Bündnis gegen Rechts in BS

Auf NDR -Zapp, ab: 00:03:15 min.:
"Die Harmlos Demo der Woche"


Dagegen hat die "Braunschweiger Zumutung" wohl*, wieder mal "Lobbuddelei" mit der Polizei betrieben!
*Weil ich nicht mehr lese, weil ich diese verzerrte oder falschen Darstellungen/Berichte nicht mehr ertrage, habe ich mir das sagen lASSEn.

Und das passt schon wieder alles zusammen!

Sich und die Stadt Braunschweig/ BZ gegenseitig "Lobbuddeln" was das Zeug hält, war ja schon immer, die große Stärke, der BFE/Polizei in Braunschweig.

Denn die Polizei, die selber gegen die "Bündnis gegen Rechts" Teilnehmer geschlagen und geprügelt hat, war ja schließlich auch friedlich .

Und das sie die "Bragida" Teilnehmerzahlen hochrechnen und die "Bündnis gegen Rechts" Teilnehmer dagegen herunterrechnen, ist in Braunschweig, auch ein offenes Geheimnis.

Dieses mal sind, laut verschiedener Beobachter, 30 Bragida Teilnehmer zuviel gerechnet worden.
Dagegen wurden den Bündnis gegen Rechts, satte 700 Teilnehmer runtergerechnet!

Hier ein Artikel auf braunschweigheute, die mit dem fetten Lob von NDR :

"Bragida-Demo mit ehemaliger Funktionärin der NPD", von Robert Braumann:


Auf youtube, schrieben einige, die sich als Nazis Ausgaben, Kommentare zu den Video von Mr.Marxismo:
Bragida (19.4.2015) -Lutz Bachmann (Pegida) wird übertönt -Polizei stoppt Sambattac:

Was dort u.a. geschrieben ist, deckt sich mit meiner Wahrnehmung

"... und DANKE an die Beamten die wie immer auf unserer Seite waren und ORDENTLICH bei den Zecken DURCHGRIFFEN ...".

Noch Fragen?
Warum die Polizei, so gerne die Teilnehmerzahlen, anders angibt.

Und für die, die kein "Nazisprech" verstehen: "Zecken" sind Menschen, die anders denken und sich anders Kleiden als sie, insbesondere jene Menschen, die auf einer Gegendemo sind werden dann als "Zecken" betitelt.

Frauen sind dann nur noch "Fotzen" oder "Schlampen".
Und sie wollen dann alle, nur noch "kriegen" und "platt" machen.

Alles leider nicht ausgedacht, selber auf der letzten "Bragida" von Nazis gehört...












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Moin in die Runde.

Da Nachtschatten meine Kommentare auf Braunschweig Heute hier schon öfter zitiert und mich aufgefordert hat, selbst mal hier im Forum etwas zu schreiben, antworte ich auf letztere Diskussion zu diesem Artikel braunschweigheute.de/demo-sonntag-auseinandersetzungen-nach-dem-ende-der-kundgebungen/ einfach mal hier:

Dabei ist offensichtlich etwas missverstanden worden. Das Bündnis gegen Rechts plant keine Sammelklage gegen die Polizei, das geht aus ganz einfachen juristischen Gründen auch gar nicht. Das BgR hatte auf der Facebook-Seite dazu aufgerufen, dass man möglichst Erfahrungen mit Polizeigewalt oder anderen Problemen bei den Demos mitteilen solle.

Ziel ist dabei offensichtlich, die Infos zu besonderen Vorkommnissen zu sammeln, zuzuordnen und zu bündeln. Deshalb hatte ich meinen Bericht über die Erlebnisse vom 19.04.2015 auch ans Bündnis geschickt, da darin meine neutrale Zeugenschaft für die Prügel- und Tretattacken einiger Polizeibeamte auf eine Gruppe friedlich auf einer Verkehrsinsel sitzender junger Menschen dokumentiert ist sowie die erst danach erfolgte unverständliche Lautsprecherdurchsage.

Wenn nun aber viele von den dadurch Geschädigten und vielleicht noch ein paar weitere Zeugen ihre Wahrnehmungen dem BgR mitteilen, ergibt sich ein klareres Bild von den wahrscheinlichen Geschehnissen, denn bei Zeugen und Betroffenen sind die Abweichungen in der Wahrnehmung, Speicherung und Wiedergabe der Ereignisse naturbedingt auch ohne Absicht sehr unterschiedlich.

Das Bündnis könnte hier evtl. vermitteln, sei es bei möglichen Verfahren, die die Geschädigten gegen Polizeibeamte wg. z. B. KV anstrengen oder zur Verteidigung, weil seitens der Ermittlungsbehörden Strafermittlungsverfahren gegen die Geschädigten eingeleitet werden. Denn das Problem wird sein, dass im Gerichtssaal 12 Polizeibeamte unisono Version A wiedergeben und die Geschädigten mit kleinen Abweichungen oder auch eine Einzelperson Version B. Den Geschädigten, die in einer Gruppe zusammenhängen und sich wahrscheinlich alle kennen, wird man möglicherweise vorwerfen, sich abgesprochen zu haben. Den Polizeibeamten wird getreu ihrer Verpflichtung zur Neutralität u. U. mehr Glauben geschenkt.

Eine neutrale Zeugin wie ich ohne Belastungseifer in die eine oder andere Richtung, die keine der involvierten Personen kennt, kann bei Gericht eine entscheidende Rolle spielen und das noch mehr, sollte es noch mehr von diesen geben, die sich beim BgR melden, genauso wie Geschädigte. Nur wenn die Geschädigten gar nichts davon wissen, dass es neutrale Beobachter gab, können sie diese auch nicht zur Unterstützung im jeweiligen Strafverfahren heranziehen. Deshalb ist die Faktensammlung beim BgR so wichtig.

Wie hätte ich denn sonst in dem Moment Zivilcourage zeigen können?

Version 1: Ich stürze mich ins Getümmel, klopfe einem von 12 prügelnden und tretenden Polizisten im Robocop-Anzug auf die Schulter und bitte darum, das Tun zu überdenken und den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu berücksichtigen sowie die Strafbarkeit der Handlungen gem. §§ 223, 224 StGB zu beachten.

Version 2: Ich rufe die 110 an und melde eine Gruppe prügelnder Kollegen in gemeinschaftlicher Tatbegehung.

Wahrscheinlich dürften beide Varianten nicht von Erfolg gekrönt gewesen sein. Meine Kontaktdaten sind daher dem BgR bekannt. Hier hoffe ich, dass das Bündnis die Fälle zuzuordnen hilft und Kontakte, z. B. zu den Anwälten oder der Staatsanwaltschaft, herstellen kann.

Nach Zusendung meines Berichtes teilte mir das BgR mit, dass man dort zz. die eingehenden Berichte sammele und damit ggf. (anonymisiert) an die Öffentlichkeit gehen werde. Nix Sammelklage. Ich interpretiere das so: Man hat bereits so viele Schilderungen von unverhältnismäßigen Aktionen seitens der Polizei bekommen, dass man diese gesammelt als Sprachrohr, das eine einzelne betroffene Person nicht hat, evtl. der Öffentlichkeit kundtun möchte, um somit die Missstände aufzuzeigen und den einzelnen Betroffenen dadurch den Rücken zu stärken.

Daher regte ich an, die Aktion des Abbruches der Kulturveranstaltung auf dem Dach des Kleinen Hauses durch die Polizei auch dem BgR zu melden, damit deren Sammlung an Größe gewinnt. Das Gleiche gilt für alle anderen Geschädigten durch ungerechtfertigte Polizeigewalt.

Zu den Polizeieinheiten: BFE (Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten) wie auch BE-DO (Beweissicherung und Dokumentation, oft foto- und videografisch) sind Spezialeinheiten der Bereitschaftspolizeien der Länder, die oft bei Großveranstaltungen wie Demos eingesetzt werden. Die eine Einheit beobachtet, dokumentiert mögliche Straftaten, die andere greift gezielt ein, um die Straftäter aus der Menge zu ziehen. Soweit die Theorie. Dass oftmals willkürlich zugeschlagen wird, haben wir letzten Sonntag erst wieder erleben müssen.

Die Einheiten (BFE, BE-DO) sind auf der rückwärtigen Bekleidung der Uniformen gekennzeichnet und wurden von mir schon vielfach auf den zahlreichen Bragida-Demos beobachtet. Ferner, ja klar POLIZEI und das jeweilige Bundesland, bei „unseren“ Demos bislang stets NI für Niedersachsen und die Nummer der Einheit, z. B. 7113. Alle anderen Beamten tragen auf dem Rücken nur die Bezeichnung POLIZEI und NI mit Einheitsnummer. Das können sowohl sonstige Beamte der Bereitschaftspolizei sein, als auch Beamte der örtlichen sonstigen Polizei, z. B. Streifenbeamte, die zur Unterstützung mit ran müssen.

Es hätte mich aber besonders in Erstaunen versetzt, wenn eine BFE ins Kleine Haus des Staatstheaters eingedrungen wäre. Da käme ich mir vor wie in einem Putsch. Auf dem Video sind aber „nur“ Beamte zu sehen, die „ganz normalen“ Einheiten zuzuordnen sind, so als würde man die Polizei wegen Lärmbelästigung durch die Nachbarn rufen. Trotzdem halte ich die Aktion nicht für rechtmäßig.

LG

Hallo Alaric und Ihr anderen in der Runde,

danke schön, für deinen wie immer gut geschriebenen, mit Fakten belegt und Querverweisen versehenen Bericht.

Texte, die Begeistern!

Schön dass du den Text, hier reingesetzt hast, ich mache manchmal (o.k. schon öfter ) crosstexte: braunschweig-online/braunschweigheute.

Aber eigentlich nur auf braunschweig-online, weil ich das Archivieren, hier besser finde!

Ansonsten kann ich dir gleich zu Anfang den Tip geben, dass manches hier nicht 100% funktioniert.
Das soll heißen dass ein Text am besten auf „open office“ oder „Word“ zwischengespeichert werden sollte.
Weil mir ist es schon mal passiert, das ich einen Text abgeschickt habe, der dann weg. "total error" plötzlich nicht gespeichert worden ist und bums -da war er weg.
Wenn sie allerdings erstmal abgespeichert sind, sind sie eigentlich auch drin .


Ich muste gerade wieder mal lachen bei deinen 1-2 Versionen "Zivilcourage zu zeigen" und die die Polizei zu beeinflussen, entweder war es unabsichtlich komisch oder du hast ein Talent komisch zu schreiben.
Bei diesen dunklen Thema, aufjedenfall dringend von Nöten!

Und ich denke, das was du jetzt gemacht hast ist das Beste.
Weil bei 1. wärst du höchst Wahrscheinlich selber mit reingezogen worden und 2. das käme, vielleicht sogar mal auf ein Versuch an
Hatte Peter Rosenbaum das nicht gemacht, als sie mit einer Deutschland Fahne auf Ihn los gegangen sind?


Ansonsten Danke für deine Aufklärung bei den Erlebnisberichten/Darstellungen über Polizeigewalt oder/und unterlassene Hilfestellung, wenn jemand von Rechten angepöbelt wird.
Da habe ich tatsächlich etwas Missverstanden!

Ich denke das wird vielleicht auch schon etwas bringen, sprich ich könnte mir denken das wenn es in einer offiziellen BGR Pressemeldung versendet wird, braunschweigheute aufgenommen wird.
Das das ist die „Braunschweiger Zumutung“ kommt, glaube ich nicht.

Das braunschweigheute mittlerweile wahrgenommen wird, hat man ja gesehen das das NDR sie lobend erwähnte.


Danke dir auch nochmal für die ausführliche Darstellung, wie ich einen Polizisten erkenne…lol.

Wirklich hilfreich- das ist ja wie „Autokennzeichen Raten“ auf der Autobahnfahrt .
Ich werde alles mal so als Linktip, an sambattac weiterleiten….


Das die Wahrnehmungen sehr unterschiedlich sind, konnte ich selber erfahren, als ich am 22.3. bei der "Bragida Demo" von einem Nazi gewürgt worden bin.

Obwohl alle Zeugen kurzfristig danach ein Gedächtnisprotokoll anfertigten, sahen einige: nur 1 Person, andere 2 Personen, die beim Täter standen und dann wie es tatsächlich war: 3 Personen die zu unserer Gruppe kamen!

Das Bündnis weiß auch davon- weil ich fragte ob sie Fotos haben, die ich mir mal ansehen kann.
Letztendlich wurden die Zeugen eingeladen Bilder anzusehen, aber keiner konnte jemanden herausfinden…

Aber die Anzeige läuft auf schwere Körperverletzung und ich gebe die Hoffnung nicht auf das der Herr, nicht doch noch mal auf eine „Bragida“ Demo geht.
So, nach den Motto, das ist ja jetzt schon ein Monat her!

So, ich denke das war mein Wort zum Sonntag .

Ich hoffe, dass wir morgen wieder eine friedliche, bunte und kreative „No Bragida“ bekommen werden/machen können!

Herzliche Grüße an alle in der Runde, Nachtschatten .

Das "Bündnis gegen Rechts" hat seine Kundgebung, wie die "Bragida" auf dem Platz hinter "der Schlossfassade"/am Herzogin-Anna-Amalia Platz.

Beginn: 14:30 Uhr

"...Von der NPD zu BRAGIDA: Am Sonntag soll bei BRAGIDA Sigrid Schüßler sprechen.

Noch bis Ende letzten Jahres war Schüßler in der NPD.

Bis Oktober 2014 führte sie den bayrischen Landesverband der Partei an und bis März 2014 war sie Bundesvorsitzende der NPD-Frauenorganisation “Ring nationaler Frauen”.

Mit der Einladung von Schüßler zeigt BRAGIDA erneut, wie weit rechts diese Leute (inzwischen) wirklich stehen...".

Mehr dazu auf: buendnisgegenrechts.net/2015/04/22/nobragida-12-keinen-platz-keinen-meter-fuer-rassismus/


Morgen soll es regnen, also bringt alle diese tollen, riesigen und bunten Regenschirme mit .



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Hallo Nachtschatten,

danke für Deine Tipps zum Forum. Da mir solch eine Text-Absturzgefahr bekannt ist, schreibe ich grundsätzlich immer alle Texte in Word und speichere ständig und setze erst zum Schluss den fertigen Text ins Forum.

Die 2 Versionen Zivilcourage waren selbstverständlich ironisch gemeint. Die lustige Version 2 wäre aber auch vor dem Hintergrund nicht erfolgreich gewesen, dass dann nämlich die Leitstelle nur Lärm gehört hätte. Als die Cops nämlich am Prügeln und Treten waren, rückte Bragida an und die Gegendemonstranten veranstalteten ein ohrenbetäubendes Pfeifkonzert. Gleichzeitig rückte der Lautsprecherwagen der Polizei an und tätigte eine Durchsage, die aufgrund dieses Lärms so gut wie nicht verständlich war. Um mich herum waren mindestens 120 dB. Dabei ein Telefonat führen?

Jetzt zum Mitschreiben und Auswendig lernen kommt Version 3, die ich umgesetzt hätte, wenn ich das Werkzeug dabei gehabt hätte. Da viele von Euch mit dem Smartphone unterwegs sind und eh jeden Mist filmen, leicht umzusetzen: Das ganze Geschehen filmen und Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft erstatten.

www.staatsanwaltschaften.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=22881&_psmand=165

Eine einfache Körperverletzung gem. dejure.org/gesetze/StGB/223.html ist ein relatives Antragsdelikt und wird daher nur auf Antrag verfolgt, es sei denn, die Strafverfolgungsbehörde bejaht das besondere öffentliche Interesse an der Strafverfolgung. dejure.org/gesetze/StGB/230.html . Strafantragsberechtigt wäre ich in diesem Fall nicht gewesen, da ich nicht die Geschädigte bin. Ich hätte also nur eine Strafanzeige erstatten können, d. h. die Ermittlungsbehörden von den Straftaten in Kenntnis setzen können.

Was die Cops aber in diesem Fall gemacht haben, waren gefährliche Körperverletzung gem. dejure.org/gesetze/StGB/224.html , da 1. Tatbegehung mittels eines gefährlichen Werkzeugs (der beschuhte Fuß) und 2. durch gemeinschaftliche Tatbegehung. Gef. KV ist ein Offizialdelikt und muss daher bei Kenntniserlangung durch die Strafverfolgungsbehörden verfolgt werden, also auch ohne Strafantrag durch eine geschädigte Person.

Die StA wird dann den Vorgang zur Ermittlung zwar an die Polizei geben, wo eine nicht mit der Sache befasste Einheit zu ermitteln hat, aber ein Vertuschen wird schon schwieriger, wenn der Vorgang bereits der StA als übergeordnete Behörde bekannt ist.

Ich drücke Dir die Daumen, dass der Nazi, der Dich gewürgt hat, zu ermitteln ist und Konsequenzen zu spüren bekommt. Übrigens ist das Würgen keine schwere KV. Das wäre sie nur unter diesen Bedingungen: dejure.org/gesetze/StGB/226.html

Entweder war es eine einfache KV, s. wieder dejure.org/gesetze/StGB/223.html . Dann besteht aber immer die Gefahr, dass das Verfahren wegen mangelnden besonderen öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung eingestellt wird und Du auf den Privatklageweg verwiesen wirst.

Oder es war eine gef. KV, s. wieder dejure.org/gesetze/StGB/224.html , sollte Dich der Nazi schon fast bis zur Besinnungslosigkeit gewürgt haben, so dass von einer das Leben gefährdenden Behandlung auszugehen ist.

Prima, dass Du die Ausführungen an sambattac weitergeleitet hast. Ich hoffe, dass die Infos dann ans BgR gehen und entsprechend an die Öffentlichkeit gelangen. Denn ich halte diesen Vorfall für einen Skandal, über den niemand berichtet.

Ich freue mich auch schon auf die morgige Anti-Bragida-Demo. Immerhin gibt es ja dann mal wieder Hör- und Sichtweite.

LG und schönen Abend

Alarice

Auch wenn es Crossposting ist, hier auch nochmal mein Bericht zur heutigen Demo, den ich hier als Kommentar abgegeben habe:

braunschweigheute.de/sonntagsdemos-350-zu-45/

Mein Bericht von der 12. Demo gegen Bragida vom 26.04.2015:

Unterhaltsames Bühnenprogramm beim Bündnis gegen Rechts, fast gähnende Leere bei Bragida. Laut Polizeiangaben 60 Bragidisten, laut Braunschweig Heute 45. An den Absperrungen am Magnitorwall habe ich beim Aufmarsch ca. 50 der selbsternannten Abendlandrettenden gezählt.

Jemand von sambattac zog lautstark Resümee und sprach mir aus der Seele. Ich erweitere das Ganze noch etwas: 50 Nazis, die meinen, nur sie repräsentierten das Volk, legen zum 12. Mal eine (Innen-) Stadt mit 250 000 Einwohnern lahm. Wie an anderer Stelle schon jemand schrieb: Die hätten auch bei Tina Müller im Garten Platz.

Ein junger Mann erzählte, dass er seit geraumer Zeit von rund 10 Nazis, die immer bei Bragida mitlaufen, gestalkt, bedroht und verfolgt werde, sowohl vor seinem Haus als auch dort, wo er sich in seiner Freizeit aufhält. Ich habe ihm die Konsultation der Opferhilfe ans Herz gelegt, um entsprechende Schritte dagegen einzuleiten.

An den Absperrungen zur Marschroute – Langeweile, Bragida war noch nicht in Sicht – fragte ich einen Polizisten (hier von der Kripo, die müssen auch mit ran – den ganzen Tag Schreibtischarbeit und dann noch zusätzlich Bragida) nach den bislang aufgelaufenen Überstunden bei der Polizei durch Bragida. Seine persönliche Bilanz: Inzwischen 450 Überstunden und noch 32 Resturlaubstage, die noch bis Ende September genommen werden müssten, wenn das denn überhaupt noch zu realisieren sei. 450 Überstunden in 3 Monaten, macht 150 im Monat und somit 35 Überstunden pro Woche! Zusätzliche Polizisten kann man ja auch nicht einfach über irgendein Zeitarbeitsunternehmen herbeizaubern, sondern muss mit dem Personalbestand auskommen.

Oh Mann, was tun diese paar Fehlgeleiteten mit ihren wöchentlichen Hetzreden gegen alle erdenklichen und vermeintlich schwächeren Minderheiten der Bevölkerung und dem Staatswesen an!

Eine weitere Einschätzung des Kripobeamten: Gegenprotest o.k. und gerechtfertigt bzw. wichtig. Was die Nazis aber dazu antreibt, immer wiederzukommen, sei, dass sie in Brauschweig eine Bühne in der Form bekämen, dass es nach Abschluss der Kundgebung mit der Verfolgung bis zum Bahnhof immer ein Katz- und Mausspiel gäbe. Da wird der Jagdinstinkt geweckt, doch noch einen „Linken“ (nicht von der Partei) bzw. jemanden von der Antifa zu fassen zu bekommen. Würde man die Bragidisten ohne Schenkung von Aufmerksamkeit abziehen lassen, wäre der Spuk in 4 Wochen vorbei.