Steinriedendamm: Arbeiten zur Wiederinbetriebnahme der Bahnübergang- und Straßensicherung beginnen
Meldung presseservice Stadt Braunschweig vom 06.01.2012, 14:00 Uhr
"Am Montag, 9. Januar, beginnen die Arbeiten für die Wiederinbetriebnahme der Bahnübergang- und Straßensicherung (BÜSTRA) am Bahnübergang Steinriedendamm. Zunächst ...
In diesem Zeitraum wird der Bahnübergang durch Bahnübergangsposten der Deutschen Bahn AG gesichert. Diese Posten werden über die Zugfahrten telefonisch rechtzeitig informiert und sperren dann den Bahnübergang durch faltbare Bahnschranken.
Am 27. Januar soll, soweit die ..."
Chronologie der Ereignisse
07.09.2011:
Die BI Kralenriede und der AK GHS Schuntersiedlung organisieren einen Demonstrationsmarsch ausgehend vom Tostmannplatz bis zum Bahnübergang Steinriedendamm/Forststrasse unter dem Motto "WIEVIEL MENSCHENLEBEN FÜR EINE SCHRANKE?" Die Abschlusskundgebung findet am Bahnübergang mit ca. 60-70 TeilnehmerInnen aus Kralenriede und der Schuntersiedlung
22.09.2011:
Antrag zum Thema "Sicherheit am Bahnübergang Steinriedendamm" für den Bau- und Feuerwehrausschuss am 05.10.2011
30.09.2011:
Antrag für den Rat am 8. November 2011 mit dem Hinweis auf "Gefahr im Verzuge" und Vorschlag Girlandensicherung.
05.10.2011:
Sitzung des Bau- und Feuerwehrausschusses: Der Antrag wird von Ratsherr Peter Rosenbaum mündlich begründet. Er wird im Ausschuss mit den Stimmen aller vertretenen Parteien und Fraktionen (CDU, SPD, Linke, FDP) abgelehnt, die Grünen enthalten sich der Stimme.
04.11.2011:
Abgeschwächter Änderungsantrag für die Ratssitzung am 08.11.2011, nachdem Gespräche mit den Parteien ergeben haben, dass die Girlandensicherung von vielen Parteien wegen ihrer scheinbaren Skurrilität und Praktikabilität abgelehnt wird und nicht mehrheitsfähig ist. Zum Änderungsantrag sagen SPD, Grüne, Linke, Piraten Zustimmmung zu. Die SPD bekundet Schwierigkeiten mit dem Begriff "Gefahr im Verzug".
08.11.2011:
Vorstellung des Änderungsantrags im Rat - der Antrag wird auf Vorschlag von Herrn Herlitschke (Grüne) in den Bauausschuss verwiesen (einstimmig).
30.11.2011:
Erneute Vorstellung des Änderungsantrages im Bauausschuss - Der Leiter der zuständigen Abteilung Herr Leuer erklärt, es seien bereits Maßnahmen durchgeführt worden und erläutert diese pauschal (wie diese Maßnahmen aussehen - s. oben: z.B. Haltemarkierung für Fußgänger und Radfaher nur auf Westseite des Bahnübergangs und nicht auf der Ostseite - ein paar eher verwirrende als helfende Schilder - mehr nicht. Weitere Maßnahmen würden als nicht notwendig angesehen.
Am 13.12.2011 wird der Antrag im Rat erneut behandelt.
Pressemitteilung der BIBS-Fraktion vom 09.12.2011
www.bibs-fraktion.de/index.php?id=298
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