganz schnell durchgewunken werden: Montag im Stadtbezirksrat, Dienstag Sondersitzung Planungsausschuss, Mittwoch in nichtöffentlicher Sitzung des VA (Verwaltungsausschuss).

Wo bleibt hier die sachgerechte Abwägung des Antrages mit dem aktuellen Bebauungsplanentwurf, der daraufhin erlassenen Veränderungssperre und den Belangen der Anwohner, der Schulen?


Herr Manlik CDU wußte leider auch nicht so richtig, worum es geht, da Baurecht bzgl. eines 24-Stunden-Betriebes unabhängig von dem atomaren Charakter der Firmen erteilt wird oder werden MUSS, was er bestritt.
Sollte die Buchler-Produktionserweiterung am Mittwoch im VA beschlossen werden, dann begibt sich die Stadt in die Gefahr einer angeblichen „Verhinderungsplanung“, wenn sie gleichlautende Anträge von z.B. EZ ablehnt.

Es bleibt also dabei: Immer noch stehen Bauverwaltung und Parteien auf der Seite von Buchler und Eckert&Ziegler anstatt auf der Seite von Anwohnern, der Schulen und des Wohnquartiers insgesamt.

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6 Jahre 2 Monate her - 6 Jahre 2 Monate her #9976 von Nachtschatten

Auf gut Deutsch, wir werden von der CDU, SPD, Bündnis 90/"den Grünen", im Rathaus, von vorne bis hinten verarscht- den Politikern, ist unsere Sicherheit, doch scheiß egal!
Ich frage mich ehrlich, was die Ratsmitglieder alles so versprochen oder schon bekommen haben.
Denn sonst kann ich mir diese Mauschelei und Rumlügerei, der Ratspolitiker in Braunschweig, nicht mehr erklären!

Was schreibt unsere Stadtzeitung da drüber?
Das ist doch brand heißer Lesestoff, den jeden hier im Braunschweig und Umgebung unter den Nägeln brennen sollte und der das Sommerloch stopfen könnte.
Das ist übrigens auch eine Erklärung warum die Politiker, das jetzt durchpeischen- viele Braunschweiger sind im Urlaub!
So, versuchen die Politiker von SPD, CDU, Bündnis 90/"die Grünen", schnell & heimlich, das Ganze von der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen, dingfest zu machen :angry:.

Danke an die BISS e.V., das Ihr keine Sommerpause macht!

Nun geht es Schlag auf Schlag:

"...Am Montag und Dienstag tagen der Bezirksrat Wenden-Thune-Harxbüttel und der Planungs- und Umweltausschuss jeweils in einer (öffentlichen) Sondersitzung, am Mittwoch tagt der nicht-öffentliche, dafür aber entscheidungsbefugte Verwaltungsausschuss.
Der Rat der Stadt Braunschweig hatte in seiner letzten Sitzung ausdrücklich darauf verzichtet, in der kommenden Sitzung selbst über das Thema zu entscheiden.

So fällt die Entscheidung nun im nicht-öffentlichen VA - und das, obwohl ein positiver Bescheid mit hoher Wahrscheinlichkeit die Veränderungssperre gefährdet und bedeutet, dass die Halle für den Atommüllstandort Braunschweig-Thune gebaut werden kann.

Worum geht es, und warum ist das so wichtig?

Es geht um den Antrag der Firma Buchler auf Erweiterung der Betriebszeit (um auch nachts bzw. samstags zu produzieren).
Das klingt zunächst harmlos, hantiert diese Firma doch mit Chinin statt mit Radionukliden.

In einer Pressemitteilung und einer umfangreichen Stellungnahme hat die BISS jedoch herausgearbeitet, weshalb genau dieser Antrag, sofern genehmigt, das Potential in sich trägt, alles zuvor für die Wohnbevölkerung Erreichte zu torpedieren....".

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BISS-Stellungnahme zur F-Plan-Änderung

"...Da der für das Thuner Atomgelände relevante Flächennutzungsplan (F-Plan) geändert wurde, hat die Bürgerinitiative Strahlenschutz Braunschweig im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung eine Stellungnahme abgegeben. Lest Euch unsere Argumente mal durch! Denn: Auch in der neuen Variante bleibt der Bau der Halle möglich...".

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BISS kritisiert unzureichende Vorgaben für Restrisiko-Gutachten
- Nachbesserung gefordert -

"...Die Bürgerinitiative Strahlenschutz (BISS) hat sich an die Fraktionen des Braunschweiger Stadtrates gewandt und um einen Beschluss ersucht, der zu einer Änderung des Auftrags für ein Restrisiko-Gutachten führt. "Die aktuelle Fassung dieses Auftrages entspricht nicht dem Ziel, das den Rat dazu gebracht hat, dieses Gutachten für das Thuner Industriegebiet, auf dem mit Radioaktivität umgegangen wird, zu fordern", so Thomas Huk, Sprecher der BISS. "Sie betrachtet ausdrücklich weder die exorbitant hohen Genehmigungen der Firmen noch deren Erweiterungspotential und würde gerade nicht dazu führen, das Restrisiko in angemessener Weise darstellen oder gar beurteilen zu können. Als Anwohner machen wir uns große Sorgen darum, dass damit ein Instrument für Wahrheitsfindung und Schutz der Bevölkerung in ein Werkzeug für die Schaffung einer Atommülldrehscheibe neben Wohnhäusern und Schulen verwandelt wird....".

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Und an alle die noch nicht Mitglied bei der BISS e.V. sind, aber die Arbeit gut finden und durch den Beitritt und /oder Spenden unterstützen möchten, geht es hier lang:
Auf Button "Mitmachen" klicken.




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6 Jahre 1 Monat her - 6 Jahre 1 Monat her #9978 von Rosenbaum
Mit den Stimmen von CDU und SPD wurde soeben der Betriebserweiterung rund um die Uhr für Buchler in Thune im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss zugestimmt.

Dass das so glatt durchläuft, hatte sich nicht mal Buchler so erträumt.

Mit solchen Ausnahmeanträgen wird die Veränderungssperre durchlöchert. Dabei wußte die Verwaltung nicht mal, ob das letzte Bauvorhaben, wofür die Veränderungssperre ausnahmegenehmigt wurde, überhaupt ausgeführt worden ist.

Wer sich auf diese Parteien und auf die Gremien im Rathaus verläßt, dem ist offensichtlich nicht mehr zu helfen.
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6 Jahre 1 Monat her - 6 Jahre 1 Monat her #9979 von Nachtschatten

Hier die Pressemitteilung der BISS (23.07.2014), als Reaktion auf die Abstimmung zur Produktionserweiterung der Firma Buchler auf einen "24 Stunden-Schicht-Betrieb" im "Planungs- und Umweltausschuss" (PLUA) der Stadt Braunschweig am 22. Juli:

Die CDU hat es geschafft, dass eine unendschlossene SPD mit ihr gegen die anderen Parteien im "Planungs-und Umweltausschuss" einer Erweiterung zustimmt, ohne dass die Grundlagen für diese Zustimmung vorhanden sind!


Trotz:


• einer Veränderungssperre,

• eines gerade entstehenden Bebauungsplanes und seiner zu dieser Abstimmung
gegenläufigen Planungsziele,

• eines noch ausstehenden Gutachtens zum Restrisiko der Atomfirmen, dessen
Auftrag durch die BISS bereits als unhaltbar offenbart wurde,

• eines fragwürdigen Lärmgutachtens, dessen fehlhafte Interpretation zum Nachteil für
die Wohnbevölkerung die BISS deutlich gemacht hat,

• einer nicht klaren Rechtssituation bezüglich dieser Abstimmung und

• einer wenig glaubwürdigen Argumentation der Firma Buchler, die von der BISS
bereits eingehend widerlegt wurde,

werden hier richtungsweisende Entscheidungen vorbereitet, die ein dauerhaftes Industriegebiet und eine drohende Atommülldrehscheibe in Braunschweig inmitten von Wohnbebauung, Schulen, Krippe, KiTas und Jugendzentrum immer wahrscheinlicher werden lassen.

Heute soll im Verwaltungsausschuss die Empfehlung des PLUA beschlossen werden.


Was bedeutet das?

Die Stadt beschließt mit den Stimmen von CDU und SPD eine industrielle Erweiterung in einem Gebiet, für das ein neuer Bebauungsplan die "Verträglichkeit von Industrie neben Wohnen verbessern" soll.

Damit ermöglicht sie den Atomfirmen "Eckert & Ziegler" und "GE Healthcare Buchler GmbH" auf diesem Gelände, dieses Recht entgegen der geltenden Veränderungssperre ebenfalls einzufordern und ihre Erweiterungspläne voranzutreiben.

Einerseits behauptet der Stadtbaurat Herr Leuer, dass die bislang nicht bekannte Planung des neuen Bebauungsplans zukünftige Atomfirmen auf dem Gelände verhindern wird, andererseits verliert er kein Wort über die Firmen im Bestand, deren Erweiterungspläne er gerade auch in dieser Abstimmung mit seinen zweifelhaften Äußerungen unterstützt hat.

Wie kann unser Stadtbaurat ausschließen, dass die Atomfirmen ihren Bestandsschutz in Braunschweig nutzen und ihre beabsichtigten Erweiterungspläne für die Verarbeitung radioaktiver Stoffe unter dem Deckmantel des Bestandsschutzes durchsetzen?

Wie soll die Bevölkerung davor geschützt werden?

Was wird jetzt durch diese Abstimmung in Gang gesetzt?

Der Verwaltungsausschuss und unser neuer Oberbürgermeister müssen diese Fragen vor ihrer Entscheidung heute (23.7.) in der er nichtöffentlichen Sitzung vom Stadtbaurat rechtssicher beantwortet bekommen!


Falls der neue OB Ulrich Markurth, überhaupt ein Interesse daran hat, das zu hinterfragen und rechtssichere Antworten zu bekommen!

Denn als ich Ihn, vor der OB Wahl "interviewte", zeigte er deutliche Skepsis, als ich Ihn sagte das dort Bundesweiter Atomschrott,- Müll verarbeitet werden soll und auch schon gelagert wird.

Auch als ich Ihn sagte, das dieses Hr. Eckert auf seiner Aktionärs Versammlung in Berlin, als Flussdiagramm: „BRD weiter Atomschrott kommt nach BS- Thune, wird dort in die von Ihn patentierten sog. Konrad Fässer, Volumen verkleinert gefüllt und durch Braunschweiger Stadtgebiet an der Weststadt vorbei zum Konrad gebracht“.
Meinte er nur es gäbe immer mehrere Meinungen und er hatte keine Informationen da drüber.
Politisch geschickt geantwortet- muß ich Ihn lASSEn- aber als Braunschweiger Bürger,-meister etwas dünn :dry:.

Aber vielleicht hat er sich auf der Seite der BISS e.V. Informationen geholt, denn ich konnte und durfte, ihn die Internetadresse der BISS e.V. aufschreiben und deren Aufgabe als Bürgerinitiative erklären!



Auch für nicht BürgermeisterInnen immer interessant, mal direkt bei der BISS e.V.(die BISS) reinzuschauen .

Aber auch bei der "Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad e.V." (die AG) gibt es vielles an Infos, die uns hier in Braunschweig betreffen, zu entdecken :).







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6 Jahre 1 Monat her - 6 Jahre 1 Monat her #9981 von Nachtschatten

Vielleicht kann man das Küchen,- Werkstattradio, für diese Zeit von FFN, umstellen auf Okerwelle :laugh:.


Am Donnerstag, 31. Juli, 20:00 Uhr, gibt es auf Radio Okerwelle ( UKW 104,6 oder livestream von: www.okerwelle.de aus ) die Sendung "Wunschkiste" mit der BISS e.V..

Eine Stunde lang Infos von und über die BISS e.V. , garniert mit Musik!

Sie freuen sich schon drauf.

Hört doch mal rein!



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