Landtagswahl 2013 - Infos und Tendenzen

NDR - Diskutieren Sie mit: Wo steht die Energiewende?
17.01.2013, 20 Uhr im NDR


Atomkraft-Gegner wehren sich gegen ein mögliches Endlager in Gorleben. Das Atommüll-Lager Asse säuft ab. Aber: Was ist jetzt zu tun?

In Gorleben entsteht ein Endlager - oder eben auch nicht. Wann hat die Unsicherheit ein Ende? Wie geht es weiter mit der Energiewende? NDR.de hat junge Politiker eingeladen, über ihre Sicht der Dinge bei der Energiepolitik zu diskutieren.

Am Donnerstag, 17. Januar, ab 20 Uhr können Nutzer die Debatte live als Social Video-Event verfolgen und sich mit ihren Fragen daran beteiligen - auch bei Facebook auf NDR Niedersachsen und via Twitter mit dem Hashtag #ltwndr. Sie können Ihre Fragen auch bereits vorab einreichen. Das Formular dazu finden Sie am Ende dieser Seite.
So können Sie live mitdiskutieren

NDR.de überträgt die Video-Diskussion der jungen Politiker an dieser Stelle am Donnerstag, 17. Januar, live ab 20 Uhr. Sie können sich aktiv an der Diskussion beteiligen und den Jung-Politikern Ihre Fragen stellen. Dazu haben Sie verschiedene Möglichkeiten: Entweder Sie melden sich während der Diskussion direkt im Chat des Live-Streams an. Oder Sie posten Ihre Frage an die Facebook-Pinnwand von NDR Niedersachsen. Bei Fragen via Twitter nutzen Sie den Hashtag #ltwndr
www.ndr.de/regional/niedersachsen/landtagswahl_niedersachsen_2013/socialtv117.html

Dazu ein wenig Info...

AKW Grohnde - nicht vorbereitet auf Notfälle
«Unsere Forderung an die Atomaufsicht des Landes lautet daher, binnen vier Monaten eine Sachstandanalyse zu erstellen und zu veröffentlichen», sagte Peter Dickel von der Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad am Mittwoch in Hannover. Das Ergebnis müsse vor der Bundestagswahl 2013 «schwarz auf weiß» vorliegen. Eine Studie im Auftrag der Atomgegner kritisiert, das Land kontrolliere die Umsetzung der teils seit 2010 bekannten Nachrüstungsempfehlungen nicht konsequent genug.

Siehe auch bei t-online

Hörbar: Podiumsdiskussion zur stockenden Rückholung des Atommülls aus der Asse
Die bereits Anfang Juni 2012 von Bundesumweltminister Peter Altmaier gestartete und auf nicht einmal acht Wochen veranschlagte erste Probebohrung in einer der Kammern des Atommülllagers Asse II hat ihr Ziel verfehlt. Und die Erkundungsbohrungen für einen neuen Bergungsschacht haben noch gar nicht begonnen. Dass die Zeit drängt, ist allen bewusst, insbesondere den Bürgern, aber auch den Politikern in unserer Region. Das wurde im Rahmen einer Podiumsdiskussion in Schöppenstedt erneut deutlich. Holger Neddermeier berichtet bei Okerwelle

Hinweise zur Landtagswahl
vom 15.01.2013 presseservice Stadt Braunschweig

Briefwahlzentrale schließt am 18. Januar um 13.00 Uhr
.

Bei Briefwahl Leerungszeiten der Post-Briefkästen beachten
. Wählen gehen auch ohne Wahlbenachrichtigung
. Wahllokaländerungen
.
Nicht barrierefreie Wahllokale beachten
.
Barrierefreie Stimmzettel mit Stimmzettelschablonen
. Wie geht das? – Wählen mit einem Stimmzettel zur Landtagswahl
.
Amtliche repräsentative Wahlstatistik in ausgewählten Wahllokalen
... etc....

Ich kann mich Ulenspiegels, vorangegangenen Kommentar zur „Strategischen Wahl“ voll anschließen, aber auch Daniels und Heiners Kommentaren.

Ich bin zugegebener Maßen, in den Anfängen eine überzeugte Grünen Wählerin gewesen, aber im Laufe der Zeit, sind sie einfach zu sehr um Macht bemüht und ruhen sich dabei auf Ihr früheres Image aus. Gerade hier in BS haben sie nachhaltig gegen Ihre Themen gearbeitet, indem sie sich nicht engagierten.

Nun folgte bei mir eine längere Zeit „aktiven Protest Nichtwählens“ .

Die Linken die in Atomfragen wirklich fachlich Kompetent aufgestellt waren/sind, sind für mich Aufgrund der Führungsspitze nicht wählbar.

Nachdem ich in dem „Arbeitskreis Fracking Braunschweiger Land“ mit 95 % Piraten zusammen arbeite, habe ich Ihre Arbeitsweise kennen und schätzen gelernt.
(Wobei der AK Parteien übergreifend/neutral ist, aber es interessiert sich, außer eine Grüne aus Wolfenbüttel, keine weiteren Parteilichen aktiv, wie man als Bürgerinitiative Fracking verhindern kann).

Das was sie nicht an Politischen Wissen haben, erarbeiten sie sich Gewissenhaft.
Ich werde wieder Wählen gehen und das Strategisch: die Piraten Partei.

Was sie sie dann in 15 Jahren machen steht noch in den Sternen .
Aber momentan sind sie frische unverbrauchte, engagierte und unabhängige Politiker.

Die zudem ein Parteiprogramm aufgestellt haben, das mich persönlich überzeugt!

Denn den Ausstieg aus den Atomenergie und die Forderung der dezentralen und regenerativen Stromgewinnungsarten hat keine andere Partei in Ihren Programm festgeschrieben.
Und auch bei Fracking gibt es eine klare Aussage: Fracking 100% stoppen!

Und dabei vergessen sie die Wirtschaftlichkeit nicht!
Aber die Umwelt steht immer an 1. Stelle.


Soweit zu meiner Wahl!

Was werdet Ihr wählen?

Wenn Ihr denn Wählen geht?

Bitte geht wählen !

@ Nachtschatten,
gefährdet eine derzeitige Wahl von Piraten oder LINKE nicht auch die definitive Abwahl von Schwarz-Gelb?

Ich finde zwar auch, dass die Inhalte der Piraten im Bereich Umwelt, Energiewende u.v.m., was die Grünen bislang bedient haben, durchaus wählbar sind, derzeit steht jedoch eine Abwahl an Schwarz-Gelb an. Will heißen, weder Linke noch Piraten sind leider derzeit koalitions- bzw. regierungsfähig. Heißt weiter: eine Stimme für Piraten oder Linke geht zumeist aus dem Lager von SPD oder Grünen oder den Sonstigen ab, weniger wechseln Stimmen aus CDU/FDP.

Das könnte bedeuten, dass bei einer möglichen, sich abzeichnenden Pattsituation sich die linken Wähler aufspalten und am Ende Rot-Grün keine Mehrheit gegenüber der CDU/FDP-Gruppierung hätte, was erneut zum Wahlsieg der CDU führt.

Wäre es daher strategisch sinnvoll, wenn man Schwarz-Gelb endlich loswerden möchte, Parteien zu wählen, die nicht regierungsfähig sind?

fragt
Ulensp?egel

Dazu aktuelle Tendenzen:

Quelle: www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/niedersachsen.htm

CDU 41 Prozent (evt. auch 5 Prozent FDP) = 46 Prozent
gegen
SPD 33 Prozent und Grüne 13 Prozent = 44 Prozent.

Immer eine Fehlerquote von +/- 2,5 Prozentpunkten eingerechnet, könnte es also knapp für Rot-Grün werden oder zu einem Patt kommen. Deshalb bräuchten die jede Stimme.
Sagte doch, dass das linke Wählerlager damit ein echtes Problem für sich selbst schafft.
Die Linke und die Piratenpartei würden mit jeweils drei Prozent den Einzug in den Landtag verpassen.

42 Prozent der Befragten wissen noch nicht, ob und welche Partei sie wählen werden. Da wartet Potenzial genug, dass man sich überwindet und Rot-Grün für diese Wahl stärkt, damit man wenigstens Schwarz-Gelb los ist.

Das mit den zerfasern von linken Wählern, sehe ich trotz des „Tendenz Barometers“ etwas anders.

Ich habe in Gesprächen immer wieder herausgehört, das die Piraten es schaffen entweder A) junge Wähler zu aktivieren (den Politik bisher egal war)
oder Wähler die sich schon resigniert aufs „ aktive Protest Nichtwählen“ zurück gezogen haben, wieder Wahltechnisch zu aktivieren .

Allerdings sehe ich die Medien Prognose mit CDU/ FDP bei uns leider auch so.
Die Gleichgeschalteten Medien, schreiben 3 Seiten über CDU, wie die BZ neulich, das ist schon Gehirnwäsche, als nur einen hintergründigen und wahren Satz zu der Piraten Partei oder auch zu den LINKEN.

Es bleibt nur zu hoffen, das die Netzgemeinde viel gearbeitet hat!
Und viele A) + Wähler aktiviert worden sind.

Was die Linken angeht, haben sie wohl Ihr treues Wahlvolk, wenn ich mich mit LINKEN unterhalten habe, haben diese keine Zweifel daran, wieder LINKE zu Wählen.

Vielleicht wäre eine Wahlstimmen Splittung in Richtung, Partei: Piraten
Direkt: Grün...oder SPD gut....

Mann, ist das alles aufregend!

Zu: Diskutieren Sie mit: Wo steht die Energiewende?
17.01.2013, NDR, 20:00 Uhr

Atomkraft-Gegner wehren sich gegen ein mögliches Endlager in Gorleben.
Das Atommüll-Lager Asse säuft ab.
Aber: Was ist jetzt zu tun?
Jung-Politiker diskutieren die Atommüll-Frage, 60.10 min., NDR:
www.ndr.de/regional/niedersachsen/landtagswahl_niedersachsen_2013/socialtv117.html

"...In Gorleben entsteht ein Endlager -oder eben auch nicht.
Wann hat die Unsicherheit ein Ende?
Wie geht es weiter mit der Energiewende?
NDR.de hat junge Politiker eingeladen, über ihre Sicht der Dinge bei der Energiepolitik zu diskutieren..."

In diesem doch etwas "dilettantisch" wirkenden, vom NDR produzierten Sendeformat, kamen einige interessante Seiten der Jungen Politiker zu Tage.
Warum "dilettantisch" ?
Der Kameramann wackelte immer hin und her, so wurde es unruhig und schwieriger der Diskussion zu folgen oder dachten die vom NDR, da drauf stehen junge Leute ?
Oder stehen junge Leute da drauf und ich bin ein Auslaufmodel !

Und der Ton fiel während der Live Diskussion immer wieder aus!
Obwohl das Konzept von aktiven Mitmachen, durch live Chat, mir persönlich gut gefallen hat !

Bei den Vertretern der Parteien überzeugte Victor Perli von den LINKEN durch Sachkenntnis und Argumente
Und auch der junge Grüne Politiker, Sven-Christian Kindler überzeugte durch Argumente.
Schade, das keine jungen Politiker, von der Piraten Partei eingeladen waren.

Sehr interessant war für unsere Region u.a. die Frage, nach den Schacht Konrad als sog. End-lager in der 30:19 min.
Der jetzt schon doppelt so hohen Wasserzulauf hat, wie die ASSE2 jetzt am Tag!
Die Betreiberfirma darf sagen, der Schacht ist trocken, weil sie es mit Hilfe von Drainagen geschafft haben, den Schacht bisher trocken zu halten.
Dabei wird das eintretende Wasser ein paar Kilometer weiter ausgleitet und nur durch diesen Kunstkniff dürfen sie sagen, der Schacht KONRAD ist trocken!

Es gibt sogar schon Studien die die Gefährlichkeit/ Parallelen zur ASSE2 aufzeigt:
Dr. Krupp von der TU Braunschweig, warnt uns/ Politiker eindringlich vor ein erneuten ASSE 2 Gau:
"...Widersprochen hat jetzt der Geochemiker Dr. Ralf Krupp Äußerungen des Niedersächsischen Umweltministers Birkner, es gäbe in Schacht KONRAD keine mit ASSE II vergleichbaren Probleme.
Mit 16,3 Kubikmetern pro Tag dringe mehr hoch salzhaltiges Grundwasser in KONRAD ein als derzeit in die Asse.
KONRAD werde daher nach seiner Schließung ebenfalls ersaufen...“

aus: test.ag-schacht-konrad.de/index.php?option=com_content&task=view&id=915&Itemid=92

Und auf diese Frage hatten CDU/FDP nur eine Antwort:
Schacht Konrad ist beschlossene Sache, da kann man nichts mehr machen!

Na super, nach Willen der jungen FDP/CDU Politiker steht uns also eine 2. ASSE 2 direkt ins Haus!
Bitte schauen sie sich den Beitrag an und gehen sie am Sonntag wählen.
Und das nachhaltig, für uns im "Braunschweiger Atommüllland".

Aber auch die ASSE 2 und Gorleben, kam zur Sprache.

Aber schaut selber:

Jung-Politiker diskutieren die Atommüll-Frage, 60.10 min., NDR:
www.ndr.de/regional/niedersachsen/landtagswahl_niedersachsen_2013/socialtv117.html



Bitte dazu auch folgenden Link anklicken:
braunschweig-online.com/bibs-forum/48-artikel-der-startseite/6212-25-jahre-ag-schacht-konrad-3-kommentar.html?limit=6&start=24#8199


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Hallo Ulenspiegel,
ich wähle gern diejenigen, bei denen ich mich politisch wiederfinde und ungern die anderen.Das schließt auch Kandidaten ein, denen ich persönlich vertraue, wenn ich auch ihrer Partei nicht pauschal vertraue.
Ihre Empfehlung zu einer "strategischen Wahl" hört sich für mich jedoch an wie die Leitlinie: "Der Feind meines Feindes ist automatisch mein Freund" (wobei ich die Grünen hier natürlich nicht als Feinde im Wortsinn empfinde).

Mit solcher Strategie ist schon die US-Außenpolitik vielfach gescheitert.

Und nach dem Motto: "Das kleinere Übel wählen!" haben die Linken schon vor 30 Jahren immer wieder SPD gewählt.Hat das der Politik etwa genützt? Es hat nicht einmal der SPD etwas genützt.
Wohin so ein strategisches Taktieren führen könnte, hat Helmhut hier im Forum schon mal vor 13 Monaten aufgezeigt:

"Die GRÜNEN in Niedersachsen bereiten sich auf die Landtagswahl 2013 vor.
Aus der Presse sind einige Statements und Trends zu entnehmen:

dpa-Meldung Anfang Oktober 2011:

"Die Grünen in Niedersachsen lehnen eine strikte Absage an schwarz-grüne Koalitionen ab. Sie stellen sich damit wie viele ihrer Parteifreunde offen gegen die Forderung der Bundestagsfraktion. «Ich halte so was nicht für sinnvoll, denn die Frage von Koalitionen ist aus meiner Sicht kein Dogma», sagte der Chef der Landtagsfraktion, Stefan Wenzel, der Nachrichtenagentur dpa in Hannover.
..."
Ich glaube zwar nicht, dass es zu so einer Konstellation kommen wird, aber wenn doch, möchte ich gern mal Ihre "strategische Wahlanalyse" dazu lesen.