Text Size

Politik in BS

Kommunalwahl 2011: Ein Stadtbezirk zieht Bilanz

Bild: www.cepolina.com

 

Am Ende einer Wahlperiode sagen Bürgerinnen und Bürger im Norden Braunschweigs Danke. Sie sagen Danke - es reicht. Jahrelang wurden sie an der Nase herumgeführt und verhöhnt. Typisch: auf die Feststellung eines Bürgers zum Stadtbezirksrat: "Ihr seid ja unfähig!" antwortete dessen Bezirksbürgermeister: "Ihr habt uns ja gewählt". So weit ist man mittlerweile gekommen.

Weiterlesen: Kommunalwahl 2011: Ein Stadtbezirk zieht Bilanz

Diskutiert diesen Artikel im Forum (0 Antworten).

Baubeginn am Eintracht Stadion war nur vorgetäuscht

Baubeginn am Eintracht-Stadion war nur vorgetäuschet

 

Gestellte Fotos kurz vor der Wahl und die Braunschweiger Zeitung folgte der Inszenierung in altbekannter Manier.

Hätte man lieber mal ordentlich recherchiert... Wer hier für wen so tut als ob, kann plötzlich keiner mehr sagen, wie nun einer Pressemeldung der Bürgerinititativen-Fraktion zu entnehmen ist:

 

Weiterlesen: Baubeginn am Eintracht Stadion war nur vorgetäuscht

Diskutiert diesen Artikel im Forum (0 Antworten).

CDU`s manipulierte Umfragewerte

DCU in Bedrängnis: Aktion vor CDU-Haus Gieseler Wall

 

Am 14. Juni 2011 freute sich der Oberbürgermeister über von der CDU in Auftrag gegebene gute Umfrageergebnisse,  wonach  sich "in einer repräsentativen Wählerumfrage 68 Prozent der Befragten als mit der Amtsführung des OB „sehr zufrieden“ oder „zufrieden“ erklärt" hätten.


Der CDU Kreisvorstand hatte sich allerdings geweigert, zugehörige  Fragestellung bekannt zu geben.

Nun sickern Einzelheiten der Fragestellungen durch, ein seinerzeit im Rahmen der Umfrage Betroffener erinnert sich.


Demnach hatte die zugehörige "Frage" folgenden Tenor:

 

Nach 10 Jahren Amtsführung des Oberbürgermeister Dr. Hoffmann hat die Stadt Braunschweig keine Schulden mehr -  finden Sie das gut oder schlecht?

Weiterlesen: CDU`s manipulierte Umfragewerte

Diskutiert diesen Artikel im Forum (0 Antworten).

Schwere Vorwürfe gegen Braunschweiger Polizei-Gewahrsam erhärten sich

gerahmte Beule in der Wand zur Einschüchterung?

 

Die gerahmte Beule "Kopfstoß gleich Kopflos" hängt noch, wie heute Pressevertreter feststellen konnten.


Im Rahmen einer Kundgebung vor der Gewahrsamnahmestelle in der Friedrich-Voigtländer-Str. wurde am Mittwoch nachmittag seitens der Pressevertreter bei der Polizeidirektion nachgefragt, was es mit dem Vorwurf auf sich hätte, es gäbe immer noch Fesselungsbilder an den Flurwänden vor den Zellen.


Vor zweieinhalb Jahren hatten diese Bilder zu Protesten geführt, woraufhin die Polizeidirektion Braunschweig am 12.1.2009 an die BIBS-Fraktion im Braunschweiger Rathaus versichert hatte:

"Die Fotos mit Fesselungsbeispielen im Braunschweiger Polizeigewahrsam wurden entfernt", damit sei "insbesondere der Forderungen des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe nachgekommen worden." (Brief der Polizeidirektion Braunschweig an die BIBS-Fraktion vom 12.1.2009)

 

Man schaute heute nach.


Die gerahmte Beule in der Wand mit der Bildunterschrift "Kopfstoß gleich Kopflos" hängt noch, die übrigen Bilder wurden entfernt.

 

Eine Erklärung dafür seitens der Polizeidirektion ist nicht bekannt.

Diskutiert diesen Artikel im Forum (0 Antworten).

Suche