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Auszüge aus der Fragen-/Anwortenveröffentlichung DIE WELT? - Wie konnte sich der Bundespräsident zum Zeitpunkt der Kreditvergabe sicher sein, dass dieser Kredit kein Gefälligkeitskredit war, sondern auch zum Vorteil von Frau Geerkens? (Genannte Zinshöhe von 0,9 bis 2,1 Prozent des am Geldmarkt orientierten Kredits mit variablen Zinssatz - laut Spiegel)
! - Der Kredit wurde verkehrsüblich verzinst.
Auf Nachfrage antwortet Anwalt Lehr: Der Zinssatz für den rollierenden Geldmarktkredit orientierte sich wie üblich am Euriborzinssatz zuzüglich Aufschlag und betrug zuletzt 2,1 %.
Später: Im Kreditvertrag steht nichts davon, dass der Zinssatz gesenkt werden sollte, wenn der entsprechende Leitzins fällt. Bei Kreditverträgen mit einer mehrjährigen Laufzeit ist es unüblich, dass die Zinsen dem Leitzins angepasst werden. Auf welche Vereinbarung geht diese Zinsanpassung zurück? Frau Geerkens hielt den ursprünglich vereinbarten Zinssatz aufgrund der aktuellen Zinsentwicklung nicht mehr für angemessen.
? - Was weiß der Bundespräsident über die Herkunft des Geldes? Kann er sich sicher sein, dass es sich um ordentlich versteuertes Geld handelt?
! - Herr Wulff wusste, dass Frau Edith Geerkens vermögend ist.
? - Wer hat den Scheck ausgestellt? Wie konnte sich der Bundespräsident sicher sein, dass das Geld tatsächlich von Frau Geerkens und nicht ihrem Ehemann kam?
! - Herr Wulff hat keinen Anlass, daran zu zweifeln, dass Frau Geerkens den Kredit gewährte. Es liegt inzwischen eine entsprechende Bankbestätigung vor.
? - Das Ehepaar Wulff wurde nach Ihrer Auskunft von der BW-Bank in das Segment „Gehobenes Privatkundengeschäft“ eingeordnet. Dies verwundert uns etwas, da ein solches Kundensegment bei vielen anderen Banken Kunden mit einem Vermögen in Millionenhöhe vorbehalten ist. Nach welchen Kriterien werden Kunden bei der BW-Bank in dieses Segment eingeordnet?
! - Wulff hat sich im Herbst 2009 als Privatperson telefonisch bei der BW-Bank gemeldet auf Empfehlung von Herrn Egon Geerkens. Dem ging ein Gespräch von Herrn Geerkens mit einem Kundenberater der BW-Bank voraus. Aus Sicht des zuständigen Kundenberaters handelte es sich bei Herrn Wulff um einen attraktiven Neukunden. Einen Interessenkonflikt wegen des politischen Amts von Herrn Wulff gab es dabei nicht. Für die Kreditvergabe an Politiker gelten die gleichen Anforderungen wie für andere Kunden. Die Einstufung als gehobener Privatkunde beruht auf den wirtschaftlichen Verhältnissen, den persönlichen und wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten. Die Aussage zu den persönlichen und wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten bezieht sich nicht konkret auf Herrn Wulff. Sie erläutert vielmehr allgemein, auf was die Einstufung als gehobener Privatkunde beruht. Aus Sicht des zuständigen Betreuers handelte es sich bei Herrn Wulff um einen attraktiven Neukunden. Im Übrigen hat die Bank keine Spekulationen über mögliche zukünftige politische Ämter von Herrn Wulff angestellt."
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Schünemanns ausgewiesene Ausländerfreundlichkeit oder "Das Wunder von Hoya" lässt auf sich warten
Erinnern Sie sich noch? Ist ja schon fast zwei Wochen her, da kann schon manches vergessen sein oder werden, klar. Es wackelte der Thron des niedersächsischen Innenministers bedenklich, als man ihm nicht nur Nachlässigkeit beim beidäugigen Sehen hinsichtlich der Verfolgung rechtsradikaler Straftaten vorgeworfen hatte, sondern auch die Affäre im Rotlichtviertel ans Tageslicht trat und Schünemanns Polizeipräsident dann des Postens enthoben werden musste. Dr. Grahl wurde in die Landwirtschaftsabteilung strafversetzt. Oho! Und Schünemann blieb. Auch seine rigide Flüchtlings- und Abschiebepolitik erwies sich als ausgewiesene Ausländerfreundlichkeit, weil sich ein Wunder ausmachen ließ. Das Wunder von Hoya.
Ein Wunder deswegen, weil es auf wundersame Weise alle Kritik an Schünemanns Arbeit und Integrität vollends verstummen ließ, weniger, weil jetzt die nette Familie Nguyen Weihnachten endlich wieder in ihrer Heimat Niedersachsen feiern konnte. Denn siehe, die Behörden haben mal klammheimlich andere Wege gefunden und das medial aufwändig gestaltete "Wunder von Hoya" lässt sich auf sich warten. Familie Nguyen muss noch fünf Wochen warten und sitzt deshalb immer noch abgeschoben in Vietnam. Herr Schünemann hat das sicher während der Feiertage völlig vergessen, da bin ich mir fast sicher.
Auf diesem Wege der Familie Nguyen nachträglich meine herzlichsten Grüße zum Fest und einen recht guten Rutsch zurück in die niedersächsische Heimat im neuen Jahr.
Helmhut
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